Daniel Bahr MdB - Bundesminister für Gesundheit

05.11.2010

Brief von Daniel Bahr an die Mitglieder der FDP-NRW

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Liebe Parteifreundin, lieber Parteifreund,

sicher hat Sie die Entscheidung unseres Landesvorsitzenden Prof. Dr. Andreas Pinkwart, sich aus der aktiven Politik zurück zu ziehen, ebenso überrascht wie mich. Ich bedauere diesen Schritt außerordentlich. Herr Pinkwart hat die Führung des Landesverbandes in schwieriger Zeit übernommen und die FDP in NRW wieder zusammengeführt. Dafür gebührt ihm unser aller Dank! Jetzt müssen wir uns erneut in einer für die Partei schwierigen Situation neu aufstellen. Nach eingehenden Überlegungen wende ich mich nun persönlich an Sie.

Trotz der guten Regierungsarbeit war nach der Landtagswahl im Mai eine Fortführung unserer Koalition mit der CDU nicht möglich. Nun wird unser Land von einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Duldung der Linken verwaltet, die die von der FDP erreichten Erfolge zurückdreht, neue Schulden auftürmt, in der Schulpolitik Einfalt statt Vielfalt will und die Bürokratie aufbläht. Unsere FDP stellt sich gegen ein solche Politik, sie setzt auf die Kraft ihrer Argumente und betont ihre liberale Eigenständigkeit. Die Situation in NRW ist für uns auch eine große Chance: Wir können deutlich machen, dass es einen Unterschied macht, ob die FDP die Entscheidungen prägt oder nicht.

Nach den großen Erfolgen im Wahljahr 2009, für die wir gemeinsam gekämpft haben, müssen wir in der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik derzeit erleben, dass unsere Partei von den Menschen nicht so wahrgenommen wird, wie wir uns das wünschen. Zweifellos hat dazu das Erscheinungsbild der Berliner Koalition beigetragen. Unsere FDP braucht ein Auftreten, das die Vielfalt unserer politischen Ideen zeigt und uns mehr Anerkennung verschafft als das, was in den letzten Monaten von uns gezeichnet wurde. Die FDP in NRW hat in der Vergangenheit ihre Stärke gerade daraus gezogen, dass sie sich nicht auseinander dividieren lässt. Wir sollten uns von der schwierigen Situation und enttäuschenden Umfragewerten nicht zu sehr beeindrucken lassen. Die FDP ist und bleibt die einzige Partei, die zuerst auf die Freiheit und Gestaltungskraft der Bürgerinnen und Bürger vertraut. Nach den Wahlerfolgen der vergangenen Jahre hat die FDP viel Vertrauen verloren. Dieses Vertrauen können und wollen wir zurückgewinnen. In dem nötigen Erneuerungsprozess der FDP muss der Landesverband NRW eine zentrale Führungsrolle übernehmen. Wir wollen an die große Tradition und Bedeutung der FDP-NRW anknüpfen und ihr politisches Gewicht in der Bundespartei stärken. Dafür bedarf es einer starken Mannschaft. Ich traue mir zu, in dieser Mannschaft die Spielführerbinde zu tragen. Deshalb habe ich mich entschlossen, für den Vorsitz der nordrhein-westfälischen FDP zu kandidieren.

Seit Anfang der 90er Jahre habe ich mich in der und für die FDP engagiert – in guten wie in schwierigen Zeiten: Zunächst viele Jahre ehrenamtlich bei den Julis und in der Partei als langjähriger Kreis- und Bezirksvorsitzender. Wir haben in der Zeit zahlreiche Ortsverbände neu gegründet. Ich weiß, wie Parteiarbeit vor Ort funktioniert. Seit 2002 bin ich Mitglied des Bundestages und seit einem Jahr als Parlamentarischer Staatssekretär an der Seite von Philipp Rösler im Bundesgesundheitsministerium. In den Orts- und Kreisverbänden der FDP in NRW bin ich in all den Jahren vielen Parteifreundinnen und Parteifreunden begegnet, die sich vor Ort für unsere Sache einsetzen. Gemeinsam werden wir es schaffen, unsere FDP wieder aus dem Umfragetrief herauszuführen. Dafür bitte ich Sie sehr herzlich um Ihre Unterstützung.

Für Ihre Anregungen stehe ich gerne zur Verfügung!

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Bahr

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