Was ist eine Fraktion
In Deutschland ist politische Aktivität meist mit einer bestimmten Parteimitgliedschaft verkoppelt. Kandidiert man für ein Mandat im Bundestag, ist man in der Regel Mitglied einer Partei.
Wird man gewählt, schließt man sich nach der Wahl mit seinen Partei-Kollegen zu einer Fraktion zusammen. Im Deutschen Bundestag braucht man fünf Prozent aller Mitglieder des Parlaments, um als Fraktion zugelassen zu werden. In Deutschland hat sich in den letzten Jahren eine Vier-Fraktionen Struktur heraus kristallisiert (CDU/ FDP/ SPD und Bündnis 90, die Grünen). Mittlerweile ist eine starke fünfte Fraktion hinzugekommen - Die Linke.
Die parlamentarische Arbeit, also das Verabschieden aller Gesetze, ist in Deutschland ohne eine fraktionelle Struktur nicht vorstellbar. Sinnvoll ist es deshalb, da man 614 unterschiedliche Interessen (soviele Abgeordnete sitzen im Bundestag) zumindest ein wenig bündeln kann und dadurch dem Parlament seine Handlungsfähigkeit garantiert. Schließlich brauchen Gesetze, um verkündet werden zu können, eine Mehrheit der Stimmen im Bundestag. Dies kann nur mit Hilfe der Fraktionsdisziplin ermöglicht werden.
Als Abgeordneter einer Fraktion hat man bestimmte Pflichten, jedoch kann man als einzelner innerhalb der Fraktion auch gestalterischer handeln und hat mehr Rechte als fraktionslose Abgeordnete. So kann man als Parlamentarier nur innerhalb einer Fraktion Gesetzesinitiativen einbringen. Als Opposition kann man durch mündliche und schriftliche Anfragen der Kritik an der Regierung stärkeren Ausdruck verleihen.
Werden Gesetze also verabschiedet, stimmen Fraktionen meistens geschlossen für oder gegen das Gesetz. Parlamentarier, die sich inhaltlich weniger mit dem Gesetz beschäftigt haben, müssen bei Abstimmungen ihren jeweiligen zuständigen Kollegen vertrauen, die der Fraktion entweder Zustimmung oder Ablehnung empfehlen.
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