Daniel Bahr MdB, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit - Gesundheit


24. Juli 2010

Fragen und Antworten zur Gesundheitsreform

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die wichtigsten Fragen aufgelistet und gibt dabei einfach und verständlich die wesentlich Antworten zur geplanten Gesundheitsreform.

22. Juli 2010

Warnungen der Hausärzte sind abstrus

Interview mit dem rbb-Inforadio

Die Hausärzte verstärken ihren Widerstand gegen die Sparpläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler: Er will die Honorarzuwächse der Hausärzte im nächsten Jahr begrenzen, erhofft sich dadurch Einsparungen von rund 500 Millionen Euro.
Bei neuen Hausarztverträgen sollen keine Honorarsteigerungen mehr zugelassen werden, die über dem jeweiligen Plus bei den übrigen Ärzten liegen. Die Maßnahme ist eine von vielen, mit denen das Kassendefizit von voraussichtlich elf Milliarden Euro nächstes Jahr ausgeglichen werden soll.

9. Juli 2010

''Reform nicht zerreden''

Daniel Bahr im Gespräch über den Kompromiss bei der Gesundheitsreform und darüber nicht jetzt schon wieder alles zu zerreden.

Interview mit der Neuen Ruhr Zeitung (NRZ) vom 09.07.2010

6. Juli 2010

Gesundheitssystem wird transparenter, stabiler und sozialer

Am Anfang stand eine Regierungskommission, an der mehrere Bundesminister beteiligt waren, am Ende steht eine Gesundheitsreform. Die drei Parteivorsitzenden von CDU/CSU und FDP einigten sich heute gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler auf ein Konzept zur Weiterentwicklung der Finanzen im Gesundheitssystem. Das Defizit von rund 11 Mrd. Euro im Jahre 2011 kann damit ausgeglichen werden.

Hierfür werden alle Beteiligten am Gesundheitswesen gleichermaßen belastet. Etwa 3,5 Mrd. Euro erbringen die so genannten Leistungserbringer, also Ärzte, Heilpraktiker etc. Weitere 2 Mrd. kommen als Steuerzuschuss hinzu. Sowohl der Beitrag derArbeitnehmer als auch der Arbeitgeber werden erhöht, so dass sich ein Gesamtbeitrag in Höhe von 15,5% (14,6% paritätisch von beiden Seiten, 0,9% nur von den Arbeitnehmern) ergibt.

Gesundheit: Für mehr Wettbewerb und ein leistungsfähiges Finanzsystem

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland steht ein liberaler Minister an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums. Dr. Philip Rösler tritt ein durch aus schweres Erbe von Ulla Schmidt (SPD) an. Daniel Bahr wurde vom neuen Minister und Bundeskanzerlin Dr. Angela Merkel zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit ernannt.
Vordringliches Ziel der christliche-liberalen Koalition ist es das Finanzsystem vom bestehenden Ausgleichssystem in eine neue Ordnung mit mehr Beitragsautonomie, regionalen Differenzierungsmöglichkeiten und arbeitsunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen zu überführen, die sozial ausgeglichen werden.
Mehr Details finden Sie im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP.
Dazu wurde von der Regierungskommission eingesetzt, die ihre Arbeit abgeschlossen hat.
Hier werden Sie stets über aktuelle Gesetze und Projekte informiert
29. Juni 2010

Bundesregierung beschließt Arzneimittelsparpaket

Das Bundeskabinett hat heute in Berlin den Entwurf des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) beschlossen. Der Entwurf von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler sieht Deregulierungen vor und neue nachhaltige, langfristig wirksame Strukturveränderungen im gesamten Arzneimittelmarkt.

Kernpunkt ist die Verpflichtung der Pharmaunternehmen künftig den Nutzen für neue Arzneimittel nachzuweisen und innerhalb eines Jahres den Preis des Arzneimittels mit der gesetzlichen Krankenversicherung zu vereinbaren. Kommt keine Einigung zu Stande, entscheidet eine zentrale Schiedsstelle mit Wirkung ab dem 13. Monat nach Markteinführung über den Arzneimittelpreis. Für Arzneimittel ohne Zusatznutzen wird die Erstattungshöhe begrenzt auf den Preis vergleichbarer Medikamente.
18. Juni 2010

elektronische Gesundheitskarte weiterentwickelt - FDP hält Wort

In seiner Sitzung hat der Deutsche Bundestag eine Weiterentwicklung der elektronische Gesundsheitskarte mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossen.  Zukünftig soll bei jeder erstmaligen Inanspruchnahme von Leistungen im Quartal die Versichertenstammdaten bei den an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Leistungserbringer abgeglichen werden. Diese Regelung dient im Wesentlichen der Verbesserung des Datenschutzes, der Missbrauchsbekämpfung und der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen.

Bei diesem Vorschlag handelt es sich nicht um eine dauerhafte Online-Anbindung der Arztpraxen.


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