Daniel Bahr MdB - Bundesminister für Gesundheit

09.07.2006

Gesundheitsfonds droht zu Hartz V zu werden

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BERLIN. Zu Meldungen, dass ein Gesundheitsfonds nicht pünktlich zum 1.1.2008 beginnen könne, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der
FDP-Bundestagsfraktion Daniel BAHR: Ein solcher Gesundheitsfonds ist eine gigantische Geldsammelstelle für 70 Millionen gesetzlich Versicherte. Die schwarz-rote Koalition will mit dem Gesundheitsfonds ein neues Beitragseinzugsverfahren aufbauen. Das bedeutet mehr Verwaltung und mehr Bürokratie. In 1,5 Jahren ist das nicht machbar. Schwarz-Rot hat aus den Erfahrungen mit den Hartz-Reformen nicht gelernt. Auch für das Arbeitslosengeld II wurden neue Verwaltungsstrukturen aufgebaut, die zu deutlich höheren Kosten geführt haben. Der Gesundheitsfonds droht zu Hartz V zu werden.

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