Bahr: Pflege-Riestern kommt
Mit den Kieler Nachrichten (Ausgabe vom 20.01.2012) sprach Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr über die anstehende Pflegereform. Die Fragen stellte Anne Gramm.KN: Mit den Vorschlägen zur besseren Versorgung Demenzkranker, die Sie am Mittwoch vorgelegt haben, haben Sie sich nicht unerwartet die Kritik sowohl der Pflegeverbände als auch der Arbeitgeber ein gehandelt. Den einen reichen die geplanten 1,1 Milliarden Euro Mehrausgaben nicht, die anderen stören sich an den 0,1 Prozentpunkt Beitragserhöhung. Sind Sie selbst mit sich zufrieden?
Bahr: Die Pflegeversicherung ist eine Teilkostenabsicherung, und keine Partei im Bundestag stellt das in Frage. Es wird also immer ein Eigenanteil zu leisten sein. Wir haben jetzt erstmals dafür gesorgt, dass es Geld für die Betreuung Demenzkranker innerhalb der Familie gibt, so dass die pflegenden Angehörigen Unterstützung erhalten. Das ist ein erheblicher Fortschritt, den keine Regierung vor uns erreicht hat.
Bahr: Unser Leitbild ist der mündige Patient
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und Kabinettskollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) haben jetzt einen Gesetzentwurf für die Rechte von Patienten vorgelegt. Darüber haben sie in einem gemeinsamen Interview in der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom 14.01.2012) gesprochen. Die Fragen für die Süddeutsche Zeitung stellten Gudio Bohsem und Charlotte Frank.
SZ: Frau Leutheusser-Schnarrenberger, zusammen mit Herrn Bahr haben Sie einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Patientenrechte verbessern soll. Wenn sich jetzt herausstellt, dass mein rechtes Bein operiert worden ist statt meines linken: Was bringt mir Ihr Gesetz?
Leutheusser: Zunächst bringt es Rechtssicherheit. Der Patient muss nicht mehr überlegen: Was für einen Vertrag habe ich mit dem Arzt geschlossen, was hat dieser für Pflichten, was habe ich für Rechte? Das wird jetzt alles im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Erstmals findet der Patient alles an einer Stelle.
SZ: Herr Bahr, was sagt Ihnen der Satz "Es liegt ein Verschlussikterus nach iatrogener Choledochusverletzung vor"?
Bahr: Ich bin kein Mediziner, aber ich ahne, dass es ein schwerer Fehler ist.
SZ: Richtig. Es bedeutet eine schwere Komplikation nach einer Gallenblasen-Operation. Wir fragen uns: So gut das ist, wenn ein Patient jetzt seine Rechte nachlesen kann - wie soll er sie einfordern, wenn er noch nicht einmal versteht, was für ein Schaden ihm zugefügt wurde.
Bahr: Wir sorgen dafür, dass die Krankenkasse verpflichtet wird, Patienten zu beraten und dabei zu unterstützen, ihre Ansprüche auch geltend zu machen. Das war bisher eine freiwillige Leistung.
Gesundheit ohne Grenzen: Gesundheitsminister Bahr unterzeichnet deutsch-polnisches Rettungsabkommen - Verleihung des Verdienstordens an zwei polnische Staatsangehörige
Daniel Bahr und sein polnischer Amtskollege Bartosz Arłukowicz Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein polnischer Amtskollege Bartosz Arłukowicz und der deutsche Botschafter in Polen, Rüdiger von Fritsch, haben heute in Warschau das deutsch-polnische Rahmenabkommen über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst unterzeichnet. Der Vertrag ist ein wichtiger Teil der Projektliste, die Polen und Deutschland zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im Juni 2011 vorgelegt haben. Das Rahmenabkommen ermöglicht den Einsatz deutscher und polnischer Rettungskräfte im jeweils anderen Land und verbessert dadurch deutlich die Unfallversorgung beiderseits der deutsch-polnischen Grenze.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Der heute geschlossene Rahmenvertrag ist der Grundstein für die Verbesserung der rettungsdienstlichen Versorgung in der deutsch-polnischen Grenzregion. Die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen sowie in den angrenzenden Woiwodschaften Niederschlesien, Lebuser Land und Westpommern auf polnischer Seite profitieren hiervon. Das Rahmenabkommen ermöglicht, dass deutsche und polnische Rettungskräfte auch jenseits der jeweiligen Grenze den Menschen schnell und zuverlässig helfen können. Es soll derjenige Rettungsdienst helfen, der dem Unfallort am nächsten ist. Zudem können Patienten durch den Rettungsdienst in die nächstgelegene und geeignete Gesundheitseinrichtung gebracht werden, unabhängig davon auf welcher Seite der Grenze sie sich befindet."
Versorgungsstrukturgesetz vom Bundesrat beschlossen
Das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (VStG) hat heute den Bundesrat passiert und tritt damit, wie geplant, zum 1. Januar 2012 in Kraft.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärte dazu: "Mit dem Versorgungsstrukturgesetz haben wir die Weichen dafür gestellt, dass auch künftig eine flächendeckende, wohnortnahe medizinische Versorgung in ganz Deutschland sichergestellt werden kann. Wir schaffen jetzt die Voraussetzungen für schneller greifende Verbesserungen in der medizinischen Versorgung. Unser Ziel ist es, Patientinnen und Patienten unmittelbar, das heißt im Versorgungsalltag, an der hohen Qualität, die unser Gesundheitswesen unbestritten hat, teilnehmen zu lassen. Dieses Ziel erreichen wir durch eine Verbesserung der medizinischen Versorgung, eine engere Verzahnung der Leistungssektoren, einen schnelleren Zugang zu Innovation und durch weitere Spielräume für mehr Wettbewerb zwischen den Krankenkassen."
Eine Übersicht der Regelungen des Versorgungsstrukturgesetzes finden Sie hier.
Unternehmen unternehmen Gesundheit 2011
Minister Bahr bei der Eröffnungsrede der Veranstaltung / Quelle: Büschleb, BMG "Unternehmen unternehmen Gesundheit 2011" - das war der Titel der Veranstaltung des Bundesministeriums für Gesundheit im Berliner E-Werk. Fast 400 Besucherinnen und Besucher folgten der Einladung und der Eröffnungsrede von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr.
Wir alle verbringen einen großen Teil unserer Zeit an unserem Arbeitsplatz. Was liegt also näher, als dafür zu sorgen, unser Arbeitsumfeld so zu gestalten, dass es für den Erhalt unserer Gesundheit förderlich ist? Viele Firmen haben dies bereits für sich erkannt. Sie haben die Gesundheitsförderung zu einer Managementaufgabe in ihren Betrieben gemacht. Häufig sind es die kleinen und mittleren Unternehmen, die die Möglichkeiten der betrieblichen Gesundheitsförderung noch nicht ausreichend nutzen. Der Grund ist ebenso einfach wie nachvollziehbar. Sie haben oft nur wenig Mitarbeiter und einen begrenzten Gestaltungsspielraum. Dennoch steht fest: "Investitionen in betriebliche Gesundheitsförderung sind keine Kosten, sind keine Ausgaben, sondern sind Zukunftsinvestition", so Daniel Bahr.
Bundestag beschließt Gesetz gegen den Mangel an Landärzten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) beschlossen. Das Gesetz steuert demographiebedingten Versorgungsengpässen rechtzeitig entgegen und verbessert gezielt die medizinische Versorgung. Flexibilisierung und Deregulierung eröffnen allen an der Gesundheitsversorgung Beteiligten größere Handlungsspielräume vor Ort. Die Länder erhalten mehr Mitwirkungs- und Gestaltungsoptionen. Gleichzeitig wird die vertragsärztliche Vergütung flexibilisiert und regionalisiert.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Mit dem Versorgungsstrukturgesetz ebnen wir den Weg zu einer langfristigen qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung. Wir sorgen dafür, dass Arztpraxen in Zukunft dort zu finden sein werden, wo die Menschen sie brauchen. Eine gute Versorgung und einen fairen Wettbewerb um die besten Leistungsangebote wünschen sich die Menschen auch für ihr Gesundheitssystem. Krankenkassen erhalten deshalb mehr Möglichkeiten, ihren Versicherten Zusatzleistungen anzubieten. Zum Beispiel bei der Unterstützung durch Haushaltshilfen oder sie können rezeptfreie apothekenpflichtige Medikamente als Satzungsleistung wieder erstatten."
Rede von Daniel Bahr vor dem Deutschen Bundestag am 1. Dezember 2011
Daniel Bahr in der TV-Sendung ''Günther Jauch''
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr war am Sonntag Gast der Talksendung von Günther Jauch. Thema der Sendung war "Schicksal Alzheimer - und wer kümmert sich dann um mich?" Mit ihm diskutierten unter anderem Manuela Schwesig (SPD, Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern), Britta Nagel, Journalistin und Gerhard Breuer, Alzheimer-Patient.
Das Bundeskabinett hatte erst in der letzten Woche ein Eckpunktepapier zur Pflege beschlossen.
Die Sendung ''Günther Jauch'' vom 20. November 2011 zum Ansehen
Daniel Bahr besucht Curanum in Gelsenkirchen-Bismarck
Auf Einladung des Aufsichtsratsvorsitzenden der Curanum AG , Dr. Dieter Thomae, besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Seniorenwohnanlage Bismarckpark in Gelsenkirchen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand ein Konzept der Knappschaft zur Vermeidung von Krankenhausaufenthalten und damit zur Kostenreduzierung älterer Menschen. Zu diesem Zweck hat die Knappschaft in der Seniorenwohnanlage zwei Zimmer angemietet, um die Möglichkeit zu schaffen kurzfristig Menschen einen Platz anzubieten, wenn beispielsweise Angehörige, die die eigentliche Pflege übernehmen, aufgrund von Krankheit für die Pflegetätigkeit ausfallen.
Bundeskabinett verabschiedet Bahrs Pflege-Eckpunkte
Am Mittwoch hat das Bundeskabinett das Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zur Pflegereform verabschiedet. Bahrs Eckpunkte umfassen eine deutliche Besserstellung Dementer und den Aufbau eines persönlichen Kapitalstocks durch eine freiwillige, geförderte Zusatzversicherung.
Das Papier sieht auch eine leichte Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,1% vor. Die Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro ab 2013 sollen komplett der Verbesserung der Pflegeleistungen zu Gute kommen.
''Pflege-Bahr'' schafft Generationengerechtigkeit
Durchbruch bei der Pflegereform: Die Koalition hat sich auf schnelle Leistungs-verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und Demenzkranke verständigt. Dafür soll der Pflegebeitrag 2013 um 0,1 Punkte steigen. Gesundheitsminister Daniel Bahr sprach von einer "vernünftigen Lösung". Eine private Vorsorge soll zusätzlich die soziale Pflegeversicherung ergänzen. Mit diesem "Pflege-Bahr" schaffe die Koalition "ein Teil Generationengerechtigkeit", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Allgemeine Betreuungsleistungen, die sich insbesondere an Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz richten, sollen zukünftig Bestandteil der Pflegeversicherungen sein. Für Pflegebedürftige mit erhöhtem Betreuungsbedarf werden die ambulanten Leistungen erhöht und die Betreuungskräfte im stationären Bereich ausgebaut. Der besondere Betreuungsaufwandt für Demenzkranke, der lange Zeit bei den Kalkulationen außer Acht gelassen wurde, soll künftig besser berücksichtigt werden, betonte Bahr. Menschen, die unter einer Demenzerkrankung leiden, erhalten künftig zusätzliche Leistungen. „Das ist schon ein großer Fortschritt“, so der Minister.
Daniel Bahr präsentiert Kampagne zum Welt-AIDS-Tag 2011
Vor dem jährlich stattfindenden Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember, stellte Daniel Bahr heute die gemeinsame Kampagne des Bundesministeriums für Gesundheit, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, der Deutschen AIDS-Hilfe und der Deutschen AIDS-Stiftung in Berlin vor.
"Positiv zusammen leben. Aber sicher!" zeigt HIV-positive Menschen, die offen mit der HIV-Infektion leben und davon berichten. Mit Fragen wie "HIV-positiv und Mutter sein?" oder "HIV-positiv und Arbeiten?" stellen sie sich auf Plakaten sowie in einem Kino- und TV-Spot der Öffentlichkeit, um auf den Umgang mit der Krankheit zu sensibilisieren.
"Eine wesentliche Voraussetzung für erfolgreiche Aidsprävention war und ist ein offener und diskriminierungsfreier Umgang mit und an erkrankten Menschen. Auch deshalb hat Deutschland eine der niedrigsten Neuinfektionsraten Europas. Sie wird auf rund 3.000 Neuinfektionen geschätzt", erklärte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr anlässlich des Kampagnenstarts.
Die Familie ist zuerst gefordert
"Die Pflegereform soll im ersten Halbjahr des nächsten Jahres in Kraft treten", das kündigte Gesundheitsminister Daniel Bahr im Interview mit der ''Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an. Familien, die Angehörige pflegten, sollten entlastet werden, weil sie oft überfordert seien: „Ein pflegender Angehöriger muss Auszeiten nehmen können. Wer Kurzzeitpflege in Anspruch nimmt, bekommt derzeit kein Pflegegeld. Das wird nicht verstanden.“
Interview von Daniel Bahr in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 9. Oktober 2011.
Neuregelung zur Organspende
Daniel Bahr warb gestern für eine Neuregelung zur Organspende. "Wir haben immer noch viel zu viele Menschen, die täglich auf ein Spenderorgan warten. Das will ich nicht hinnehmen". 12.000 Menschen alleine aus Deutschland warten im Moment auf ein geeignetes Spenderorgan. "Wir können die Spendebreitschaft deutlich erhöhen, wenn wir besser informieren und die Menschen auffordern, sich mit der Organspende auseinanderzusetzen", so Bahr. Er erinnerte daran, dass Organspende ein Akt der Nächstenliebe und jeder Organspender ein Lebensretter sei. Er betonte aber, dass es keinen Zwang zur Ausfüllung eines Organspendeausweises geben dürfe. Bahr: "Bei einem so sensiblen Thema, bei dem viele Menschen Ängste haben, geht es um das wichtige Informieren und Werben, es darf aber keine Zwangssituation entstehen".
Der Vorschlag des Bundesministeriums für Gesundheit sieht vor, dass die Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen verpflichtet werden, immer bei der Ausstellung der neuen Krankenversichertenkarte automatisch über Organspende zu informieren und am besten gleich einen Ausweis zur Verfügung zu stellen. "Wir wollen soviele Gelegenheiten wie möglich schaffen, in denen Menschen mit dem Thema Organspende konfrontiert werden und damit die Gelegenheit erhalten, sich entscheiden zu können". Bahr sprach sich nochmals klar gegen die Widerspruchslösung aus, da diese auf die Faulheit der Menschen setze und nicht automatisch die Spendenbereitschaft erhöhe.
Hier finden Sie einige Medienberichte dazu: Beitrag in der Tagesschau (26.09.2011); 3 Fragen an Daniel Bahr bei Berlin direkt (26.09.2011); Pressestimmen.
Mehr Informationen zum Thema Organspende finden Sie auch auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit und auf der Homepage der Initiative von ''no panic for organic - sag Ja zur Organspende''.
Bahr: Ich habe Strafen nie geplant
Foto: Mike Wolff Die Aufregung der Ärzte war groß. Gegen zu lange Wartezeiten für Kassenpatienten auf Termine wolle die Regierung sie mit Gehaltseinbußen bestrafen, so die Meldung. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr stellt im Interview mit der Ärzte Zeitung nun klar: "Es ist Unsinn, dass ich Sanktionen gegen Ärzte geplant hätte. Der Vorschlag zu gesetzlichen Sanktionen und Honorarkürzungen kam von anderen - ich habe diesen Vorschlag stets abgelehnt".
Er spricht sich für eine praktikable Regelung mit vernünftigen Anreizen aus. "Daher wollen wir die Selbstverwaltungspartner von Ärzten und Krankenkassen dazu verpflichten, in ihren Mantelverträgen eine Regelung zu Wartezeiten zu vereinbaren", so Bahr. "Wir wollen vor allem, dass die Selbstverwaltung von Kassen und Ärzten den Auftrag annehmen, das Problem bei ungerechtfertigten Wartezeiten zu lösen".
Lesen Sie hier das ganze Interview
Bundesminister Daniel Bahr und Bundesminister Dr. Philipp Rösler stellen Exportinitiative Gesundheitswirtschaft vor
Daniel Bahr und Dr. Philipp Rösler Die Gesundheitswirtschaft gehört zu den wirtschaftlich bedeutendsten Branchen in Deutschland. Ihre Unternehmen erwirtschaften rund 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und gehören mit einem Beschäftigtenanteil von etwa 13 Prozent zu den größten Arbeitgebern der deutschen Wirtschaft. Die Nachfrage nach Gesundheitsprodukten und -dienstleistungen wächst weltweit. Bis 2030 könnte sich der Umsatz mehr als verdreifachen. Zu diesem Ergebnis kommt auch eine Studie, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) in Auftrag gegeben hat.
Damit auch die Unternehmen der Gesundheitswirtschaft von der weltweit steigenden Nachfrage nach Gesundheitsprodukten profitieren, hat der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, gemeinsam mit dem Bundesminister für Gesundheit, Daniel Bahr, heute in Berlin die Exportinitiative des Bundeswirtschaftsministeriums "Health made in Germany" vorgestellt.
Daniel Bahr besucht Perinatalzentrum in Coesfeld
Daniel Bahr im Gespräch mit dem Chefarzt der Kinder- und Jugendklinik Dr. Hubert Gerleve und einer Mutter Ein engagiertes Team der Frauenklinik sowie der Kinder- und Jugendklinik besuchte Bundesgesundheitsminister an den Christopherus-Kliniken in Coesfeld. Der Bürgermeister der Stadt, Heinz Öhmann, hatte den Politiker eingeladen, um sich vor Ort ein Bild von der Versorgung insbesondere von so genannten Frühchen zu machen. Die Klinik verfügt über 50 Betten im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin. Ein Markenkern ist unter anderem eine Intensivstation für Kinder, die deutlich vor dem eigentlichen Geburtstermin das Licht Welt blicken. Gemeinsam mit Daniel Bahr erörterten die Chefärzte der Frauenklinik und der Kinder- und Jugendklinik, Dr. Klaus-Dieter Jaspers und Dr. Hubert Gervele, die regionale Bedeutung einer Perinatalstation. Ihre Bitte an den Minister war es, dass auch in Zukunft eine Frühchen-Intensivstation in Coesfeld ansäßig sein kann.
Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Gesundheit
Ein bunt gemischtes Bühnenprogramm begleitete den ''Tag der offenen Tür''. Auf der Bühne lud die Aktion der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ''Kinder stark machen'' gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zum ''Mit-machen'' ein // Quelle: Dirk Lässing Am vergangenen Wochenende konnten Besucherinnen und Besucher einen Blick hinter die Kulissen des Bundesministeriums für Gesundheit werfen und erleben, wie und wo Gesundheitspolitik gemacht wird, Konferenzen abgehalten und Entscheidungen getroffen werden. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr lud herzlich dazu ein, beim Tag der offenen Tür dabei zu sein.
Gemeinsam mit den Staatssekretären des Ministeriums und vielen anderen Mitarbeitern gab er einen Einblick in seinen Berufsalltag. Auch die Behörden im Geschäftsbereich des Ministeriums, wie z.B. die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung oder das Robert-Koch-Institut waren vor Ort und informierten über ihre Arbeit. Außerdem wurden den Besucherinnen und Besucher ein vielfältiges Bühnenprogramm und viele Mitmach-Aktionen für Kinder und Erwachsene geboten.
Daniel Bahr vor Ort
Daniel Bahr zu Besuch in einer Arztpraxis in Oranienburg / Quelle: BMG Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte heute die Fachärztin für Allgemeinmedizin, Angela Rütz, in ihrer Praxis in Oranienburg, um sich ein Bild der derzeitigen Arbeitssituation von Landärzten zu machen. Denn für Frau Rütz und ihre Kollegen wird sich in Zukunft einiges ändern: Das heute vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung verbessert die Situation von Ärztinnen und Ärzten auf dem Land, damit auch in Zukunft eine bestmögliche und flächendeckende medizinische Versorgung sichergestellt ist.
Schon heute zeichnet sich in ländlichen Regionen ein beginnender Ärztemangel ab. Die Gründe dafür sind vielfältig: Oft erscheint eine Praxiseröffnung in dünnbesiedelten Regionen insbesondere für junge Medizinerinnen und Mediziner wenig attraktiv, insbesondere, wenn fraglich ist, ob der Lebens- / Ehepartner dort auch einen Job findet oder es genügend Kindergartenplätze gibt. Zudem müssen Ärztinnen und Ärzte in einer schwächer besiedelten Region oft mehr Patienten versorgen und können seltener auf die Unterstützung von Kollegen wie Fachärzten bauen. Eine hohe Verantwortung, die gerade Berufsanfänger oft stark belastet.
Die wichtigsten Informationen zum Versorgungsstrukturgesetz auf einen Blick
Daniel Bahr informiert sich im Uniklinikum Münster über EHEC-Keim
Daniel Bahr (l.) im Gespräch mit Prof. Helge Kerch (r.) Dem Universitätsklinikum Münster (UKM) war es gelungen, kurze Zeit nach Ausbruch des EHEC-Erregers einen so genannten Schnelltest zu entwicklen, um frühzeitig zu erkennen, ob Patienten mit diesem Keim infiziert wurden. Jetzt besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in seiner Heimatstadt das Institut für Hygiene des UKMs. Gemeinsam mit den Experten besprach sich Bahr über die Lehren, die aus der Epedemie gezogen werden müssen. Außerdem dankte er dem Team um Prof. Hegel Kerch für den unermüdlichen Einsatz. Teilweise rund um die Uhr waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Instituts für Hygiene der Uni Münster im Einsatz
Daniel Bahr bei hart aber fair
Gesundheitsminister Daniel Bahr war am Mittwoch zu Gast in der WDR-Sendung hart aber fair von Frank Plasberg zum Thema "Der Doktor und das liebe Geld - wer rettet den Hausarzt von nebenan?". Dort diskutierte er mit dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach, mit der Vorstandsvorsitzenden des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Doris Pfeiffer, sowie den Ärzten Jörg Oberheim und Arno Theilmeier.
Die Sendung vom 22. Juni 2011
Daniel Bahr im Interview mit der Süddeutschen Zeitung zum Thema Organspende
Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung erzählt Daniel Bahr von seiner persönlichen Entscheidung, Organspender zu werden und spricht über Möglichkeiten und Anstrengungen, die unternommen werden können, um mehr Bürger die Angst zu nehmen und als Spender zu mobilisieren. Allerdings, so Bahr, dürfe es keinen Zwang zur Entscheidung geben.Das ganze Interview
Mehr Informationen zum Thema Organspende finden Sie auch auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit und auf der Homepage der Initiative von ''no panic for organic - sag Ja zur Organspende".
Bahr: ''Keine Entwarnung, aber Fallzahlen gehen zurück – mehr Klarheit für Verbraucher''
Die Gesundheitsbehörden haben am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung ihre Warnung zurückgezogen, aufgrund der EHEC-Infektionen auf rohe Gurken, Tomaten und Blattsalate zu verzichten. Sie warnen jedoch weiterhin vor dem Verzehr von rohen Sprossen. Derzeit wird davon ausgegangen, dass ein Sprossen-Erzeuger in Niedersachsen vermutlich Auslöser der Epidemie war.
Gesundheitsminister Daniel Bahr und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner zeigten sich am Freitag in Berlin entsprechend erleichtert.
"Es ist ein gutes Signal für die Verbraucher, weil jetzt mehr Klarheit herrscht", so Gesundheitsminister Daniel Bahr. Für eine Entwarnung sei es aber immer noch zu früh. Die weiterhin rückläufigen Fallzahlen würden jedoch Anlass zu Optimismus bieten.
Daniel Bahr bei Maybrit Illner
Copyright: ZDF Am Donnerstag war Daniel Bahr zu Gast im ZDF-Polittalk von Maybrit Illner zum Thema "EHEC-Angst ohne Ende? Tödliche Keime, ratlose Ärzte, hilflose Politiker".
Er bedauerte, dass verwirrende Informationen zu vermeintllichen EHEC-Quellen vor allem von "selbst ernannten Experten" zur Verunsicherung der Menschen beigetragen hätten. Zum Vorwurf der mangelnden Information durch ihn selbst, sagte Bahr: "Von einem Gesundheitsminister erwarten die Bürgerinnen und Bürger, dass er nicht irgendwelche Spekulationen in die Welt setzt, sondern erst Erkenntnisse an die Öffentlichkeit trägt, wenn sie wissenschaftlich erwiesen sind".
Bahr diskutierte unter anderem mit SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, mit dem Nierenspezialisten Professor Reinhard Brunkhorst, dem Lebensmittelchemiker und Bestsellerautor Udo Pollmer sowie dem Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie in Halle, Alexander Kekulé.
Die Sendung vom 9. Juni 2011
Daniel Bahr führt Staatssekretär Thomas Ilka ins Amt ein
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat heute Thomas Ilka zum neuen beamteten Staatssekretär berufen und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. Der 45-jährige Volkswirt folgt dem bisherigen Staatsekretär Stefan Kapferer, der ins Bundeswirtschaftsministerium wechselte.
Nach dem Studium der Volkswirtschaft an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel war Thomas Ilka von 1993 bis 1999 Büroleiter beim wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Danach haben ihn verschiedene Stationen beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag bis zur Übernahme der Leitung der Vertretung des DIHK bei der Europäischen Union im Jahr 2007 geführt.
Bei der Urkundenübergabe sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "In Thomas Ilka habe ich großes Vertrauen. Das Gesundheitsressort ist vielfältig und spannend. Ich freue mich, zusammen mit ihm und der hervorragenden Unterstützung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums die vor uns stehenden Reformen und aktuelle Geschehnisse anzugehen."
Den detaillierten Lebenslauf von Thomas Ilka finden Sie hier.
Daniel Bahr bei Anne Will
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr war am Sonntag zu Gast in der ARD-Talksendung Anne Will. Thema der Sendung war "Wenn Svetlana Opa betreut - letzter Ausweg illegale Pflege?". Aber natürlich wurde er zu Beginn der Sendung auch zum aktuellen Stand in Sachen EHEC-Darmvirus befragt.
Daniel Bahr bei Maybrit Illner
Copyright: ZDF Am Donnerstag war Daniel Bahr zu Gast im ZDF-Polittalk von Maybrit Illner zum Thema "EHEC-Angst ohne Ende? Tödliche Keime, ratlose Ärzte, hilflose Politiker".
Er bedauerte, dass verwirrende Informationen zu vermeintllichen EHEC-Quellen vor allem von "selbst ernannten Experten" zur Verunsicherung der Menschen beigetragen hätten. Zum Vorwurf der mangelnden Information durch ihn selbst, sagte Bahr: "Von einem Gesundheitsminister erwarten die Bürgerinnen und Bürger, dass er nicht irgendwelche Spekulationen in die Welt setzt, sondern erst Erkenntnisse an die Öffentlichkeit trägt, wenn sie wissenschaftlich erwiesen sind".
Bahr diskutierte unter anderem mit SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, mit dem Nierenspezialisten Professor Reinhard Brunkhorst, dem Lebensmittelchemiker und Bestsellerautor Udo Pollmer sowie dem Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie in Halle, Alexander Kekulé.
Die Sendung vom 9. Juni 2011
Interview mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr für BILD
BILD: Droht noch mehr Krankenkassen die Pleite, Minister Bahr?Das Gespräch führten A. Baldauf und J.W. Schäfer
BILD: Zehntausende Versicherte der Pleite-Kasse City BKK stehen auf der Straße, werden von anderen Kassen abgewiesen. Was tun Sie dagegen?
Daniel Bahr: Die Gesetzeslage ist eindeutig: Kein Versicherter der City BKK darf von einer anderen gesetzlichen Kasse abgelehnt werden. Die Versicherten haben absolute Entscheidungsfreiheit. Das heißt, sie können sich für eine Kasse ihrer Wahl entscheiden - das habe ich in einem persönlichen Gespräch mit der Chefin des Spitzenverbandes der Krankenkassen noch einmal deutlich gemacht. Am Donnerstag treffen sich Vertreter der Krankenkassen. Ich erwarte dort konkrete Lösungen.
BILD: Drohen den Kassenchefs Sanktionen, wenn Sie weiter Menschen abweisen?
Daniel Bahr: Es ist für mich selbstverständlich, dass alle Kassen ihren gesetzlichen
Verpflichtungen nachkommen. Keine Kasse wird es sich erlauben, als Blockierer-Kasse öffentlich für Schlagzeilen zu sorgen. Wir werden diese Erfahrungen allerdings in Ruhe auswerten. Konsequenzen kann ich nicht ausschließen.
BILD: Sind weitere Kassen auf der Kippe? Wie wollen Sie ein Kassen-Chaos verhindern?
Daniel Bahr: Es wird kein Kassenchaos geben; wir haben für solide Finanzen gesorgt. Der Fall der City BKK, die bereits seit vielen Jahren auf eine finanzielle Unterstützung anderer Kassen angewiesen war, ist ein absoluter Sonderfall. Insgesamt haben wir mit der seit Anfang 2011 geltenden Reform die gesetzliche Krankenversicherung durchfinanziert. Es steht im Gesundheitssystem also genügend Geld zur Verfügung. Ich erwarte, dass die einzelnen Kassen auch solide wirtschaften.
BILD: Für die kommenden Jahre werden vom Kassenverband bis zu 70 Euro je Monat Zusatzbeitrag voraus gesagt. Das kann kaum noch ein Versicherter zahlen!
Daniel Bahr: Das ist eine Irreführung. Ich kann die Versicherten beruhigen: Auf absehbare Zeit ist ein solcher Anstieg nicht zu erwarten. Im nächsten Jahr wird der durchschnittlich erhobene Zusatzbeitrag über alle Kassen hinweg allenfalls imniedrigen einstelligen Euro-Bereich liegen. Die Zusatzbeiträge wachsen also nur sehr moderat. Außerdem gilt: Bei steigenden Zusatzbeiträgen für Personen mit geringerem Einkommen greift der automatische Sozialausgleich. Es muss sich also niemand Sorgen machen.
Daniel Bahr im WELT-Interview
Im Interview mit der WELT äußert sich Gesundheitsminister Daniel Bahr zu Fragen wie Zusatzbeiträgen, Gesundheitsfonds und der sogenannten Zweiklassenmedizin. Außerdem sprach er anlässlich des Starts des 114. Ärztetages zur Situation der Ärzte und dem drohenden Ärztemangel.Lesen Sie hier mehr.
Daniel Bahr auf EU-Ministerratstagung in Brüssel
Anlässlich der Tagung des EPSCO-Rates der europäischen Gesundheits- und Sozialminister am 7. Dezember 2010 ist der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr nach Brüssel gereist. Er vertrat dort Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler.
Im Mittelpunkt der Beratungen im Ratsteil Gesundheit standen u.a. die Frage, welche Lehren aus der Ietztjährigen Schweinegrippe-Pandemie gezogen werden können. Des Weiteren erfolgte ein Gedankenaustausch zu den Gesundheitsfürsorgesystemen in der Europäischen Union, zu innovativen Behandlungsansätzen für chronische Krankheiten sowie zu Innovationen für Europas Gesundheitspersonal von morgen.
Der sogenannte EPSCO-Rat (= Employment, Social Policy, Health and Consumer Affairs Council) tagt halbjährlich und befasste sich bei diesem Treffen neben den Gesundheitsfragen vor allem mit dem Thema Arbeitsplätze und mit Fragen der Sozialpolitik.
Gesunde Ernährung und mehr Bewegung: Staatssekretär Daniel Bahr und Bundesministerin Ilse Aigner ziehen erste Bilanz zu ''IN FORM''
Daniel Bahr und Ilse Aigner auf IN FORM - Fahrrädern Vor zwei Jahren starteten das Bundesernährungsministerium und das Bundesministerium für Gesundheit die gemeinsame Initiative IN FORM. Ziel ist die Vorbeugung von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und den damit zusammenhängenden Krankheiten. Bis 2020 soll das Ernährungs- und Bewegungsverhalten der Bevölkerung dauerhaft verbessert werden. Seit 2008 haben beide Ministerien für die Umsetzung der Initiative jeweils rund 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Nun zogen Bundesernährungsministerin Ilse Aigner und Daniel Bahr, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, eine erste Bilanz.
Ein neuer Blick auf die Pflege
Auf Initiative des Bundesgesundheitsministerium finden in ganz Deutschland Ausstellungen zum Thema "Ein neuer Blick auf die Pflege" statt. Eine solche Ausstellung besichtigte jetzt der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Daniel Bahr, in Geldern. Am Berufskolleg der Liebfrauenschule hatten sich ca. 25 Schülerinnen und Schüler mit dem Thema befasst und fotografisch verschiedene "Pflegesituationen" festgehalten. Um allen die gleiche Persepektive auf die Bilder zu ermöglichen, wurden die Bilder schräg unter die Decke gehangen. Somit müssen alle, egal ob jung oder alt, ob gehbehindert oder nicht, nach oben schauen, um die Ausstellung zu sehen. Daniel Bahr zeigte sich begeistert von der Ausstellung: "Ich bin vor allem beeindruckt, weil sich junge Menschen schon so früh Gedanken um das Älter werden und die Pflege machen." Noch bis zum 10. Dezember können Interessierte die Ausstellung an Werktagen zwischen 13 und 17 Uhr in der Liebfrauenschule besichtigen.
Deutscher Bundestag beschließt Gesundheitsreform
Der Bundestag hat in dieser Woche auch weitere Teile der Gesundheitsreform beschlossen. Die seit Jahren unkontrolliert steigenden Kosten der Krankenkassen für Medikamente werden wir mit der Reform des Arzneimittelmarktes in den Griff bekommen, denn sie wird dazu führen, dass die Kosten für Arzneimittel für die Krankenkassen und die Patienten sinken. In Zukunft müssen die pharmazeutischen Unternehmen den Zusatznutzen eines neuen Medikaments nachweisen und dann mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen über den Erstattungsbetrag des Medikamentes verhandeln. Damit führen Union und FDP weitere wettbewerbliche Elemente auch im Gesundheitswesen ein. Interview vom WDR 5 zur Gesundheitsreform
Der Bundestag berät am Freitag über einen weiteren Eckpunkt der Gesundheitsreform. Auf der Tagesordnung des Parlaments steht die Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung. Am Donnerstag war bereits die Neuordnung des Arzneimittelmarktes beschlossen worden. Von der Opposition hagelt es Kritik: Die Reform sei unsozial und ungerecht.Hören Sie dazu das Interview von WDR5 mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Daniel Bahr MdB
Befragung der Bundesregierung: Elektronische Gesundheitskarte
Ausblick: Gesundheitsreform beschäftigt Deutschen Bundestag
In der kommenden Sitzungswoche (8. bis 12. November 2010) beschäftigt sich der Deutsche Bundestag abschließend mit den zwei Gesetzen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, die in der Öffentlichkeit als Gesundheitsreform bekannt sind.
Mit dem GKV-Finanzierungsgesetz will die christlich-liberale Koalition die Finanzierung des Gesundheitswesens mittelfristig wieder auf solide Beine stellen. Kurzfristig wird mit dem Gesetz ein Milliarden-Defizit, dass aus Zeiten des großen Koalition stammt, ausgeglichen. Wesentliches Element des Gesetzes ist es, über die Zusatzbeiträge, die zwar in unbegrenzter Höhe erhoben werden können, aber sozial abgefedert sind, einen Wettbewerb zwischen den Kassen herzustellen.
Beim zweiten Gesetz, dem so genannten AMNOG, geht es um die Medikamentenpreise. Zum einen sollen die Pharma-Unternehmen auch einen Anteil am Defizit des Systems tragen und zum anderen soll es zukündtig zwischen den Kassen und den Unternehmen zu fairen Verhandlungen über die Preise der Medikamente kommen.
Beide Gesetze werden zunächst im Bundesgesundheitsausschuss und in der selben Woche im Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert und dann abschließend abgestimmt.
Bereits in der letzten Woche hatten sich die Fachpoltiker der Koaltion auf Änderungen bei beiden Gesetzen verständigt.
Fakten zur Erhöhung der Arzthonorare
Im Oktober wurde im erweiterten Bewertungsausschuss der Beschluss gefasst den Ärzten höhere Honorare zu geben. In der Öffentlichkeit stand dies heftig in der Kritik. Und auch die Opposition nahm das zum Anlass die geplante Reform zu kritisieren.
Die FDP Bundestagsfraktion hat hier zu ein ''Fakten aktuell'' herausgegeben.
Fragen und Antworten zur Gesundheitsreform
Das Bundesministerium für Gesundheit hat die wichtigsten Fragen aufgelistet und gibt dabei einfach und verständlich die wesentlich Antworten zur geplanten Gesundheitsreform.
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