Einweihung der neuen Rettungsstelle des Unfallkrankenhauses Berlin
Quelle: Unfallkrankenhaus Berlin Das Unfallkrankenhaus Berlin (UKB) feierte heute die Eröffnung seiner neuen Rettungsstelle. Aus diesem Anlass sprach Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ein Grußwort, in dem er seine Anerkennung für die Investitionsentscheidung und den Um- und Ausbau bei laufendem Betrieb zum Ausdruck brachte. Damit habe das Unfallkrankenhaus Berlin eine Entscheidung zum Wohle der Patientinnen und Patienten getroffen, denn diese werden von der neuen zentralen Notaufnahme profitieren, so Bahr.
"Nie sind wir so auf fachlich kompetente und menschlich zugewandte Behandlung angewiesen wie in einem gesundheitlichen Notfall. Jeder, der dies schon mal erlebt hat, sei es als Angehöriger oder als Patient oder Patientin, kann das bestätigen." Sanitäter, Ärztinnen und Ärzte, das Pflegepersonal und die vielen anderen, die bei der Notfallversorgung beteiligt sind, leisteten dies mit Aufopferung, so der Minister. Er erinnerte an die Beiträge der Politik, so das Paket mit kurzfristigen Finanzhilfen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Krankenhäuser sowie die Initiative zur Modernisierung der Ausbildung zum Notfallsanitäter. Im Anschluss besichtigte der Bundesgesundheitsminister die hochmodernen neuen Räumlichkeiten und ließ sich die Arbeitsabläufe und Möglichkeiten der neuen Rettungsstelle erklären.
Gastvortrag an der Universität Gießen
Quelle: Justus-Liebig-Universität Gießen Begleitet von seinem Parteikollegen, Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann Otto Solms, hielt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr einen Gastvortrag vor einem vollbesetzten Hörsaal von Studierenden der Justus-Liebig-Universität Gießen. Thema war eine Bilanz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes durch das AMNOG.
"Gut zwei Jahre nach Inkrafttreten des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) ist das Verfahren zur Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen auf einem guten Weg. Mit der frühen Nutzenbewertung neuer Arzneien betreten wir Neuland. Jedes neue Arzneimittel muss belegen, dass es besser ist als bisherige, nur dann verdient es einen höheren Preis. Arzneimittelpreise werden nun verhandelt und nicht mehr einseitig festgelegt. Damit bringen wir die Interessen von Beitragszahlern und Patienten in Einklang. Wir haben den Weg frei gemacht für fairen Wettbewerb und eine stärkere Orientierung am Wohl der Patienten", so der Minister. Das Gesetz sei mit ein Grund, dass wir keine Milliardendefizite mehr, sondern -überschüsse haben und ein guter Beitrag, um den Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Patienten und der Beitragszahler zu schaffen, so Bahr weiter. Nach seinem Vortrag stellte sich der Minister den Fragen der Studierenden.
Weitere Informationen zum AMNOG finden Sie hier.
Der Minister in der Teddybärensprechstunde
Quelle: BMG Unkonventioneller Krankenhausbesuch: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte heute die Sprechstunde der Teddydocs an der Berliner Charité. Mit der Teddybärensprechstunde werden Kinder auf spielerische Weise an eine Krankenhausbehandlung und an medizinische Themen herangeführt. So können die Vorschulkinder bei ihrem Besuch im Teddybärkrankenhaus ihre Kuscheltiere von den Teddyärzten untersuchen und versorgen lassen. Der Minister hörte den Kindern bei der Beschreibung der Beschwerden zu, war dabei, als Diagnoseuntersuchungen mit den Kuscheltieren, z.B. Röntgenuntersuchungen, durchgeführt und die Leiden versorgt wurden. Die Kinder bekamen Hinweise zur Pflege ihrer kranken Kuscheltiere.
Ziel dieses Projektes, das eine ehrenamtliche Initiative von Medizinstudentinnen und -studenten der Charité ist, ist es, Vorschulkindern auf spielerische Weise die Angst vor Ärztinnen, Ärzten und Krankenhäusern zu nehmen. Zudem ermöglicht es den teilnehmenden Studentinnen und Studenten wertvolle Lerneffekte, z.B. im Umgang mit den Kindergartenkindern und im verständlichen Demonstrieren von Operationsmethoden. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ist seit 2011 Schirmherr der Teddysprechstunde.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Ausbau der Kooperation mit Indien
Vom 27. bis 30. April reiste Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr nach Indien. Bei dem knapp 4-tägigen Besuch standen u.a. Gespräche mit dem indischen Gesundheitsminister, dem Handelsminister sowie dem Staatsminister für Arbeit auf dem Programm. Ziel der Treffen war der vertiefende Austausch und die verstärkte Kooperation zu wichtigen Fachthemen.In Ahmedabad (Bundesstaat Gujarat) informierte sich der Minister über das von Deutschland unterstützte Projekt "RSBY", ein Programm, das den Zugang zur Gesundheitsversorgung für die arme Bevölkerung verbessern soll und bereits ca. 120 Millionen Menschen erfasst hat. Er sprach vor Ort mit Versicherten, Krankenhausmitarbeitern und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) über das Projekt und über Möglichkeiten des weiteren Ausbaus. Bahr: "Indien hat eine wachsende Wirtschaft, aber viele Menschen haben keinen Zugang zum Gesundheitswesen. Mir ist es als Gesundheitsminister wichtig, dass Menschen auch mit niedrigem Einkommen eine Versorgung bekommen. Das Projekt, das die deutsche Bundesregierung intensiv unterstützt, ist eine Smartcard, indem Menschen mit wenig Einkommen ein Budget auf einer Krankenversichertenkarte haben, mit dem sie Zugang haben in ein Krankenhaus, auch in ein privates Krankenhaus, was sie sich vorher nicht leisten konnten. Ich konnte mir vor Ort ein gutes Bild machen, dass es voran kommt. "Daniel Bahr besucht mit Schülern am ''Girls' und Boys' Day'' Berliner Pflegezentrum
Quelle: BMG / Köhler Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte am bundesweiten Girls' und Boys' Day in Berlin mit Schülerinnen und Schülern der Katholischen Schule St. Marien das Pflege- und Gesundheitszentrum in Berlin-Treptow. Dort arbeiten zwei Pflegebotschafter der Aktion "Ich pflege, weil...", die durch die Einrichtung führten und im Anschluss zusammen mit dem Minister und den Schülern über den Pflegeberuf diskutierten.
Am Girls’ Day bzw. Boys’ Day sollen Mädchen und Jungen praxisnah bisher unbekannte Berufe kennenlernen, die sie noch nicht in Betracht gezogen haben. Bundesminister Daniel Bahr nutzte den Tag, um erneut mit Schülerinnen und Schülern der Katholischen Schule St. Marien über Pflegeberufe zu reden. Bereits am 16. April 2013 hatte Bahr die Neuntklässler in ihrer Schule besucht und eine Stunde lang über Berufswünsche und Sichtweisen auf die Pflege diskutiert. Bevor die Schüler den Minister diesmal zum Gespräch trafen, vermittelten die beiden Pflegebotschafter Melanie Müller und Marco Spitzer zuerst einen umfassenden Blick in die Praxis. Die Auszubildenden zur Altenpflegefachkraft führten durch das Pflege- und Gesundheitszentrum in Treptow und zeigten die Räumlichkeiten der Tagespflege ebenso wie die der stationären Pflege. Die beiden erläuterten dabei ihren Arbeitsalltag und beantworteten Fragen: Wie begegnet man einem alten Menschen angemessen? Wie geht man mit seinen Krankheiten um? Oder wie verhält sich ein Demenzerkrankter?
Hamburg Marathon für die Aktion ''Pro-Organspende''
Vierten Marathon erfolgreich beendet: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ging am Wochenende unter anderem zusammen mit Fußball-Trainer Felix Magath für die Aktion "Pro-Organspende" der Hanseatischen Krankenkasse in Hamburg (HEK) an den Start. Während Bahr die gut 42 Kilometer komplett absolvierte war Magath Schlussläufer der HEK-Prominentenstaffel."Geschafft: ein toller Marathon in Hamburg liegt hinter mir, super Stimmung, ideales Wetter und die Hamburger haben sich von den feigen Anschlägen in Boston die Begeisterung für ein friedliches und internationales Volksfest nicht nehmen lassen. Mich hat es angespornt und mir eine unerwartet gute Zeit von 4:05:06 Std. geschenkt," freute sich der Minister im Ziel.
Rede auf dem 12. Rettungskongress des Deutschen Roten Kreuzes
Quelle: Michael Handelmann In Berlin fand heute im Rahmen des 12. Rettungskongresses des Deutschen Roten Kreuzes in Berlin ein wissenschaftliches Symposium unter dem Thema "Der Rettungsdienst - Stiefkind der Gesundheitsversorgung?" statt. Im Fokus des Symposiums standen die Herausforderungen, die u.a. durch den demograpischen Wandel entstehen und die Frage, welcher politische, wirtschaftliche und rechtliche Rahmen nötig ist, um die bestmögliche Notfallversorgung für die Bevölkerung auch weiterhin sicherzustellen.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sprach über den Föderalismus - Chance oder Risiko? - in der Notfallversorgung: "Natürlich wird es zwischen Bund und Ländern immer wieder Diskussionen geben, um Zuständigkeiten, um Gestaltungsrechte und um die Finanzierung. Das macht den Föderalismus aus. Entscheidend ist für mich aber an dieser Stelle, dass es uns gelingt, uns immer wieder zu einigen und Lösungen zum Wohle der Menschen in unserem Land zu finden". Diese Bundesregierung hat die Ausbildung des wichtigen Berufes der Notfallsanitäter und - sanitäterinnen modernisiert. "Das ist aber nur ein erster Schritt. Jetzt muss er mit Inhalt gefüllt werden", so Bahr. Wie wichtig die Notfallversorgung sei, sehe man auch daran, dass in dieser Legislaturperiode mit zwei an Deutschland angrenzenden Ländern (Polen und Tschechien) Rettungsdienstabkommen unterzeichnet wurden.
Daniel Bahr diskutiert mit Schülerinnen und Schülern über den Pflegeberuf
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte heute die Katholische Schule St. Marien im Berliner Stadtteil Neukölln um dort mit Schülerinnen und Schülern der 9. Klasse, die sich derzeit über Ausbildungsmöglichkeiten informieren, über den Pflegeberuf zu diskutieren. Begleitet wurde der Minister von zwei Pflegebotschaftern der Imagekampagne "Ich pflege, weil ...", die ihr Berufsbild vorstellten und den Schülern erklärten, warum sie ihr Beruf begeistert. Mit der Kampagne wirbt das Bundesministerium für Gesundheit für den Pflegeberuf und lädt alle Pflegenden in Deutschland ein, sich daran zu beteiligen. In der Aktion zeigen Pflegebotschafter, warum sie diesen Beruf ergriffen oder sich für die häusliche Pflege eines Angehörigen entschieden haben.
Die Schüler schilderten dem Minister, welche Gedanken sie mit dem Thema Pflege verbinden und wie sie zu dem Beruf des oder der Pflegenden stehen. Gemeinsam sprachen sie über die positiven wie negativen Assoziationen. Am Häufigsten wurde dabei die Angst, Fehler zu machen, genannt. Der Minister und die Pflegebotschafter Melanie Müller und Marko Spitzer beantworteten alle Fragen und versuchten den Schülern ihre Ängste zu nehmen und die schönen Seiten des Pflegeberufs aufzuzeigen, u.a.: konkret etwas bewirken zu können, in dem man Pflegebedürftigen hilft; dafür viel zurück zu bekommen; eine hohe Arbeitsplatzsicherheit- und flexibilität aufgrund der alternden Bevölkerung und vielseitige Karrieremöglichkeiten.
Weitere Informationen finden Sie unter www.ich-pflege-weil.de
Daniel Bahr erhält "Milestone Award" für Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz
Quelle: Felix Burda Stiftung Auszeichnung für Daniel Bahr: Der Bundesgesundheitsminister wurde gestern mit dem Felix Burda "Milestone Award 2013" ausgezeichnet. Die Felix Burda Stiftung würdigt seit 2003 wegweisende Entscheidungen im Bereich der Krebsvorsorge. Der Minister nahm den Preis persönlich in Empfang und freute sich über die Auszeichnung: "Der Preis ist Anerkennung für die Arbeit der vielen Experten für den nationalen Krebsplan, insbesondere der Deutschen Krebshilfe, der Deutschen Krebsgesellschaft, der Aktionsgemeinschaft der Tumorzentren und natürlich der vielen ehrenamtlichen Initiativen. Wir alle bringen gemeinsam das Thema Krebs in den Alltag der Menschen, um sie zu sensibilisieren, dass Früherkennung sich lohnt. Denn wir alle haben große Angst, an Krebs zu erkranken, und wir alle kennen Menschen, die an Krebs erkrankt sind. Das Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz sorgt dafür, dass alle Menschen ab einer bestimmten Altersgruppe eingeladen werden, zur Früherkennung zu gehen und dass alle Behandlungsdaten gesammelt und ausgewertet werden, damit wir in der Krebsversorgung weiter kommen. Das Gesetz sorgt dafür, dass wir gemeinsam dem Krebs den Kampf ansagen, denn Krebs ist die zweithäufigste Todesursache."
"Daniel Bahr hat mit diesem Gesetz einen Meilenstein geschaffen - das Einladungsverfahren zur Darmkrebsvorsorge, für das wir uns schon so lange einsetzen, ist nun endlich in greifbare Nähe gerückt. Darmkrebsvorsorge wird damit endlich alle Risikopersonen erreichen", begründete Stiftungsvorstand Christa Maar die Entscheidung.
Weitere Informationen zum Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz finden Sie hier.
Daniel Bahr eröffnet OECD-Konferenz zur Mengenentwicklung im Krankenhaus
Gesundheitsminister Daniel Bahr hat heute in Berlin die Konferenz "Mengenentwicklung im Krankenhausbereich - Managing Hospital Volumes" eröffnet. Die Konferenz wird vom Bundesministerium für Gesundheit und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung e.V. ausgerichtet. Hochrangige Experten der Krankenkassen, des Krankenhausmanagements und der medizinischen Wissenschaft aus verschiedenen OECD-Ländern diskutieren über die Ursachen der Mengenausweitung bei Operationen im Krankenhausbereich. Sie erörtern dabei Analyse- und Steuerungsinstrumente zur Begrenzung der Mengenausweitung.In seiner Eröffnungsrede sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "In Deutschland steigt die Zahl der Operationen im Krankenhausbereich kontinuierlich an. Diese Mengenausweitung lässt sich nicht allein durch die älter werdende Bevölkerung und damit einhergehenden Risiken zu erkranken erklären. Und auch nicht nur der medizinisch-technische Fortschritt ist der alleinige Grund. Wir müssen uns die Frage stellen, ob nicht auch Fehlanreize bestehen. Die Veranstaltung ist eine gute Möglichkeit, sich mit unseren internationalen Partnern auszutauschen und voneinander zu lernen.
Mehr Schutz vor sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
Das Kabinett hat heute den Entwurf eines "Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung" beschlossen. Durch das Gesetz werden Probleme gelöst, die mit der Einführung der Versicherungspflicht für Personen ohne anderweitige Absicherung im Krankheitsfall durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz ab dem Jahr 2007 für vorher nicht versicherte Personen in der gesetzlichen und in der privaten Krankenver-sicherung entstanden sind. Seither ist eine Kündigung der Krankenversicherung wegen Beitragsschulden für beide Seiten nicht mehr möglich. In der Folge sind sowohl bei gesetzlich als auch bei privat Versicherten, die sich aus unterschiedlichen Gründen zur Entrichtung ihrer Beiträge nicht in der Lage sahen, zum Teil erhebliche Beitragsrückstände entstanden. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Das geplante Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um das Problem sozialer Überforderung von säumigen Beitragsschuldnern zu entschärfen. Wir treffen hier nötige Maßnahmen sowohl für den Bereich der gesetzlichen als auch für den der privaten Krankenversicherung."
Gespräch mit ''Ich pflege, weil ...''-Botschafterinnen
Quelle: BMG / Anestis Aslanidis Am Tag nach der Eröffnung der Fachmesse Altenpflege 2013 machte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr einen Gang über die Messe und besichtigte den Stand des Bundesministeriums für Gesundheit, das dort unter anderem einen Schwerpunkt auf die Aktion "Ich pflege, weil...." gelegt hat. Der Minister sprach mit den "Ich pflege, weil..."-Teilnehmerinnen Thyra Wehrens, Heike Ziegler und Sabine Distler über ihren Pflegealltag und ihre Erfahrungen und darüber, welche Anregungen und Wünsche er mit nach Berlin nehmen solle.
Das Bundesministerium für Gesundheit lädt alle Pflegenden in Deutschland ein, mit der Aktion zu zeigen, warum sie diesen Beruf ergriffen haben oder sich für die häusliche Pflege eines Angehörigen entschieden haben. Ein wunderschönes Beipiel von einer Pflegebotschafterin: "Ich pflege, weil ich alten und kranken Menschen helfen möchte, es in der Pflege nie langweilig wird oder ich den Leuten ein Lachen ins Gesicht zaubern möchte.
Weitere Informationen finden Sie unter www.ich-pflege-weil.de
Pflege geht uns alle an - Eröffnung der Fachmesse Altenpflege
Quelle: BMG / Anestis Aslanidis Mit einem Grußwort hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Fachmesse Altenpflege 2013 eröffnet. "Die Messe spiegelt die Bedeutung und Innovationsfähigkeit der Branche. Pflege geht uns alle an. Das Thema gehört raus aus dem Rande, rein in die Mitte der Gesellschaft. Dafür leistet die Messe einen wichtigen Beitrag. Mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz haben wir wichtige Verbesserungen für die ambulante Pflege und für Angehörige erreicht. Das Pflegegesetz in dieser Legislaturperiode stellt viele Menschen besser und keinen schlechter".
Auf der Messe, die vom 09. - 11. April 2013 in Nürnberg stattfindet, präsentieren mehr als 600 Aussteller ihre Angebote aus den verschiedensten Bereichen der Pflegewirtschaft, wie z.B. Therapie, Pflege, Ernährung, Aus-, Fort- und Weiterbildung. Das Bundesministerium für Gesundheit ist mit einem eigenen Stand vertreten. Schwerpunkte dort sind Informationsmöglichkeiten zur Arbeitsgruppe "Allianz für Menschen mit Demenz" im Rahmen der Demografiestrategie der Bundesregierung und die Vorstellung der Aktion ''Ich pflege, weil ...''. Um Andere zu motivieren, berichten die Pflegebotschafter in der Aktion, warum sie diese gesellschaftlich so wichtige Arbeit leisten.
Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz tritt in Kraft
Nachdem das "Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister" (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz - KFRG) heute im Bundesgesetzblatt erschienen ist, tritt es morgen in Kraft.
Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Krebs ist die zweithäufigste Todesursache in Deutschland. Mit dem neuen Gesetz haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dass die Krebsfrüherkennung mehr Menschen erreicht und eine Krebsbehandlung so erfolgreich wie möglich gestaltet werden kann. Wir setzen dabei auf zwei Schwerpunkte: Die Krebsfrüherkennung wird verbessert, indem die Versicherten künftig zur Darmkrebs- und Gebärmutterhalskrebsfrüherkennung eingeladen und besser informiert werden. Durch gezielte Informationen soll den Bürgerinnen und Bürgern die Entscheidung über die Inanspruchnahme erleichtert werden. Und der bundesweite Aufbau von klinischen Krebsregistern wird zu einer deutlichen Verbesserung der onkologischen Behandlung führen."
Weitere Informationen zum Nationalen Krebsplan finden Sie hier.
Gelebte Nachbarschaft: Besuch der Integrierten Leitstelle Nordoberpfalz
Um sich vor Ort über die Abläufe bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rettungsdienst zu informieren, besuchten Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und sein tschechischer Amtskollege Leos Heger auch die im vergangenen Jahr eingeweihte Integrierte Leitstelle (ILS) Nordoberpfalz in Weiden in der Oberpfalz. "Die Integrierte Leitstelle beeindruckt durch modernste Computertechnik und effiziente Kommunikationsmittel, die für eine schnelle Versorgung der Menschen in Notfällen unabdingbar sind", so Bahr. "Hier, nur wenige Kilometer von der deutsch-tschechischen Grenze entfernt, wird sichtbar, wie wichtig eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist, damit im Notfall derjenige Hilfe leisten kann, der am schnellsten vor Ort ist. Hier wird Nachbarschaft gelebt".
Die Integrierte Leitstelle Nordoberpfalz, in der Rettungsleitstelle und Feuerwehreinsatzzentrale zusammengeführt wurden, ist für einen über 100 km langen Grenzabschnitt mit der Tschechischen Republik zuständig, verfügt mit der Autobahn A6 (E50) über den größten Grenzübergang und arbeitet bereits seit längerem mit dem regionalen Rettungsdienst in Pilsen zusammen.
Gesundheit ohne Grenzen - Unterzeichnung des Deutsch-Tschechischen Rettungsdienstabkommens
Daniel Bahr und sein tschechischer Amtskollege Leos Heger; Quelle: Quelle: Zdeněk Vaiz Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein tschechischer Amtskollege Leos Heger und der deutsche Botschafter in Tschechien, Detlef Lingemann, haben heute das Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik in Pilsen unterzeichnet. Das Abkommen ermöglicht den Einsatz deutscher und tschechischer Rettungskräfte im Grenzgebiet des jeweils anderen Landes und verbessert deutlich die Unfallversorgung auf beiden Seiten der Grenze. Es bildet die rechtliche Grundlage zum Ausbau der Zusammenarbeit.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Künftig kann derjenige Rettungsdienst helfen, der dem Unfallort am nächsten ist, auch jenseits der jeweiligen Grenze. Wir haben damit die Voraussetzung geschaffen, dass verunglückten Menschen schnell und zuverlässig geholfen wird. Patientinnen und Patienten können durch den Rettungsdienst in die nächstgelegene und geeignete Gesundheitseinrichtung gebracht werden."
Gesund länger leben
Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Prävention beschlossen. Mit der Stärkung der Prävention reagiert die Bundesregierung auf die tiefgreifenden Veränderungen, die der demografische Wandel für Deutschland mit sich bringt und schafft die Grundlagen für noch mehr Gesundheitsförderung. Die Krankenkassen sollen mit rund 420 Millionen Euro die Versicherten dabei unterstützen, ein gesundes Leben führen zu können. Dabei wird es zwei Schwerpunkte geben: Betriebliche Gesundheitsförderung. Sowie bessere und qualitätsgesicherte Angebote zur Gesundheitsförderung in den individuellen Lebenswelten der Menschen, wie Kindergärten, Schulen oder Senioreneinrichtungen.Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Viele Krankheiten können vermieden werden, wenn frühzeitig auf bekannte Risikofaktoren wie Übergewicht, Bewegungsmangel oder etwa auf psychische Belastungen Einfluss genommen wird. Gerade bei Kindern und Jugendlichen ist es wichtig, frühzeitig gegenzusteuern. Es lohnt sich hier mehr zu investieren, damit Kinder gesund aufwachsen. Damit aus den Kindern gesunde Erwachsene werden, die nicht an den Folgen einer Erkrankung leiden, die durch ein gesundheitsbewussteres Veralten hätte vermieden werden können. Wir müssen allen Kindern ein gesundes Aufwachsen ermöglichen. Deswegen sorgen wir dafür, dass die Krankenkassen gezielt Angebote in den Lebenswelten der Menschen anbieten, so zum Beispiel Kindergärten, Schulen aber auch in Betrieben oder Senioreneinrichtungen. Die Angebote müssen, qualitätsgesichert, zielorientiert und evaluiert sein. Dass heißt, es muss klar sein, dass sie einem jungen Menschen im Kiez, einem Arbeitnehmer oder einer älteren Person helfen, gesundheitliche Risiken zu minimieren und so die Gesundheit zu erhalten.“
Märchen und Demenz: Besuch einer Initiative für dementiell Erkrankte
Quelle: Märchenland / Philipp Schumann In der Berliner Pflegeeinrichtung Katharinenhof am Preußenpark informierte sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr über das Pilotprojekt „Es war einmal … Märchen und Demenz“ von Märchenland - dem Deutschen Zentrum für Märchenkultur. Dabei trägt eine professionelle Schauspielerin dementiell erkrankten Bewohnern frei und mit besonderem Einfühlungsvermögen für den Einzelnen, Märchen vor. Ziel der Initiative ist es, mit ausgewählten, zielgruppengerechten Märchen einen Zugang zum Langzeitgedächtnis von Demenzpatienten zu schaffen und auf diese Weise dem Bedürfnis nach Wiedererkennen und Geborgenheit entgegenzukommen. Durchgeführt wird das Projekt seit Herbst 2012 einmal wöchentlich in zwei Berliner Pflegeeinrichtungen. Bei dem Ministerbesuch wurde die besondere Situation der demenziell erkrankten Teilnehmer beachtet. So waren außer dem Minister keine der Gruppe Fremden anwesend.
Im Anschluss an die Märchenveranstaltung erkundigte sich der Minister im Austausch mit der Pflegedienstleitung, Heimleitung und Mitarbeitern von Märchenland nach den bisherigen Erfahrungen. Er werde das Projekt gerne zum Nachahmen empfehlen, so Bahr.
Telefonaktion zum Patientenrechtegesetz
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Daniel Bahr und Wolfgang Zöller; Quelle: BMG Und wieder hieß es: "Guten Tag, hier ist Daniel Bahr". Nachdem bereits eine Bürgertelefonaktion zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz guten Anklang fand, stand der Minister Bürgerinnen und Bürgern heute rund um Fragen zum neuen Patientenrechtegesetz zur Verfügung. Unterstützung erhielt er von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Wolfgang Zöller.
Das "Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten" bündelt erstmals die Rechte von Patientinnen und Patienten und entwickelt sie in wesentlichen Punkten weiter. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärt dazu: "Wir schaffen mit dem Gesetz ein gutes Fundament: Die Rechte der Patientinnen und Patienten werden gestärkt. Das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Patient und Arzt wird damit weiter ausgebaut. Unser Leitbild ist der mündige Patient, der informiert und aufgeklärt wird und so dem Arzt auf Augenhöhe gegenübertreten kann."
Fragen und Antworten rund um das Patientenrechtegesetz finden Sier hier.
Besuch einer Senioren-Wohngemeinschaft in Oelde
Daniel Bahr mit Bewohnern der Senioren-WG In Oelde besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die ambulant betreute Senioren-Wohngemeinschaft Moorwiese. Nach einer Führung durch das Haus nahm sich der Minister Zeit, bei Kaffee und Kuchen mit Bewohnerinnen und Bewohnern, Mitarbeiterinnen und Praktikantinnen der Moorwiese über ihre Wohnform und ihre Anliegen zu sprechen und erkundigte sich, inwieweit hier die Verbesserungen des Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes in Anspruch genommen werden.
Das Haus mit 24 Plätzen versteht sich als Alternative in zweifacher Hinsicht - zur eigenen Wohnung und zum Pflegeheim. Daniel Bahr zeigte sich beindruckt von der Atmosphäre und der Lage des Hauses, denn die Wohngemeinschaft befindet sich in Oelde gut integriert mitten im Wohngebiet. Er lobte die 2007 eröffnete Senioren-Wohngemeinschaft als gute Alternative für Menschen, die zuhause alleine nicht mehr zurecht kommen und ihr Leben dennoch selbst bestimmen möchten: "Die Menschen wollen so lange wie möglich in ihrem häuslichen Umfeld bleiben. Deshalb sind neue Wohnformen für Pflegebedürftige, die noch keine Rund-um-die-Uhr-Betreuung brauchen, gefragt und genau das fördern wir mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz." Das Gesetz unterstützt z.B. Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen mit einem Zuschlag in Höhe von 200 Euro monatlich und die Gründung von Pflege-Wohngruppen mit bis zu 2.500 Euro pro Bewohner.
Alle Informationen rund um das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz finden Sie hier.
Interview mit "Die Glocke" am Rande des Besuchs.
Der Minister zu Besuch im ambulanten Kinderhospizdienst seiner Heimatstadt
Königskinder - so heißt der ambulante Kinderhospizdienst, der in Münster und im 50- Kilometer-Umkreis Familien begleitet, in denen ein Kind, Jugendlicher oder junger Erwachsener schwerst - oder lebensverkürzend erkrankt ist. Das Team, in dem momentan 16 Ehrenamtliche arbeiten, unterstützt und entlastet die Familien auf ihrem schweren Weg und schafft mit dem Standort an der "Alten Kaplanei" an der St. Mauritzkirche im Zentrum Münsters ein Haus der Begegnung. Die Königskinder helfen den Familien, in dem sie zuhause im Alltag mit anpacken, beistehen, aufbauen, Familientreffen und Geschwistergruppen organisieren. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besichtigte die Räumlichkeiten und informierte sich in einem Gespräch mit den Mitarbeitern des Hospizdienstes über deren Arbeit und Erfahrungen. Der Minister: "Die Königskinder leisten sehr, sehr wertvolle Arbeit, in dem sie Familien auf ihrem schweren Weg nicht alleine lassen, sondern im häuslichen Umfeld unterstützen und fürsorglich begleiten."
Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz passiert den Bundesrat
Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz) hat heute den Bundesrat passiert. Damit kann das Gesetz am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten und bis 2016 umgesetzt werden.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "In den letzten Jahren und Jahrzehnten haben wir viele Verbesserungen und Fortschritte in der Krebsbekämpfung erzielt. Durch Früherkennung, bessere Informationen und Therapie. Dennoch ist Krebs nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen mit mehr als 218.000 Todesfällen pro Jahr die zweithäufigste Todesursache in Deutschland. Wir alle haben große Angst, an Krebs zu erkranken, und wir alle kennen Menschen, die an Krebs erkrankt sind. Mit dem Gesetz schaffen wir Voraussetzungen, um möglichst die beste Therapie für krebskranke Menschen flächendeckend sicherzustellen. Bundesweit einheitlich geführte klinische Krebsregister werden Erkenntnisse zu Diagnose, Behandlung, Heilungsprozessen oder zu Rückfällen liefern. Die erfolgreichste Krebsbehandlung wird so sichtbar und kommt unmittelbar Patientinnen und Patienten zugute. Krebskranke Menschen haben Anspruch auf eine Behandlung mit den höchsten Heilungs- und Überlebenschancen.
Europäischer Tag der Seltenen Erkrankungen - ''Solidarität ohne Grenzen''
Quelle: BMG / Recktenwald Der diesjährige 6. Europäische Tag der Seltenen Erkrankungen stand unter dem Motto "Solidarität ohne Grenzen". Denn Grenzen erfahren Menschen mit seltenen Erkrankungen häufig. Weil die Zahl der betroffenen Menschen für jede einzelne Erkrankung klein ist und diese weit verstreut voneinander leben, findet ein Austausch über gemeinsame Probleme unter Betroffenen kaum statt. Dies führt häufig zum Gefühl der Isolation. Es mangelt oft an Informationen zu Diagnose und Therapie für Patientinnen und Patienten, Angehörige sowie Ärztinnen und Ärzte. Diese Grenzen gilt es zu überwinden.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr beteiligte sich am Tag der Seltenen Erkrankungen mit einer Festrede bei der Verleihung des Eva Luise Köhler Forschungspreises. Der Minister: "Der heute europaweit begangene Tag der Seltenen Erkrankungen rückt die Belange von vier Millionen betroffenen Menschen in Deutschland in den Fokus. Diese Aufmerksamkeit ist wichtig, um auf die bestehenden Probleme bei der Diagnostik und Behandlung von seltenen Erkrankungen hinzuweisen. Es geht darum, das Interesse an der wissenschaftlichen Forschung in diesem Bereich zu wecken und um für Solidarität und Verständnis zu werben. Es muss uns gemeinsam gelingen, die Lebenssituationen jedes einzelnen Menschen mit seltenen Erkrankungen zu verbessern".
Preisträger des 1. Bundeswettbewerbs Alkoholprävention ausgezeichnet
Alle Nominierten des Wettbewerbs; Quelle: BZgA Acht Projekte zur Prävention von Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen wurden heute in Berlin bei der Preisverleihung zum 1. Bundeswettbewerb Alkoholprävention ausgezeichnet. Der Wettbewerb unter dem Motto "Innovative Projekte umsetzen - nachhaltig wirken" zeigt ideenreiche und neuartige Präventionsansätze. "Diese Projekte dürfen nachgemacht werden", so der Bundesminister für Gesundheit, Daniel Bahr. Er wird von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und dem Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. (PKV) im Rahmen der Kampagne "Alkohol? Kenn dein Limit." ausgerichtet. Minister Bahr, BZgA-Direktorin Prof. Dr. Elisabeth Pott und PKV-Verbandsdirektor Dr. Volker Leienbach gratulierten den Preisträgern zu ihren herausragenden Leistungen.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sagte: "Alkohol ist das am weitesten verbreitete Suchtmittel in Deutschland. Maßnahmen, die vor Alkoholmissbrauch warnen, sind deshalb ganz wichtig. Und sie müssen früh ansetzen, also schon bei Kindern und Jugendlichen. Denn bei Kindern und Jugendlichen ist Alkohol besonders gefährlich, mehr noch als bei Erwachsenen. Im Wettbewerb haben die Teilnehmer mit Einfallsreichtum gezeigt, wie Jugendliche nachhaltig durch neuartige Präventionsideen angesprochen und in ihrem Lebensumfeld abgeholt werden können."
Endlich Rechtssicherheit für betroffene Paare: Weg für Regelungen zur Präimplantationsdiagnostik frei
Quelle: BMG Das Kabinett hat heute der "Verordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik" (PIDV) in der Fassung, die der Bundesrat am 1. Februar 2013 beschlossen hat, zugestimmt. Mit dieser Verordnung werden die verfahrensmäßigen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung einer Präimplantationsdiagnostik auf der Grundlage des Embryonenschutzgesetzes bestimmt. Die Verordnung ermöglicht es Betroffenen und Beteiligten, eine Präimplantationsdiagnostik in Deutschland in einem geordneten Verfahren durchführen zu lassen. Es wird insoweit Rechtssicherheit und -klarheit geschaffen.
Dazu Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Damit gibt es endlich Rechtssicherheit für betroffene Paare und alle Beteiligten. Die Durchführung der PID wird in einem sehr engen gesetzlichen Rahmen möglich sein. Es geht hierbei um wenige Fälle in Deutschland - um Fälle, die einen berühren; denn die Paare haben häufig eine Tortur hinter sich. Ehepaare, die oft eine Tot- oder Fehlgeburt erlebt haben, wissen, dass die Wahrscheinlichkeit einer besonders schwerwiegenden Erbkrankheit des Kindes, einer Tot- oder Fehlgeburt bei ihnen sehr hoch ist."
Für mehr Patientensicherheit
Der Minister testet den neuen Simulator; Quelle: St. Franziskus-Hospital GmbH Am 14. Februar besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr das St. Franziskus-Hospital in Münster, um sich dort einen persönlichen Eindruck vom neu eröffneten Patientensicherheits- und Simulationszentrum "FranziskusSIM" zu verschaffen. Der computergesteuerte Patientensimulator ermöglicht es, kritische Situationen im Simulationsmodell realitätsnah nachzustellen - der künstliche Patient kann sogar weinen, schwitzen und zwinkern. Der Minister, der auch Schirmherr des Aktionsbündnisses Patientensicherheit e.V. (APS) ist, lobte das Projekt als Vorreiter für Fehlervermeidung: "Ich konnte mir selbst ein Bild davon machen, dass der Simulator gefährliche Situationen, Stresssituationen, darstellen kann und angehende Mediziner davon sehr viel lernen können. Dadurch wird die Sicherheit für Patienten deutlich verbessert."
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz), das am 1. Februar den Bundesrat passiert hat, hat die Bundesregierung ihren Teil für mehr Patienteninformation und für mehr Patientenrechte beigetragen. Risiko- und Fehlervermeidungssysteme wie das FranziskusSIM tragen dazu bei, die Behandlungsabläufe in immer komplexer werdenden medizinischen Prozessen zum Schutz der Patientinnen und Patienten zu optimieren.
Gesundheitspolitischer Austausch mit Großbritannien
Daniel Bahr mit Botschafter Georg Boomgaarden Beim German Symposium 2013 an der London School of Economics and Political Science hielt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr eine Rede zum Thema "Die medizinische Versorgung in Deutschland - Gegenwart und Zukunft" und stand anschließend den teilnehmenden Studenten Rede und Antwort. Das mehrtägige Symposium findet jährlich mit dem Ziel statt, Interesse an deutscher Politik, Wirtschaft und Kultur zu wecken, aktuelle Fragen zur Sprache zu bringen und so zum interkulturellen Austausch und Dialog beizutragen.
Außerdem traf der Minister in London den Parlamentarischen Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Earl Frederick Howe. Themen waren die deutsche Sicht zur Berufsanerkennungsrichtline sowie Medizinprodukte und klinische Prüfungen. Beim Treffen mit dem deutschen Botschafter Georg Boomgaarden und Vertretern des britischen Gesundheitsbereichs ging es um die Zukunft der Pflege älterer und behinderter Menschen und die Reform des staatlichen Gesundheitswesens NHS (National Health Service).
Verleihung des Deutschen Krebshilfe-Preises
Quelle: Deutsche Krebshilfe e.V. Bereits zum 17. Mal wurde der Deutsche Krebshilfe-Preis für herausragende Leistungen auf dem Gebiet der Onkologie vergeben. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hielt anlässlich der Preisverleihung die Festrede, um den beiden Preisträgern persönlich seine Anerkennung auszusprechen und um das Thema Krebs einmal mehr in den Mittelpunkt zu rücken, ganz besonders am heutigen Weltkrebstag.
Er dankte den beiden Preisträgern, Herrn Prof. Dr. Ferdinand Hofstädter und Herrn Prof. Dr. Jörg Michaelis, für Ihr besonderes Engagement auf dem Gebiet der Krebserkrankungen: "Prof. Michaelis, Sie haben maßgeblich zum Aufbau des Kinderkrebsregisters beigetragen, so dass wir seit 1980 Daten dazu haben wie viele Kinder in Deutschland an welcher Krebsform erkrankt sind. Und auch Ihnen Prof. Hofstädter gilt mein ausdrücklicher Dank. Denn Sie haben sich für die klinischen Krebsregister stark gemacht und in der ersten Reihe an der Vorbereitung des jetzt vorliegenden Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes mitgearbeitet." Der Minister sagte, aktueller könne eine Preisverleihung kaum sein, denn am Donnerstag letzter Woche hatte der Deutsche Bundestag die Einführung der klinischen Krebsregister beschlossen.
Besuch im Kinderhospiz Balthasar: ''Unheimlich wertvolle Arbeit, die hier geleistet wird''
Der Minister mit Kindern, Angehörigen und Mitarbeitern nach dem gemeinsamen Mittagessen; Quelle: Kinderhospiz Balthasar
In Olpe besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr das Kinder- und Jugendhospiz Balthasar. Im vergangenen Oktober war das Hospiz Preisträger des Springer Medizin Charity Awards, mit dem besonderes soziales Engagement ausgezeichnet wird. Als Schirmherr des Awards hielt der Minister damals die Laudatio. Nun konnte er sich persönlich vor Ort ein Bild davon machen, warum das Kinder- und Jugendhospiz diesen Preis erhalten hatte.
Sein Besuch solle zeigen, wie wichtig diese Arbeit sei und dass sie eine besondere Unterstützung benötige. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Es ist ein ganz besonderer Ort, an dem so viel Liebe gezeigt wird, Familien auf ihrem schweren Weg nicht alleine gelassen, sondern unterstützt und begleitet werden. Es ist unheimlich wertvolle Arbeit, die hier wie auch in anderen Hospizen geleistet wird." Der Minister besichtigte die liebevoll ausgestalteten Räume und hatte beim anschließenden, gemeinsamen Mittagessen Gelegenheit Gespräche mit Angehörigen, Ehrenamtlichen und Betreuern zu führen.
Rechte der Patientinnen und Patienten gestärkt
Quelle: BMG Das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz) hat heute den Bundesrat passiert und wird damit wie geplant am Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Das Patientenrechtegesetz bündelt erstmals die Rechte von Patientinnen und Patienten und entwickelt sie in wesentlichen Punkten weiter.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärt dazu: "Wir schaffen mit dem Gesetz ein gutes Fundament: Die Rechte der Patientinnen und Patienten werden gestärkt. Das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Patient und Arzt wird damit weiter ausgebaut. Unser Leitbild ist der mündige Patient, der informiert und aufgeklärt wird und so dem Arzt auf Augenhöhe gegenübertreten kann. Um eine offene Fehlervermeidungskultur zu stärken, unterstützen wir einrichtungsübergreifende Fehlermeldesysteme in Krankenhäusern. Unser gemeinsames Ziel ist die bestmögliche medizinische Versorgung der Patienten. Ein weiteres Beispiel für verbesserte Patientenrechte durch das neue Gesetz ist die Beschleunigung der Bewilligungsverfahren durch die Krankenkassen. Wenn der Versicherte in Zukunft einen Antrag auf Leistungen stellt, so hat die Krankenkasse zügig - jedenfalls innerhalb von drei oder bei erforderlichen Gutachten von fünf Wochen - zu entscheiden. Sollte die Krankenkasse in dieser Frist keine Antwort gegeben haben, so gilt die Leistung als bewilligt."
Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz vom Deutschen Bundestag beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend in 2./3. Lesung das Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz) beschlossen.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Heute ist ein bedeutender Tag für die Krebsbekämpfung in Deutschland. Auf der Grundlage der Vorarbeiten des Nationalen Krebsplans bringt das Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz wichtige strukturelle Maßnahmen zur Verbesserung der Krebsfrüherkennung und der Qualität in der onkologischen Versorgung auf den Weg. Das Gesetz schafft die Voraussetzungen, dass eine Krebserkrankung möglichst frühzeitig erkannt und die Behandlung so erfolgreich wie möglich gestaltet werden kann. Das ist eine gute Botschaft an die vielen Menschen, die bei uns jedes Jahr an Krebs erkranken. Deshalb möchte ich mich bei all denjenigen bedanken, die an der Entstehung dieses Gesetzes mit großem Engagement im Interesse der krebskranken Menschen und deren Angehörigen in unserem Land mitgewirkt haben."
''Kritikpunkte an der PID sind vom Tisch''
Quelle: BMG Ein Test von Embryonen auf Krankheiten, Geschlecht oder Erbanlagen ist in Deutschland grundsätzlich verboten. Im Juli 2011 beschloss der Bundestag allerdings, in engem Rahmen Ausnahmen zuzulassen. Dafür hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr eine Verordnung auf den Weg gebracht, die die Anwendung der Präimplantationsdiagnostik (PID) für die betroffenen Paare bei schweren Erbkrankheiten regeln soll. Die Mehrheit der Länder kritisiert die Verordnung als zu liberal. Freitag wird im Bundesrat abgestimmt. Im Interview mit der Rheinischen Post spricht der Minister über die Kritikpunkte und die Aussicht der Verordnung, den Bundesrat zu passieren.
RHEINISCHE POST: Die Mehrheit der Länder will die Verordnung zur PID stoppen. Sie kritisieren, sie würden der Embryonen-Selektion Tür und Tor öffnen.
DANIEL BAHR: Nein. Ich habe mich mit der Verordnung an den Mehrheitsbeschluss des Bundestages gehalten, der den Spielraum der Verordnung ja begrenzt. Der Bundestag hat sich in einem engen Rahmen für die PID ausgesprochen, das führen wir nun aus. Es geht um Paare, die oft schon eine Fehlgeburt oder Totgeburt hinter sich hatten und einer ganz besonderen Belastung ausgesetzt sind.
Daniel Bahr besucht Spezialeinrichtung für Menschen mit Demenz
In Stralsund besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die "Memo Clinic", eine Spezialeinrichtung zur Therapie und Betreuung von Menschen mit Demenzerkrankung. Die Betreuungseinrichtung hat sich mit den Bereichen Gedächtnisambulanz, Tages-, Wohn- und Schwerstpflege auf die speziellen Bedürfnisse von demenziell Erkrankten eingestellt, mit dem Ziel, die notwendigen Angebote unter einem Dach zu vereinen. Der Minister besichtigte die Therapie- und Versorgungsmöglichkeiten des Hauses und sprach mit Patienten, Angehörigen und den betreuenden Ärzten und Pflegekräften. Er zeigte sich von den Möglichkeiten und dem Engagement der Einrichtung beeindruckt.Bereits bis zu 1,4 Millionen Menschen sind heute in Deutschland an Demenz erkrankt. Ihre Versorgung stellt vor dem Hintergrund des demographischen Wandels eine immer größere Herausforderung für das Gesundheits- und Sozialwesen dar. Mit dem zum 01. Januar diesen Jahres in kraft getretenen Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) erhalten Menschen mit Demenz, die bisher kaum oder gar nicht berücksichtigt wurden, zum ersten Mal Leistungen der Pflegeversicherung. Angehörige und Pflegebedürftige haben in Zukunft mehr Wahlfreiheiten, um die Pflege an ihre individuellen Bedürfnisse anzupassen.
''Es ist wichtig, Eigenvorsorge zu stärken''
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr spricht im SUPERillu-Interview über seine nächsten Vorhaben, über die Vorteile des betrieblichen Gesundheitsmanagements, die Pflege-Zusatzversicherung und das Thema Organspende. Lesen Sie hier das Gespräch im Wortlaut.SUPERillu: Sind Sie in diesem Jahr eigentlich schon selbst beim Arzt gewesen, Herr Bahr?
DANIEL BAHR: Nur als Minister, nicht als Patient. Zuletzt konnte ich eine leichte Erkältung noch selbst mit Hausmitteln bekämpfen. Aber ich erlebe bei meinen Besuchen als Minister, dass in den Arztpraxen große Erleichterung darüber herrscht, dass die Praxisgebühr zum Jahresanfang weggefallen ist.
Die Abschaffung der Praxisgebühr können Sie als Erfolg in Ihrer Bilanz seit Amtsantritt im Mai 2011 verbuchen. Aber können Sie mit dem bislang Erreichten schon zufrieden sein?
Kein Abitur für Pflegeberufe
Erfolg für Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: Seit Monate setzt er sich dafür ein, dass der Zugang zu Pflegeberufen in Deutschland nicht dadurch erschwert wird, dass als Schulabschluss das Abitur vorgeschrieben wird. Der zuständige Ausschuss des Europäische Parlaments sieht dies genauso.
Krankenschwestern und Hebammen müssen nun nach wie vor nicht zwingend
Abitur haben. Die EU-Kommission hatte im Rahmen einer Richtlinie für die gegenseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen vorgeschlagen, die Zugangsvoraussetzungen anzuheben, weil die beruflichen Anforderungen gewachsen seien. Insbesondere Deutschland hatte in Brüssel gegen das geplante "Pflege-Abitur" protestiert. Nach Parlamentsangaben hätte dies fast jedem zweiten Schulabgänger in Deutschland den Pflegeberuf versperrt - dabei herrscht heute schon Mangel an Pflegekräften.
Daniel Bahr freut sich über diese Entwicklung: "Unser Einsatz für den Erhalt der Pflegeausbildung in Deutschland hat sich gelohnt. Das ist ein gutes Signal für das duale Ausbildungssystem."
50 Jahre Elysee-Vertrag - Bahr trifft französische Amtskollegin
Anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Assemblée national und dem Deutschen Bundestag hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr seine Amtskollegin Marisol Touraine in Berlin getroffen. Hintergrund ist der 50. Jahrestag des Elysee-Vertrages, der nach dem zweiten Weltkrieg als Startpunkt der deutsch-französischen Freundschaft gilt.
''Drei Menschen auf der Warteliste sterben täglich''
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ärgert sich über die rückläufige Organspendenbereitschaft und erklärt im Interview mit der Passauer Neuen Presse (Ausgabe vom 11.01.2013), warum sie den Boden für Skandale nährt und was die Politik dagegen tun will. Lesen Sie hier das Gespräch im Wortlaut.PASSAUER NEUE PRESSE: Die Organspendenbereitschaft in Deutschland ist im Zuge der jüngsten Skandale drastisch zurückgegangen. Wie wollen Sie wieder mehr Spender gewinnen?
DANIEL BAHR: Der Rückgang der Spendenbereitschaft ärgert mich am allermeisten. Wir müssen jetzt unsere Kampagnen umso mehr verstärken. 12.000 Menschen brauchen dringend ein Spenderorgan. Drei Menschen auf der Warteliste sterben jeden Tag. Wenn mehr mitmachen, müssen weniger sterben. Ich kann immer noch guten Gewissens jedem empfehlen, einen Organspendeausweis auszufüllen.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in Brüssel
Daniel Bahr und EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg; Quelle: Georges Boulougouris Bei seinem heutigen Besuch bei der Europäischen Union in Brüssel standen wichtige Inhalte auf dem Programm des Bundesgesundheitsministers: So ging es während seines Termins bei der Kommission neben einer Vielzahl von gesundheitspolitischen Themen u.a. um die Berufsanerkennungs-Richtlinie und in diesem Zusammenhang vor allem um die zukünftigen Zugangsvoraussetzungen zur Krankenpflegeausbildung in der Europäischen Union.
Die EU-Kommission hat am 19.12.2011 den "Vorschlag für eine Richtlinie (RL) des Europäischen Parlaments und des Rats zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen" beschlossen. Der Richtlinien-Vorschlag sieht vor, dass die Zugangsvoraussetzungen zur Krankenpflegeausbildung von einer zehnjährigen allgemeinen Schulausbildung auf eine zwölfjährige angehoben werden. Die Bundesrepublik Deutschland spricht sich gegen eine Anhebung der Zugangsvoraussetzungen von zehn auf zwölf Jahre allgemeiner Schulausbildung aus.
Ärzte dürfen nicht zu Angestellten der Kassen gemacht werden
Im Gespräch mit WDR 5 hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr deutlich gemacht, dass Ärzte auch weiterhin freiberuflich tätig bleiben sollen. "Der Arzt muss in erster Linie dem Wohl des Patienten und nicht dem Wohl der Krankenkasse verpflichtet sein. Deswegen dürfen wir ihn auch nicht zum Angestellten der Kasse machen", so Bahr. Auch ohne ein neues Gesetz dürfen Ärzte keine Zuwendungen von Pharmareferenten annehmen. Das sei schon jetzt im Sozialgesetzbuch und entsprechenden berufständischen Vorschriften geregelt, sagt Bahr. Hunderte Verfahren habe es deshalb schon gegeben und in vielen Fälle sei den Ärzten die Approbation entzogen worden. "Das ist eine harte Sanktion, denn das kommt einem Berufsverbot gleich", erklärt Bahr. Trotzdem prüfe sein Haus derzeit, ob die bestehenden Regelungen ausreichen.
Bahr: Ausspähaktion ist eine Sauerei!
Im Gespräch mit der BILD am Sonntag (Ausgabe 16.12.12) sprach Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr über die Ausspähaktion in seinem Ministerium, die gesundheitlichen Präventionsmaßnahmen sowie über die FDP vor der Bundestagswahl. Lesen Sie hier das Gespräch im Wortlaut.
BILD am SONNTAG: Herr Minister, wie fühlt man sich, wenn nicht nur das eigene Ministerium, sondern man selbst von Lobbyisten ausgespäht wurde, wenn die andere Seite die eigenen Gedanken kennt?
DANIEL BAHR: Ich war natürlich sauer, als Dinge aus dem eigenen Haus, die ich selber noch nicht gesehen hatte, in der Öffentlichkeit auftauchten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen einen Beschäftigten eines externen IT-Dienstleisters. Ich bin erleichtert, dass ich weiter meinen Mitarbeitern vertrauen kann.
Trägt der Apothekerverband die politische Verantwortung für die Ausspähaktion?
Ich stelle zum jetzigen Zeitpunkt niemanden unter Generalverdacht. Ich erwarte aber vom Apothekerverband eine vollständige Aufklärung, ob eine Verbindung besteht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt und wir haben Anzeige gegen unbekannt erstattet.
Bundesrat beschließt Abschaffung der Praxisgebühr
Quelle: BMG Der Bundesrat hat heute für die Abschaffung der Praxisgebühr und das Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen gestimmt. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sagte dazu vor dem Bundesrat: "Mit der Abschaffung der Praxisgebühr entlasten wir Patientinnen und Patienten finanziell und bauen den erheblichen bürokratischen Mehraufwand in Arzt- und Zahnarztpraxen sowie Notfallambulanzen ab."
Die Koalition hatte sich bei ihrem Spitzentreffen am 4. November 2012 im Kanzleramt auf die Abschaffung der Praxisgebühr zum 1. Januar 2013 geeinigt. Ausgangspunkt für die Abschaffung war die gute Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen. "Das Ende der Praxisgebühr ist eine gute Entscheidung. Damit geben wir den Versicherten Geld zurück, das sie hart erarbeitet haben. Ein Finanzpolster der Kassen ist sinnvoll, Milliardenüberschüsse, wie sie zur Zeit bestehen, jedoch nicht zu rechtfertigen", sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr.
Zur Bekämpfung von Krebserkrankungen - Aufbau der klinischen Krebsregister
Quelle: BMG Der Entwurf des Krebsfrüherkennungs- und registergesetzes (KFRG) sieht vor, dass die Länder flächendeckende klinische Krebsregister einrichten sollen. Klinische Krebsregister sind fachlich unabhängige Einrichtungen, die alle wichtigen Daten, die im Verlaufe einer Krebserkrankung und ihrer Behandlung anfallen, erfassen. Sie dienen der Qualitätssicherung in der Versorgung krebskranker Menschen. Der Investitionsbedarf für den Aufbau der klinischen Krebsregister wird von den Ländern auf bundesweit ca. 8 Mio. Euro geschätzt. Die Deutsche Krebshilfe e.V. (DKH) hat ihre Bereitschaft erklärt, 90 Prozent dieser Kosten - also 7,2 Mio. Euro - zu übernehmen. Die Länder tragen die verbleibenden 10 Prozent.
Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Ich freue mich sehr, dass wir in den gemeinsamen Gesprächen zwischen Bund, Ländern und der Deutschen Krebshilfe e.V. ein so positives Ergebnis erzielen konnten."
Vereinbarung zur ''Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege'' unterzeichnet
Quelle: BMFSFJ / C. Junghanns In Berlin fand heute die Unterzeichnung der "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege" statt. Ziel der von Bund, Ländern und Verbänden gemeinsam ausgearbeiteten Vereinbarung ist die Stärkung der Ausbildung und Weiterbildung sowie die Steigerung der Attraktivität des Beschäftigungsfeldes der Altenpflege.
Ein wichtiger Aspekt der Initiative ist die Finanzierung des dritten Umschulungsjahres. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Sie ist eine wichtige Voraussetzung um mehr Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen. In absehbarer Zeit werden in Deutschland mehr pflegebedürftige Menschen leben. Wir wollen, dass diese Menschen eine qualitativ hochwertige und gute Pflege erhalten. Deshalb können wir es uns nicht leisten, dass diejenigen, die in den Pflegeberuf wechseln wollen, an der Finanzierung scheitern."
Weitere Informationen finden Sie hier.
Bahr stinksauer über Spionage
Quelle: BMG Mit Bestürzung hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr auf den Datenklau in seinem Ministerium reagiert: "Ich bin stinksauer über so viel kriminelle Energie," sagte er vor Journalisten in Berlin. Er machte aber deutlich, dass keine E-Mails von ihm oder seinem Amtsvorgänger Dr. Philipp Rösler von der Spionageaktion betroffen waren. Außerdem, so Bahr, habe ihn der Datenklau zu keinem Zeitpunkt in seinen Entscheidungen als Minister beeinflusst.
Das Bundesministerium für Gesundheit hatte im September Anzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des Datenklaues erstattet. In Folge der Ermittlungen war es nun zu Durchsuchungen der Räumlichkeiten gekommen.
Daniel Bahr besucht die Sozialstation Weißensee/Hohenschönhausen zur Frühschicht
Daniel Bahr im Gespräch mit Mitarbeitern der Sozialstation. Quelle: BMG / Plambeck Es ist 5.30 Uhr in Pankow. Während die meisten Bewohner des Bezirks noch schlafen, bereiten sich die Mitarbeiterinnen der Sozialstation Weißensee/Hohenschönhausen der Volkssolidarität Berlin gGmbH schon auf die Hausbesuche bei ihren Klienten vor. Sie schauen in die Einsatzpläne des heutigen Tages, legen die passenden Medikamente und Medizinprodukte zurecht und treffen die letzten Absprachen. Heute lief die morgendliche Routine für sie allerdings etwas anders ab: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte die Mitarbeiterinnen des ambulanten Pflegedienstes pünktlich zu Dienstbeginn.
Die Sozialstation Weißensee/Hohenschönhausen ist einer der Orte, an denen sich der Minister persönlich ein Bild über den Pflegealltag gemacht hat. Insgesamt betreut die Einrichtung 184 Klienten, von denen 90 der Pflegestufe 1 angehören.
13. Ministertagung der Global Health Security Initiative in Berlin
Quelle: BMG Auf Einladung von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr trafen sich heute die Gesundheitsministerinnen und -minister der "Global Health Security Initiative" (GHSI) zu ihrer 13. Tagung in Berlin. In der Initiative sind die G7-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, die USA und Mexiko, sowie die Europäische Kommission vertreten; weiterhin ist die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beteiligt.
Auf der ersten Ministertagung der GHSI am 7. November 2001 in Ottawa wurden der Auftrag und die Ziele der GHSI im Sinne eines partnerschaftlichen Zusammenwirkens gleichgesinnter Staaten formuliert. Ausgangspunkt war die Feststellung, dass konzertiertes internationales Handeln notwendig ist, damit die Gesundheitsbehörden besser auf die Gefahren des internationalen Terrorismus mit biologischen, chemischen oder radio-nuklearen (CBRN) Mitteln vorbereitet sind und im Ereignisfall reagieren können.
Deutscher Präventionspreis 2012 für sechs Kindertagesstätten
Quelle: BZgA Unter dem Motto "Wasser, Seife, Handtuch her - Händewaschen ist nicht schwer - Förderung des Hygieneverhaltens in Kindertagesstätten" wurde der Wettbewerb zum Deutschen Präventionspreis 2012 vom Bundesministerium für Gesundheit, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und dem Themenpartner, dem Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn, ausgeschrieben. Aus insgesamt 130 Bewerbungen hat eine Fachjury Kindergärten und Kindertagesstätten ermittelt, die das Hygieneverhalten der Kinder in besonders vorbildlicher Weise fördern.
Anlässlich der Preisverleihung erklärte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Basishygiene - und dazu gehört ganz besonders das richtige Händewaschen - ist ein wirksamer Schutz vor vielen Infektionskrankheiten. Kinder sollten deshalb so früh wie möglich das richtige Händewaschen erlernen. Ich freue mich, dass so viele Kindertagesstätten dem Aufruf zum Wettbewerb gefolgt sind. Die eingereichten Beiträge zeigen das hohe Engagement und den Ideenreichtum, mit dem den Kindern die grundlegenden Hygieneregeln vermittelt werden."
Antibiotika-Resistenzen in den Griff bekommen
Im Gespräch mit der Berliner Zeitung über die Global Health Security Initiative Konferenz warb Bundesgesunheitsminister Daniel Bahr für mehr Sensibiltät im Umgang mit Antibiotika. Hier das Gespräch im Wortlaut. Die Fragen stellte Timot Szent-Ivanyi.
Herr Bahr, neben den Schwerpunktthemen der internationalen Gesundheitszusammenarbeit auf einer GHSI-Konferenz werden Sie auch das Thema Antibiotika ansprechen. Warum?
Mit der Entdeckung des Penicillins meinten wir lange Zeit, eine Wunderwaffe gegen Infektionskrankheiten zu haben. Doch inzwischen treten immer mehr Krankheitserreger auf, die gegen bestimmte Wirkstoffe resistent sind. In Deutschland haben wir daher Konzepte entwickelt, um diese Resistenzen durch einen verantwortungsvollen Einsatz der Antibiotika bei Mensch und Tier zu bekämpfen. Uns macht aber Sorgen, dass das in anderen Ländern nicht mir derselben Intensität verfolgt wird.
3. Gesundheitswirtschaftskonferenz mit Bundesminister Rösler und Bundesminister Bahr gestartet
Gemeinsam mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, eröffnete Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr heute in Berlin die 3. Gesundheitswirtschaftskonferenz. Im Mittelpunkt der Konferenz unter dem Titel "Gesundheitswirtschaft geht online - Chancen eines digitalen Aufbruchs" stehen Verbesserungen im Gesundheitssektor durch stärkere digitale Vernetzung. Rösler und Bahr warben dafür, die Chancen der digitalen Technologien offensiv zu nutzen. Zugleich sei die Wirtschaft gefordert, den Nutzen der neuen Möglichkeiten für die Anwender eingängiger zu vermitteln und Ärzte und Patienten für den Einsatz der modernen Technologien zu gewinnen.
Daniel Bahr: "Eine gute medizinische Versorgung ist darauf angewiesen, dass alle für die Behandlung relevanten Informationen da verfügbar sind, wo sie gebraucht werden. Und dass sie zu dem Zeitpunkt verfügbar sind, zu dem sie gebraucht werden. Mit dem Versorgungsstrukturgesetz haben wir Telemedizin erstmals in Deutschland in einem Gesetz verankert. Das ist ein Signal in alle Richtungen: Es schafft Klarheit und Sicherheit für Anwenderinnen und Anwender, aber auch für Behandlerinnen und Behandler und nicht zuletzt für Hersteller von Informations- und Kommunikationstechnologien. Es kommt jetzt darauf an, die Potenziale von eHealth für die flächendeckende Nutzung zu erschließen und sicher in die Praxis umzusetzen."
Welt-Aids-Tag: ''Positiv zusammen leben!''
Daniel Bahr mit den Kampagnenbotschaftern David, Marika und Moritz (v.l.n.r.). Quelle: BZgA "Positiv zusammen leben!", das war das Motto des Welt-Aids-Tages 2012. Gemeinsam mit den HIV-positiven Botschafterinnen und Botschaftern des Welt-Aids-Tages, Marika (52), David (45) und Moritz (25) setzte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am Welt-Aids-Tag ein Zeichen. Vor einer Hamburger Bäckereifiliale in der Mönckebergstraße verteilten sie mit roten Marzipanschleifen verzierte Krapfen und rote Schleifen und sammelten Spenden für die Aids-Hilfe. Unterstützt wurden sie von Prof. Dr. Elisabeth Pott, Direktorin der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
Daniel Bahr: "Gemeinsam mit unseren Helfern will ich mit dieser Aktion die Menschen aufklären und informieren. Ich bewundere den Mut von Marika, David und Moritz, die offen zu ihrer HIV-Infektion stehen. Ich möchte gemeinsam mit Ihnen zeigen, dass wir alle positiv zusammen leben und arbeiten können - nicht nur für einen symbolischen Tag, sondern täglich. Allen, die dazu beitragen, das soziale Klima für Menschen mit HIV in Deutschland zu verbessern, danke ich dafür."
''Das Patientenrechtegesetz wird die Position der Patienten stärken''
Das "Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten" (Patientenrechtegesetz) wurde heute in 2./3. Lesung vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Das Patientenrechtegesetz bündelt erstmals die Rechte von Patientinnen und Patienten und entwickelt sie in wesentlichen Punkten weiter. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Unser Leitbild ist der mündige Patient. Patientenorientierung und Patientenautonomie sind erklärte Ziele unserer Gesundheitspolitik. Das Patientenrechtegesetz wird die Position der Patienten künftig stärken. So sollen die Bewilligungsverfahren durch die Krankenkassen schneller erfolgen. Wenn der Versicherte in Zukunft einen Antrag auf Leistungen stellt, so hat die Krankenkasse grundsätzlich drei Wochen Zeit zur Entscheidung. Sollte die Krankenkasse in dieser Frist keine Antwort gegeben haben, so gilt die Leistung als bewilligt. Patientinnen und Patienten sollen die bestmögliche Versorgung erhalten. Wir unterstützen die Beteiligung von Krankenhäusern an einrichtungsübergreifenden Fehlermeldesystemen. Es gilt, nicht nur die eigenen Fehler aufzuarbeiten, sondern auch aus Fehlern anderer zu lernen. Ziel ist eine Fehlervermeidungskultur, nicht eine Defensivmedizin."
Private Pflegevorsorge – Kabinett beschließt Durchführungsverordnung
Quelle: BMG
Die Bundesregierung hat die Weichen dafür gestellt, dass die mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz beschlossene Förderung der privaten Pflegevorsorge planmäßig zu Beginn des Jahres 2013 an den Start gehen kan: die von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr vorgelegte Verordnung zur Durchführung der Zulage für die private Pflegevorsorge hat heute das Bundeskabinett passiert. Mit dieser Verordnung wird das Verfahren festgelegt, mit dem künftig die staatliche Förderung der privaten Pflegevorsorge gewährt wird.
Die Förderung der privaten Pflegevorsorge unterstützt die Menschen dabei, für den Fall der Pflegebedürftigkeit ergänzend zu den Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung eigenverantwortlich vorzusorgen. Die staatliche Zulage von 60 Euro im Jahr soll auch Menschen mit geringerem Einkommen den Abschluss einer Pflege-Zusatzversicherung ermöglichen.
PID nur bei schwerer Erkrankung
Im Gespräch mit der Rheinischen Post verteidigt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Verordnung zur Prämiplantationsdiagnostik: "Die Experten gehen davon aus, dass es etwa 200 bis 300 Fälle sein könnten, in denen im Rahmen des Gesetzes ein künstlich gezeugter Embryo auf schwere Erbkrankheiten untersucht wird, bevor er der Mutter eingepflanzt wird. Eine Ethikkommission muss über jeden einzelnen Fall entscheiden." Lesen hier das ganz interview. Die Fragen stellte Eva Quadbeck:
Ihre Kritiker mahnen, dass die Verordnung zur PID mehr Eingriffe provoziert, als das Gesetz eigentlich vorsieht. Kann das passieren?
Bahr Nein. Eine PID kommt überhaupt nur für wenige Paare infrage. Das sind Paare, die häufig in einer ganz schwierigen Situation sind. Sie haben schon viele Versuche hinter sich, ein Kind zu bekommen, oft auch Totgeburten. Sie wissen, dass ihr Risiko sehr groß ist, ein Kind mit schweren Erbkrankheiten zur Welt zu bringen. Viele sind bereit, mehrere hundert oder gar tausend Kilometer zu reisen, um den Kindeswunsch zu erfüllen. Diesen Paaren soll in engen gesetzlichen Grenzen geholfen werden.
Wir wollen mehr Menschen für den Pflegeberuf gewinnen
Quelle: BMG Gestern wurde eine Einigung zwischen Bund, Bundesagentur für Arbeit und Ländern erzielt, die auch die Finanzierung des dritten Umschulungsjahres in der Altenpflege durch die Bundesagentur wieder ermöglicht. Die Neuregelung ist Teil der „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“. Diese ist von dem für die Altenpflegeausbildung zuständigen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) unter Beteiligung der Bundesministerien für Arbeit und Soziales (BMAS), für Gesundheit (BMG) und für Bildung und Forschung (BMBF) im vergangenen Jahr initiiert worden.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr begrüßte die Einigung: „Die Finanzierung des dritten Umschulungsjahres ist eine wichtige Voraussetzung, um mehr Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen. In absehbarer Zeit werden in Deutschland mehr pflegebedürftige Menschen leben. Wir wollen, dass diese Menschen eine qualitativ hochwertige und gute Pflege erhalten. Da können wir uns nicht leisten, dass diejenigen, die in den Pflegeberuf wechseln wollen, an der Finanzierung scheitern. Das Gesundheitsministerium hat darüber hinaus eine Reihe von gesetzlichen Regelungen und Projekten umgesetzt und angestoßen, um für den Pflegeberuf zu werben. Es ist wichtig, die Ausbildung weiter zu entwickeln und zu ermitteln, wie Pflegekräfte im Beruf gehalten werden können.“
Der Pflegeberuf muss aufgewertet werden
Im Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr für die Aufwertung des Pflegeberufs geworben. Die Fragen stellte Stefan Schulte
Herr Minister, wie bewerten Sie die Lebensqualität von Altenheim-Bewohnern auf einer Skala von eins bis zehn?
Bahr: Das hängt auch vom Pflegeheim ab. Mein Großvater hatte eine sehr hohe Lebensqualität: im Schnitt denke ich, liegt sie bei sechs, was vor allem an hervorragenden Pflegekräften liegt.
Eine sehr optimistische Schätzung, bedenkt man die Negativ-Meldungen, wie aktuell die Misshandlung einer dementen Frau in Bremen.
Fälle wie in Bremen sind vollkommen inakzeptabel, müssen aufgedeckt, von den zuständigen Stellen verfolgt und konsequent geahndet werden. Das ist in Bremen auch geschehen. Alle in der Gesellschaft sind aufgefordert zu verhindern, dass es zu Gewalt gegen Menschen kommt. Zumal es hier um Menschen geht, die sich oft nicht wehren können. Es gibt in der Tat Unterschiede in der Qualität der Häuser, vieles hängt daran, wie gut sie von der Heimleitung geführt werden. Ihre Bewertung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) funktioniert nicht optimal, was zum Teil auch an den Kriterien liegt. Hier ist die Selbstverwaltung aufgefordert, schnellstmöglich zu Verbesserungen zu kommen.
Praxisgebühr wird zum 1.1.2013 abgeschafft
Quelle: BMG Der Bundestag hat heute in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen beschlossen. Mit diesem Gesetz stimmte das Parlament auch dem Wegfall der Praxisgebühr zum 1. Januar 2013 zu.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Die Praxisgebühr wird zum 1. Januar Geschichte sein. Sie hat ihren eigentlichen Zweck, die Zahl der Arztbesuche zu reduzieren, nicht erfüllt. Es ist daher der richtige Weg, dass wir die gute Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung nutzen, um die Patientinnen und Patienten spürbar zu entlasten und gleichzeitig den bürokratischen Aufwand in den Arztpraxen abzubauen. Arzt und Patient haben dadurch wieder mehr Zeit für ein Gespräch.“
Die Praxisgebühr ist das größte Ärgernis der Deutschen
Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr deutlich gemacht, dass die Abschaffung der Praxisgebühr richtig ist. Hier das Gespräch im Wortlaut:Friedbert Meurer: Gestern Abend langes Ringen im Kanzleramt. Bis tief in die Nacht hinein haben die Spitzen der Koalition von CDU/CSU und FDP beraten. Anschließend gab es dann um zwei Uhr tief in der Nacht eine Pressekonferenz über die Ergebnisse des Koalitionstreffens.
Stephan Detjen, danke schön nach Berlin zu diesen Informationen, über die ich mich jetzt und die Ergebnisse unterhalten will mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr von der FDP. Guten Morgen, Herr Bahr.
Daniel Bahr: Ja schönen guten Morgen, Herr Meurer!
Meurer: Stephan Detjen meinte eben, die Abschaffung der Praxisgebühr ist am besten zu verkaufen. Ist es ein Wahlgeschenk, das Ihnen helfen soll zum Beispiel in Niedersachsen?
Bahr: Nein. Die Praxisgebühr ist nach allen Umfragen das größte Ärgernis der Deutschen. Und da die Finanzlage in der gesetzlichen Krankenversicherung so gut ist, ist doch berechtigt, dass man sich dann auch um das größte Ärgernis der Bürgerinnen und Bürger kümmert.
Ich glaube, das war ein ganz starkes Signal der Koalition, dass wir diese gute Finanzlage in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Entlastung der Patienten nutzen und gleichzeitig Bürokratie abbauen, denn die Praxisgebühr hat ihren eigentlichen Zweck, die Zahl der Arztbesuche zu reduzieren, nicht erfüllt, sondern hat zu viel Ärger und zu viel Bürokratie und Belastung geführt. Und ich glaube, dass das insofern das beste Signal und die beste Entlastung der Bürgerinnen und Bürger ist.
Gesetz soll ''nicht indirekt drängen zu einer Entscheidung pro Organspende''
Gesundheitsminister setzt bei Organspende auf ergebnisoffene Beratung der Versicherten
Daniel Bahr im Gespräch mit Mario Dobovisek
Auch mit dem Transplantationsgesetz wird niemand zur Organspende verpflichtet: "Wir akzeptieren ja, wenn Menschen sich anders entscheiden, wir wollen sie nicht zwingen", sagt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Er will aber gegen "Unwissen und Verunsicherung" vorgehen.
Mario Dobovisek: Eine kleine orangefarbene Karte aus Papier ist es, die Leben retten kann: der Organspendeausweis. Niemand muss Organe spenden, aber jeder kann seine Bereitschaft dazu erklären. Bisher mussten Spendenwillige selber aktiv werden, ihren Arzt ansprechen, ihre Kassen oder auch den Ausweis im Internet bestellen, heute tritt das neue Transplantationsgesetz in Kraft, von nun an müssen die Krankenkassen bei ihren Versicherten regelmäßig die Spendenbereitschaft abfragen. (Aus Hamburg Verena Herb)
Und am Telefon begrüße ich den Bundesgesundheitsminister und FDP-Politiker Daniel Bahr. Guten Morgen, Herr Bahr.
''Positiv zusammen leben'' … und arbeiten! - Daniel Bahr stellt Kampagne vor
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat heute in Berlin die neue Kampagne zum Welt-Aids-Tag, "Positiv zusammen leben", vorgestellt. HIV-positive Menschen wenden sich bis zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember an die Öffentlichkeit. Mit mutigen Statements wie "Ich habe HIV. Und den Respekt meiner Kollegen. Hätte ich auch Deinen?" werben sie auf Plakaten sowie in einem Kino- und TV-Spot für Toleranz und Solidarität. Ziel dieser europaweit einzigartigen nationalen Kampagne ist es, Stigmatisierung und Diskriminierung von Menschen mit HIV in unserer Gesellschaft abzubauen. Die Kampagne der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) wird in Partnerschaft mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG), der Deutschen AIDS-Hilfe (DAH) und der Deutschen AIDS-Stiftung (DAS) umgesetzt.
''Pflege. Darum kümmern wir uns.'' - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr auf Hausbesuch in München
Daniel Bahr im Gespräch mit Gertrud L. Quelle: BMG Im Rahmen der Kampagne „Pflege. Darum kümmern wir uns“ hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in München Gertrud L. in ihrer Wohnung besucht. Die 87-Jährige kann nach einem Bandscheibenvorfall dank erfolgreicher Rehabilitationsmaßnahmen zu Hause wohnen und muss nicht stationär in einem Pflegheim versorgt werden.
Seit April diesen Jahres ist der Minister deutschlandweit unterwegs, um sich vor Ort ein Bild von der Situation pflegebedürftiger Menschen zu machen. Dabei trifft er Pflegebedürftige und Pflegende, um mit ihnen über ihren Alltag und die Verbesserungen zu sprechen, die das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz für ihr Leben bringen wird.
''Notfallsanitäter sind Lebensretter'' - Bund novelliert Ausbildung zum Rettungsassistenten
Das Bundeskabinett hat heute die Einbringung des Gesetzes über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters sowie zur Änderung weiterer Vorschriften in den Deutschen Bundestag beschlossen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärt dazu: "Notfallsanitäter sind häufig Lebensretter. Ihre Fähigkeiten und ihr Einsatz sind entscheidend, wenn es darum geht, Menschen in Not schnell zu helfen. Die Ausbildung zum Rettungsassistentenberuf erfolgt zur Zeit auf der Basis eines Gesetzes von 1989. Das reicht heute vielfach nicht mehr, um den Anforderungen an einen modernen Rettungsdienst gerecht zu werden. Deswegen greifen wir mit der Novelle der Rettungsassistentenausbildung langjährige und berechtigte Forderungen auf und modernisieren das Gesetz grundlegend."
Daniel Bahr informiert sich über die Arbeit der Rettungswache Harderberg
Vor der Einbringung des Gesetzes über den Beruf der Notfallsanitäterin und des Notfallsanitäters ins Kabinett wollte sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr nochmals selbst ein Bild des verantwortungsvollen Berufes machen. Beim Besuch der Rettungswache Harderberg des Deutschen Roten Kreuzes in Georgsmarienhütte erfuhr er im direkten Gespräch mit den Rettungsassistenten mehr über den Arbeitsalltag auf der modernen Rettungswache und erläuterte, welche Verbesserungen das "Notfallsanitätergesetz" mit sich bringt.Daniel Bahr stellt "Allianz für Menschen mit Demenz" vor
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat auf dem ersten Demografiegipfel der Bundesregierung die "Allianz für Menschen mit Demenz" vorgestellt.
Auf Einladung von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich diskutierten am 4. Oktober Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, zahlreiche Bundesminister, Staatssekretäre und Landesminister sowie Bundestagsabgeordnete, Spitzenvertreter der Sozialverbände, Wissenschaftler und Bürgerinnen und Bürger im Berliner Congress Center gemeinsam über Chancen und Potentiale des demografischen Wandels.
Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz passiert Bundesrat
Der Bundesrat hat heute das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz abschließend beraten.
Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Jetzt können die Verbesserungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige kommen. Mir ist wichtig, dass mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz keiner schlechter, aber viele Menschen in Deutschland besser gestellt werden. Rund 500.000 Menschen, die an Demenz erkrankt sind, erhalten erstmals Leistungen der Pflegeversicherung oder deutlich höhere Leistungen als bisher. Denn selbstbestimmtes und menschenwürdiges Altern in Deutschland ist und bleibt ein ganz entscheidendes Anliegen".
''Pflege. Darum kümmern wir uns.'' - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besucht das Haus Flottbek Nienstedten
Daniel Bahr im Gespräch mit Pflegebotschafterin Sabine Cornils. Quelle: BMG In Hamburg besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Altenpflegerin Sabine Cornils an ihrem Arbeitsplatz im Haus Flottbek Nienstedten. Sabine Cornils hat an der Aktion "Ich pflege, weil…" des Bundesministeriums für Gesundheit teilgenommen und ist so zur Pflegebotschafterin geworden. Sie zeigte dem Minister zunächst ihre Arbeitsstätte – die einzelnen Bereiche des Pflegeheimes. Bei dieser Gelegenheit kam der Minister auch mit einigen Bewohnerinnen und Bewohnern des Heimes ins Gespräch.
Danach traf sich der Minister mit sechs weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie der Leiterin der Einrichtung und dem Vorsitzenden des Stifterrates zu einem Gespräch. Im Mittelpunkt der Gesprächsrunde stand die Frage: Wie können junge Menschen für Pflege-Berufe begeistert werden? Zentrale Punkte aus Sicht der Beteiligten sind eine größere gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung der Berufe, sowie eine verbesserte Vergütung.
Weltkindertag: „Laufen, Springen, Klettern – Sicher geht das!“
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr eröffnete heute anlässlich des Weltkindertages eine Sicherheitsaktion für Berliner Kindergartenkinder im Atrium des Bundesministeriums für Gesundheit. Gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Mehr Sicherheit für Kinder e.V. wurde unter dem Motto "Laufen, Springen, Klettern - Sicher geht das!" ein Parcours mit zehn verschiedenen Stationen aufgebaut, anhand derer die Drei- bis Fünfjährigen spielerisch lernen konnten, wie sich schwere Stürze vermeiden lassen. Die Kampagne der BAG gegen Sturzunfälle, die bis zum Jahr 2014 läuft, wendet sich an Eltern, Erzieherinnen, Erzieher und Kinder und findet unter der Schirmherrschaft des Bundesgesundheitsministers statt.
Daniel Bahr: "Motorische Erfahrungen, die richtige Einschätzung der eigenen Fähigkeiten, Selbstvertrauen und positive Erlebnisse in der Gruppe sind wesentliche Voraussetzungen, um unfallbedingte Verletzungen zu vermeiden. Kinder brauchen die Gelegenheit, sich regelmäßig zu bewegen, um sich gesund zu entwickeln und ihre Koordination und Bewegungssicherheit zu trainieren".
Ministerpraktikum in Apotheke
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr als Praktikant für wenige Stunden: Kurz bevor das Bundeskabinett die Anpassung der Arzneimittelpreisverordnung beschloss, verschaffte sich der FDP-Politiker einen Einblick Vorort und ging in die Berlin-Apotheke. Dabei ließ er sich über den Ablauf genauso informieren wie auch über die Beratungsgespräche. Nachdem er selbst – mit Unterstützung – einen Kunden beraten hatte, erkannte er den enormen Arbeitsaufwand an. „Es ist aber auch sehr wichtig. Und das macht die Apotheke vor Ort am besten, deswegen wollen wir in diesem Bereich keine Drogerien“, so Bahr.
- Fotos vom Besuch in der Apotheke auf der Facebook-Seite von Daniel Bahr
- Bericht in ''Apotheke vom 19. September 2012
Anpassung der Arzneimittelpreisverordnung passiert Bundeskabinett
Die Bundesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettsitzung den Weg zur Änderung der Arzneimittelpreisverordnung freigemacht. Der Verordnungsentwurf sieht eine Anpassung des Festzuschlags für die Abgabe von verschreibungspflichtigen Fertigarzneimitteln durch Apotheken vor. Dieser soll mit Inkrafttreten der Verordnung zum 1. Januar 2013 von bisher 8,10 Euro auf 8,35 Euro angehoben werden. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Mit der Anpassung kommt die Bundesregierung ihrem nach dem Arzneimittelgesetz bestehenden gesetzlichen Auftrag nach, den seit 2004 unverändert geltenden Festzuschlag für verschreibungspflichtige Arzneimittel an die Kostenentwicklung der Apotheken bei wirtschaftlicher Betriebsführung anzupassen. Hierbei sind die berechtigten Interessen der Arzneimittelverbraucher, der Apotheken und des Großhandels zu berücksichtigen."
Größte deutsche Kampagne zur Alkoholprävention zieht erste Bilanz
Quelle: BZgA/Wolfgang Siesing Vor drei Jahren ist die bislang größte deutsche Kampagne zur Prävention von Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen „Alkohol? Kenn dein Limit.“ an den Start gegangen. Sie wird von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) mit Unterstützung des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV) durchgeführt. Heute zogen die Beteiligten in Berlin eine erste positive Bilanz. So zeigen aktuelle Studienergebnisse der BZgA, dass der Anteil der Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren, die mindestens einmal im Monat Rauschtrinken praktizieren, auf 15,2 Prozent gesunken ist. Ein Jahr vor Beginn der Kampagne lag die Zahl noch bei 20,4 Prozent, im Jahr 2004 sogar bei 22,6 Prozent.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärte: „Kinder und Jugendliche wachsen hierzulande in einer Gesellschaft auf, in der Alkoholkonsum weit verbreitet ist. Da sie sich stark an dem orientieren, was Erwachsene tun, ist es im Sinne der Prävention entscheidend, junge Menschen frühzeitig über die Sucht- und Gesundheitsrisiken von Alkohol aufzuklären. Alkohol ist das am weitesten verbreitete Suchtmittel in Deutschland.“
Spitzengespräch zu den Organspendevorfällen auf Einladung von Daniel Bahr
Quelle: BMG / Stefan Paulsen
Unter dem Motto "Kontrolle verstärken, Transparenz schaffen, Vertrauen gewinnen" fand heute in Berlin auf Einladung von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ein Spitzengespräch zu den Manipulationsvorwürfen in den Transplantationszentren der Universitätsmedizin Göttingen und des Universitätsklinikums Regensburg statt.
Dabei kamen der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, Herr Minister Storm, und die Vertreterin der Kultusministerkonferenz, Frau Prof. Wanka, die Spitzen der Vertragspartner nach § 12 (Spitzenverband Bund der Krankenkassen, Bundesärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft) zusammen, um sich über den derzeitigen Erkenntnisstand im Hinblick auf Vorkommnisse in den beiden Transplantationszentren zu unterrichten und gemeinsam mit dem Präsidenten von Eurotransplant und dem Präsidenten der Deutschen Transplantationsgesellschaft, dem Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation und dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung Maßnahmen zu beraten.
Mehr dazu: Gemeinsame Erklärung zum Spitzengespräch
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besucht die Studios der Serie ''Verbotene Liebe'' in Köln
Quelle: BMG / Henning Rohm Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte heute das Set der von GrundyUFA produzierten ARD-Vorabendserie "Verbotene Liebe" in Köln. Die Serie widmet sich aktuell ausführlich dem Thema Demenzerkrankung - Anlass genug für den Minister sich vor Ort im Gespräch mit Produzenten, Verantwortlichen des Senders und Schauspielern über diese Thematik auszutauschen. Hier erfuhr der Bundesgesundheitsminister, wie sich das "Verbotene Liebe - Team" von der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V. auf den Handlungsstrang vorbereiten ließ, wie es ist, eine Demenzerkrankung und deren langsame Entwicklung zu spielen und inwieweit sich die Sicht der Schauspieler und Autoren auf dieses Thema durch ihre Arbeit verändert hat.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Ich engagiere mich politisch, um Verbesserungen für demenziell erkrankte Menschen und ihre Angehörigen zu erreichen. Es ist mir auch ein wichtiges Anliegen, in der Öffentlichkeit deutlich zu machen, wie relevant die Themen Pflege und Demenz für jeden von uns sind. Deshalb finde ich es gut, dass eine populäre Serie wie 'Verbotene Liebe' dieses wichtige Thema aufgreift und über einen langen Zeitraum darstellt."
Bundesregierung sagt Krebs den Kampf an
Quelle: BMG Zu dem heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz) erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr:
"Mit den vorgelegten Regelungen werden richtungsweisende strukturelle Maßnahmen zur Verbesserung der Krebsfrüherkennung und der Qualität in der onkologischen Versorgung auf den Weg gebracht. Diese Schritte sind notwendig, da Deutschland wie vergleichbare Industrienationen angesichts des demographischen Wandels vor wachsenden Herausforderungen in der Krebsbekämpfung steht. Eine Krebsfrüherkennung, die dem wissenschaftlichen Erkenntnisstand entspricht, und eine Qualitätssicherung der onkologischen Versorgung durch klinische Krebsregister sind deshalb unverzichtbar, um bei der Bekämpfung von Krebserkrankungen weitere Fortschritte zu erzielen."
Thema Demenz: ''Verbotene Liebe''-Schauspieler beim Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Gesundheit
Quelle: BMG / Pilick Das Bundesministerium für Gesundheit und die TV-Serie der ARD "Verbotene Liebe" wollen dem Thema Demenz gemeinsam mehr gesellschaftliche Aufmerksamkeit verschaffen. Seit April dieses Jahres wird in der Serie die Geschichte einer Demenzerkrankung erzählt. Beim Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Gesundheit waren nun zwei der Schauspieler zu Gast und berichteten, wie sie sich selber den Themen Demenz und Pflege für ihre Rollen genähert haben.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Demenz ist ein Thema, das leider immer mehr Menschen in unserer Gesellschaft betrifft, direkt oder durch die Erkrankung ihrer Angehörigen. Eine unserer wichtigsten Aufgaben ist es, für dieses Thema zu sensibilisieren. Ich freue mich, dass die Serie "Verbotene Liebe" dieses Krankheitsbild thematisiert und wir so gemeinsam für ein stärkeres Bewusstsein in unserer Umgebung sorgen können."
Mehr zum Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Gesundheit finden Sie hier.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bewertet das heutige Treffen zur Organspende als einen ersten Schritt
Die Prüfungskommission, die Überwachungskommission, die Bundesärztekammer, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der GKV-Spitzenverband haben sich heute auf eine gemeinsame Erklärung für "Mehr Transparenz und effizientere Kontrolle in der Transplantationsmedizin" verständigt.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr begrüßt diese Erklärung als einen ersten wichtigen Schritt: "Ich begrüße, dass die Selbstverwaltungsorgane nun erste Konsequenzen ziehen und erste Vorschläge vorlegen. Wir werden diese und weitere Punkte beim Treffen am 27. August im Bundesgesundheitsministerium gemeinsam beraten. Das Vertrauen in die Organspende und die Verfahren bei der Vermittlung müssen wieder hergestellt werden. Das gelingt uns nur gemeinsam."
BILD-Interview: ''Welche Organe spenden Sie, Herr Minister?''
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in Berlin Mahlsdorf
Wie sieht der Alltag in der Pflege aus? Wie leben Demenzpatienten in einer Pflege-Wohngruppe? Warum ergreifen junge Menschen den Pflegeberuf? Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr trifft sich regelmäßig mit Menschen, um mit Ihnen Fragen zur Pflege und zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz zu diskutieren. Anfang August besuchte der Minister den Wohnpark am Rohrpfuhl in Berlin Mahlsdorf. Neben Gesprächen mit Bewohnerinnen und Bewohnern sowie den Alltagsbegleitern und Mitarbeitern des Wohnparks stand noch ein ganz anderes Thema auf der Agenda: An dem Tag des Ministerbesuches fand ein Foto-Shooting für die Kampagne "Pflege. Darum kümmern wir uns" statt. Fotograf Michael Hagedorn hielt mit seiner Kamera Alltagsszenen in einer Hausgemeinschaft fest. Die Fotos werden später vom Bundesgesundheitsministerium als Motive zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz veröffentlicht.
Weitere Informationen: Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz
''Wir machen Ärzte nicht zu Sterbehelfern''
Im Interview mit der Passauer Neuen Presse wirbt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr für neues Vertrauen in die Organspende und verteidigt den Gesetzentwurf zur Sterbehilfe:Passauer Neue Presse: Herr Bahr, es geht um die Manipulation von Krankenakten und den Verdacht der Bestechlichkeit: Wieviel Vertrauen hat der Organspendeskandal zerstört?
Daniel Bahr: Solche schrecklichen Fälle beschäftigen zurecht die Menschen. Meine Gedanken sind bei den 12 000 Menschen in Deutschland, die auf der Warteliste für ein Spenderorgan stehen und jetzt tief verunsichert werden. Wir müssen künftig besser verhindern, dass es zu solchen Manipulationen kommt. Ich habe selbst einen Spenderausweis, und ich werde in den nächsten Wochen und Monaten mit Nachdruck für neues Vertrauen in die Organspende werben.
Zu den Vorfällen an den Transplantationszentren in Göttingen und Regensburg erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr:
"Organspende ist gelebte Solidarität mit den Mitmenschen. Mit zwei aktuellen Gesetzen haben wir gerade die Organspende in Deutschland gestärkt. Wir dürfen nicht zulassen, dass durch die Vorfälle an den Transplantationszentren in Göttingen und Regensburg das Vertrauen in die Organspende Schaden nimmt.
Die Vorfälle in Göttingen und Regensburg erschüttern mich zutiefst. Erste Erkenntnisse zeigen, dass in den Transplantationszentren Göttingen und Regensburg Spenderorgane in vielen Fällen nicht nach medizinischer Notwendigkeit und Dringlichkeit vergeben wurden. Sollte das zutreffen, wäre dies gesetzeswidrig und ethisch in höchstem Maße verwerflich. Die Spende, die Entnahme von Organen, die Vermittlungsentscheidung und die Transplantation sind in Deutschland klar geregelt. Alle: Entnahmekliniken, Transplantationszentren und die hier tätigen Ärzte müssen sich an die Regeln des Transplantationsgesetzes, die Richtlinien der Bundesärztekammer und nicht zuletzt an die ärztliche Berufsordnung halten. Verdachtsfälle oder Regelverstöße müssen an die Überwachungs- und die Prüfkommission gemeldet werden. Ich erwarte, dass hier die betroffenen Transplantationszentren die Kommissionen bei der lückenlosen Aufklärung des Geschehens unterstützen. Die staatlichen Aufsichtsbehörden beider Länder müssen aus den Berichten der Kommissionen Konsequenzen ziehen.
Richtiger Schritt hin zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger behinderter Menschen
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen beschlossen.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zeigte sich zufrieden: "Der beschlossene Gesetzentwurf ist ein richtiger und konsequenter Schritt hin zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger behinderter Menschen, die auf eine kontinuierliche Pflege durch von ihnen im Arbeitgebermodell beschäftigte besondere Pflegekräfte angewiesen sind." Der Gesetzentwurf knüpft an das Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus vom 30. Juli 2009 an. Im Jahr 2009 wurde gesetzlich verankert, dass pflegebedürftige behinderte Menschen bei stationärer Krankenhausbehandlung ihre Assistenzpflege weiter in Anspruch nehmen können.
Daniel Bahr beim Global Health Policy Summit in London
Daniel Bahr mit Premierminister David Cameron und Gesundheitsministern aus aller Welt. Copyright: Zoe Norfolk Auf Einladung des britischen Premierministers David Cameron nahm Daniel Bahr neben Gesundheitsministern aus aller Welt am ersten Global Health Policy Forum in London teil. Das Forum stand unter dem Leitsatz "Innovation ist die einzige Antwort auf moderne Gesundheitsherausforderungen". Der Fokus lag dabei auf den gemeinsamen Herausforderungen in der Gesundheitspolitik und wie Innovationen zur Bewältigung dieser beitragen können.
Hauptaugenmerk des eintägigen Forums galt dabei vor allem der Bereitstellung einer qualitativ hochwertigen, gerechten und finanzierbaren Gesundheitsversorgung - die größte Herausforderung in der Gesundheitspolitik, der sich Regierungen aus aller Welt heutzutage gegenübersehen.
Göttinger Organspende-Skandal: Das Vertrauen der Bevölkerung darf nicht missbraucht werden
Am Rande der Weltaidskonferenz in Washington gab Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr dem Deutschen Ärzteblatt folgendes Interview zum Göttinger Organspende-Skandal:Deutsches Ärzteblatt: Wie war Ihre Reaktion, als Sie von möglichen Manipulationen im Bereich der Transplantationsmedizin am Universitätsklinikum Göttingen erfahren haben?
Daniel Bahr: Das war ein Schock, weil der Vorwurf, dass ein Arzt in Deutschland die hohen ethischen Regeln der Transplantationsmedizin missachtet haben soll, schwer wiegt. Gerade angesichts des Organmangels lebt die Transplantationsmedizin davon, dass Ärzte die strengen Regeln akzeptieren und dass das Vertrauen der Bevölkerung nicht missbraucht wird.
Daniel Bahr besucht das Projekt ''Was hab' ich?''
Daniel Bahr mit den drei Gründern; Copyright: Amac Garbe, ein-satz-zentrale.de Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte in Dresden die Gründer der gemeinnützigen Initiative "Was hab' ich?", deren Botschafter er nun ist. "Was hab' ich?" ist ein kostenloser Dienst, der medizinische Befunde in eine für Patienten leicht verständliche Sprache "übersetzt". Das ehrenamtlich tätige Team besteht aus über 350 Medizinstudenten höherer Semester sowie 140 Ärzten und 2 Psychologen, die den Studenten zur Seite stehen. Der Nutzer kann dazu seinen ärztlichen Befund anonym hochladen oder per Fax einsenden und die Übersetzung bereits wenige Tage später passwortgeschützt online abrufen. Mehr als 7.600 Menschen wurde so bereits geholfen.
Daniel Bahr zeigte sich von der ehrenamtlichen Tätigkeit beeindruckt: "Eine tolle Idee, die Patienten hilft, Fachchinesisch zu verstehen und damit zum Behandlungserfolg beizutragen".
Weitere Informationen: www.washabich.de
Guten Tag, hier ist Daniel Bahr!
Mit diesen Worten meldete sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bei der Bürgertelefonaktion der Münsterschen Zeitung und anderen Tageszeitungen. Gut zwei Stunden hatten die Bürgerinnen und Bürger Zeit sich mit Experten des Bundesgesundheitsministeriums zu unterhalten. Auch Minister Bahr hob dabei ständig den Hörer ab. Im anschließenden Gespräch mit Journalisten sprach Bahr über die häufigsten Fragen und Probleme der Menschen am anderen Ende der Leitung: "Viele fühlen sich allein gelassen und klagen über langwierige Entscheidungsprozesse bei den Kassen. Genau da setzen wir an. Mit unserer Reform stärken wir die Rechte der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen. Das habe ich auch den Anrufern gesagt: Die Kassen müssen jetzt innerhalb von vier Wochen über Leistungsanträge entscheiden. Wenn sie es nicht tun, müssen sie den Versicherten für jede weitere Woche der Verzögerung 70 Euro zahlen."
Was bei Riester richtig war, ist auch bei Pflege nötig
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr verteidigt im Interview mit der Passauer Neuen Presse die staatlichen Zuschüsse für eine private Pflegevorsorge und Pflege-WGs:
Passauer Neue Presse: Herr Bahr, Sie waren jetzt zwei Stunden an unserem Lesertelefon zur Pflegerreform. Was waren die drängendsten Fragen?
Daniel Bahr: Viele fühlen sich allein gelassen und klagen über langwierige Entscheidungsprozesse bei den Kassen. Genau da setzen wir an. Mit unserer Reform stärken wir die Rechte der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen. Das habe ich auch den Anrufern gesagt: Die Kassen müssen jetzt innerhalb von vier Wochen über Leistungsanträge entscheiden. Wenn sie es nicht tun, müssen sie den Versicherten für jede weitere Woche der Verzögerung 70 Euro zahlen.
Bundestag beschließt das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz
Der Deutsche Bundestag hat heute das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz in 2./3. Lesung beschlossen.
Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Zum ersten Mal erhalten Menschen mit Demenz, die bisher kaum oder gar nicht berücksichtigt wurden, Leistungen der Pflegeversicherung. Angehörige und Pflegebedürftige haben in Zukunft mehr Wahlfreiheiten, um die Pflege an ihre individuellen Bedürfnisse anzupassen. So können sie Zeitkontingente mit ambulanten Diensten vereinbaren. Außerdem stärken wir neue Wohnformen, damit die Menschen so lange wie möglich in ihrem häuslichen Umfeld bleiben können und nicht ins Heim gehen müssen. Mehr Transparenz und Service der Pflegekassen sind weitere Verbesserungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen. Mit dem Aufbau einer staatlich geförderten privaten Pflegevorsorge wird die Absicherung für den Pflegefall gestärkt."
Demenz wird erstmals berücksichtigt
Im Interview mit dem Deutschlandfunk äußert sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zum Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes, das erstmals Demenz berücksichtigt, die ambulante Pflege stärkt und helfen wird, dass die Menschen so lange wie möglich zuhause bleiben können und ihre pflegenden Angehörigen unterstützt werden.Das Interview
Die Pflegereform ist ein Fortschritt
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gab Bernhard Walker von der Badischen Zeitung folgendes Interview:
BZ: Am Freitag verabschiedet die schwarz-gelbe Koalition eine Reform der Pflegeversicherung, die in der Fachwelt als unzureichend bewertet wird. Warum begnügen Sie sich mit einem Torso?
Bahr: Die Bewertung fällt viel differenziert aus, als Sie es darstellen. Uns gelingt ein Fortschritt – und zwar an mehreren Stellen. Zum ersten Mal erhalten Demenzkranke, die bisher von der Pflegeversicherung kaum oder gar nicht berücksichtigt wurden, Leistungen. Insgesamt kommen damit Verbesserungen in einem Umfang von mehr als einer Milliarde Euro. Das ist angesichts der Eurokrise beachtlich. Und zum ersten Mal fördern wir jetzt eine private Vorsorge für Pflege im Alter. Das ist wichtig, weil die Pflegeversicherung immer eine Teilkostenabsicherung war und bleiben wird. Also kann eine finanzielle Lücke bleiben. Es braucht deshalb die staatliche Förderung der Eigenvorsorge. Und genau die führen Union und FDP jetzt ein.
Fürsorge in der letzten Lebensphase: Daniel Bahr bei Einweihung eines Hospizes in Oświęcim (Polen)
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr legte an der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Auschwitz I einen Kranz nieder. Quelle: Tomasz Pielesz Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und sein polnischer Amtskollege Bartosz Arłukowicz haben heute in Oświęcim an der Einweihung eines Hospizes teilgenommen. Der Standort ist nahe dem ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Das Hospiz in Oświęcim ist ein Beispiel für gemeinsames Handeln. Es ist kein Mahnmal, kein Denkmal im üblichen Sinne. Es ist viel mehr. An dem Ort, der zum Synonym für deutsche Verbrechen wurde, ist mit dem Hospiz ein Zeichen für die Achtung vor dem Leben, für den würdigen Umgang mit Menschen auf ihrem letzten Lebensweg entstanden.“
Das Hospiz wurde unter finanzieller Beteiligung Deutschlands, Italiens, der Schweiz und Japans errichtet. Die Initiative zum Bau dieses Hauses geht auf den ehemaligen Auschwitz-Häftling August Kowalczyk zurück, der sich seit vielen Jahren für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland einsetzt.
Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen übergibt Gutachten 2012
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen hat heute Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sein aktuelles Gutachten mit dem Titel "Wettbewerb an der Schnittstelle zwischen ambulanter und stationärer Gesundheitsversorgung" übergeben.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Das Thema des Gutachtens des Sachverständigenrates hat gerade aus liberaler Sicht eine hohe Bedeutung. Das Gutachten bestätigt auch den gesundheitspolitischen Kurs dieser Bundesregierung und bestärkt mich weiter in meiner Arbeit, mehr wettbewerbsorientierte Elemente im Gesundheitswesen zu etablieren."
Minister Bahr besucht Kaiserswerther Diakonie in Düsseldorf
Frau Gisela Busch erzählt Minister Daniel Bahr, wie ihr tägliches Leben aussieht. Quelle: BMG Selbstbestimmtes Leben ist auch im hohen Alter möglich. Diesen Eindruck gewann Bundesminister Daniel Bahr in seinem Gespräch mit der 86-jährigen Gisela Busch, die in der Kaiserswerther Diakonie in einer altersgerechten Wohnung lebt. "Viele Dinge kann ich noch alleine!" verkündete Gisela Busch selbstbewusst. Für die Grundpflege sei sie aber auf den täglichen Besuch des ambulanten Pflegedienstes angewiesen. Bei Minister Bahr fanden die Worte von Gisela Busch ein offenes Ohr, sind doch der Erhalt der Selbstbestimmtheit und die Schaffung von mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für die Menschen wichtige Anliegen des Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes.
Der Besuch von Minister Bahr im Stammhaus der Kaiserswerther Diakonie – im Rahmen der Kampagne "Pflege. Darum kümmern wir uns." – stand ganz im Zeichen des Gesprächs und des Zuhörens. Im Anschluss an das sehr persönliche Vier-Augen-Gespräch mit Frau Busch wurde es dann fachlich.
Bundesrat beschließt Gesetze zur Neuregelung der Organspende
Das "Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes" und das "Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz" haben heute den Bundesrat passiert.
Um die Organspendebereitschaft zu erhöhen, haben sich alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen im März 2012 auf einen Gruppenantrag zur Organspende geeinigt, das "Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz". Durch die Entscheidungslösung werden jeder Bürger und jede Bürgerin regelmäßig in die Lage versetzt werden, sich mit der Frage der eigenen Spendebereitschaft ernsthaft zu befassen und ggf. eine Erklärung auch zu dokumentieren. Dieses Gesetz tritt am ersten Tag des vierten auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft.
Daniel Bahr und Mitarbeiter als „Herzschrittmacher“
Bei der 13. Berliner Teamstaffel im Tiergarten, liefen Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und fast vierzig seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) mit. Das beliebte Berliner Laufevent lockt jedes Jahr Zehntausende zur 5x5 km-Teamstaffel in den Tiergarten. Darunter sind viele Berliner Betriebe, die betriebliche Gesundheitsförderung mit Teambuilding und Spaß verbinden. Auch die Teams des BMG sind jedes Jahr dabei. Dieses Jahr mit Gesundheitsminister Bahr an der Spitze.In einem Bericht des ''RTL-Nachtjournal'' (15.06.2012) dazu, sagte er: "Die Betriebe sollten in ihre Mitarbeiter investieren, gerade das Thema betriebliche Gesundheitsförderung zu einem Schwerpunkt machen, denn gesunde Mitarbeiter sind noch leistungsstärker und motivierter; dies trägt alles zum Arbeitsklima bei".
Verbesserte Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland
Der Deutsche Bundestag hat am 14. Juni 2012 in 2./3. Lesung das Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (Psych-Entgeltgesetz) beschlossen. Damit wird die Finanzierung der Krankenhäuser in Deutschland verbessert und die Leistungsorientierung und Transparenz der stationären Versorgung psychisch kranker Menschen gestärkt,
Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Mit dem Psych-Entgeltgesetz wird ein neues Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen eingeführt, das die Transparenz über das Leistungsgeschehen verbessern wird. Mit der Einführung des anteiligen Orientierungswertes ab 2013 sorgen wir dafür, dass bei Preisvereinbarungen die für die Krankenhäuser relevanten Kostenentwicklungen stärker berücksichtigt werden können. Im Vorgriff darauf wird zudem bereits in diesem Jahr gewährleistet, dass die aktuellen Tarifsteigerungen nicht allein von den Krankenhäusern zu tragen sind."
Von Mensch zu Mensch: Gespräch mit Flo Bauer
Minister Bahr Schirmherr der Konferenz HOSPAGE
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ist gemeinsam mit EU-Gesundheitskommissar John Dalli Schirmherr der Konferenz HOSPAGE, die sich mit der Herausforderung und Chance auseinandersetzt, die der demographische Wandel auch für Kliniken bedeutet: rund die Hälfte der Krankenhauspatienten sind 60 Jahre und älter. Die Krankenhausbehandlung wird immer komplexer. Gleichzeitig werden auch die Arbeitskräfte in den Kliniken immer älter. Bei der Eröffnung der Konferenz in Berlin würdigte Daniel Bahr die Versorgungsaufgaben der Krankenhäuser angesichts multimorbider Krankheitsverläufe älterer Patienten. Der demographische Wandel erfordere Investitionen in den medizinisch-technischen Fortschritt, „weil sie die Lebensqualität der Menschen erhöhen und damit auch volkswirtschaftliche Kosten sparen helfen". „Wir brauchen also gerade in den Kliniken künftig eher mehr als weniger Ärzte. Europaweit werden wir hiermit in eine konkurrierende Situation um Nachwuchskräfte kommen", so Bahr.
Weitere Informationen: www.hospage.eu
Erstmals staatliche Förderung für die private Pflegevorsorge
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, dass es erstmals eine staatliche Förderung für eine private Pflegezusatzversicherung geben wird. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zeigte sich mit dem Beschluss zufrieden: "Wir fördern die private Pflegevorsorge der Bürgerinnen und Bürger mit 60 Euro im Jahr. Diese Pflegevorsorge ist wichtig, weil die gesetzliche Pflegeversicherung immer nur einen Teil der Pflegekosten übernimmt. Eine private kapitalgedeckte Vorsorge ist deshalb eine notwendige und sinnvolle Ergänzung. Sie sorgt auch dafür, das die Pflegeversicherung demographiefest und stabil wird."Tag der Organspende: 3 Fragen an Daniel Bahr
Zum Tag der Organspende widmet sich das Videoformat der Bundesregierung "3 Fragen, 3 Antworten" der Organspende
Daniel Bahr bei Maybrit Illner
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr war am Donnerstag Gast in der ZDF-Sendung Maybrit Illner. Thema der Sendung war "Verteilungskampf am Krankenbett". Bahr diskutierte unter anderem mit dem Vorstandsvorsitzenden der KKH Allianz Ingo Kailuweit sowie den Ärzten Dr. Max Kaplan und Dr. Gunter Frank über die Praxisgebühr und Korruption im Gesundheitswesen.
Organspende - ein Akt der Nächstenliebe
Im Vorfeld des 30. bundesweiten Tages der Organspende am 2. Juni macht die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in Münster auf das Thema Organspende aufmerksam. Hierzu ist sie mit ihrer deutschlandweiten Informationstour "ORGANPATEN werden" vom 31. Mai bis zum 2. Juni im Stadthaus 1 und im Universitätsklinikum Münster zu Gast. Die Tour ist Teil der gleichnamigen BZgA-Kampagne und informiert die Bevölkerung über alle Fragen zur Organ- und Gewebespende. Sie will Menschen vor allem darin unterstützen, bei diesem sensiblen Thema zu einer persönlichen Entscheidung zu finden und sie auf die zukünftig geltende Entscheidungslösung vorzubereiten.Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärte anlässlich der Eröffnungsveranstaltung in Münster: "Es ist ein großer Erfolg, dass alle Parteien im Deutschen Bundestag sich auf die Regelung geeinigt haben, mit der die Organspendebereitschaft in Deutschland verbessert werden soll. Mit der Entscheidungslösung wollen wir eine bessere Information über die Organspende erreichen und die Menschen motivieren sich mit dem Thema zu befassen. Aber wir akzeptieren auch, dass sich mancher bei einem so sensiblen Thema wie Organspende zu einem bestimmten Zeitpunkt noch nicht entscheiden will. Die Erklärung zur Organspende bleibt eine freiwillige Entscheidung. Dennoch hoffe ich, dass sehr viele Bürger die Aufklärungsangebote, die sie in Zukunft regelmäßig zugeschickt bekommen, zum Anlass nehmen über Organspende nachzudenken und einen Organspendeausweis ausfüllen. Denn Jeder, der sich selbst nicht ent-scheidet, bürdet die Entscheidung seinen Angehörigen auf."
Bundestag beschließt Gesetze zur Neuregelung der Organspende
Heute hat der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes und das Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz mit breiter Mehrheit beschlossen.Um die Organspendebereitschaft zu erhöhen, haben sich alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen im März 2012 auf einen Gruppenantrag zur Organspende geeinigt. Sie gehen mit dem Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz einen gemeinsamen Weg, um dieses Ziel zu erreichen. Durch die Entscheidungslösung werden jeder Bürger und jede Bürgerin regelmäßig in die Lage versetzt werden, sich mit der Frage der eigenen Spendebereitschaft ernsthaft zu befassen und ggf eine Erklärung auch zu dokumentieren.
Interview im Deutschlandfunk vom 25.05.2012 mit Minister Daniel Bahr
Endlich mehr Transparenz und Rechtssicherheit für Patienten
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz) beschlossen. Mit dem Patientenrechtegesetz will die Bundesregierung jetzt die Position der Patienten gegenüber Leistungserbringern und Krankenkassen weiter stärken, denn die Rolle der Patientinnen und Patienten in der Gesundheitsversorgung hat sich gewandelt. Sie sind nicht mehr nur vertrauende Kranke, sondern auch selbstbewusste Beitragszahler und kritische Verbraucher. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und dem Patientenbeauftragen der Bundesregierung, Wolfgang Zöller, erklärte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Das neue Patientenrechtegesetz bringt umfassende und verständliche Informationen für Patientinnen und Patienten. Es ermöglicht Arzt-Patienten-Gespräche auf Augenhöhe und stärkt die Rechte der Versicherten gegenüber den Leistungserbringern. Mit dem gemeinsam vorgelegten Patientenrechtegesetz schaffen wir endlich eine einheitliche gesetzliche Grundlage und sorgen dadurch für mehr Klarheit und Transparenz im Gesundheitswesen."
Versicherte sollen von Überschüssen profitieren
Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung spricht sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erneut dafür aus, den Versicherten und Patienten die Überschüsse der Krankenkassen zugutekommen zu lassen. "Entweder in Form verbesserter Leistungen oder durch Rückzahlungen", so Bahr. Es sei besser, wenn Kassen selbst entscheiden, notfalls aber müsse der Gesetzgeber handeln.
Gleichzeitig äußerte er sich erneut skeptisch zum Thema Beitragssenkung. "Man muss mit Überschüssen verantwortungsvoll umgehen. Eine Beitragssenkung von 0,1 Punkten spürt kaum jemand. Die Versicherten hätten am meisten vom Wegfall der Praxisgebühr", so der Bundesgesundheitsminister.
Daniel Bahr im Teddybärkrankenhaus
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte die 12., sogenannte Teddybären-Sprechstunde an der Berliner Charité. Mit dieser Aktion werden Kinder auf spielerische Weise an eine Krankenhausbehandlung und an medizinische Themen herangeführt. Das Teddybärkrankenhaus ist eine Initiative von Medizinstudentinnen und -studenten in Kooperation mit der Bundesarbeitsgemeinschaft "Mehr Sicherheit für Kinder" e.V. Bei der Aktion geht es vor allem darum, den Kindern Wissen über Krankheiten und Behandlungen zu vermitteln und ihnen die Angst vor dem Krankenhaus zu nehmen. Zudem ermöglicht es den teilnehmenden Studentinnen und Studenten wertvolle Lerneffekte, z.B. im Umgang mit den Kindergartenkindern und im Demonstrieren von Operationsmethoden.
Daniel Bahr war bereits im vergangenen Jahr Schirmherr des 1. Kongresses der Teddybärkrankenhäuser in Berlin und hat als Schirmherr der Kampagne "Laufen. Springen. Klettern. Sicher geht das!" den Kindersicherheitstag 2011 begleitet.
Medienberichterstattung völliger Blödsinn!
Zum BILD-Bericht "Wird Senioren bald nicht mehr jede Operation bezahlt?" stellt Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr klar: "Das ist vollkommener Unsinn. In Deutschland kann sich jeder darauf verlassen, die Behandlung und OP zu erhalten, die er braucht und das wird auch so bleiben. Die Koalition hat ja gerade beschlossen, den Krankenhäusern mehr Geld zu geben."
Daniel Bahr zu Besuch in einer Pflege-Wohngruppe
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte eine Pflege-Demenz-Wohngruppe im schleswig-holsteinischen Hammoor. Interessiert informierte sich der Minister über die Geschichte der Wohngemeinschaft, unterhielt sich mit Bewohnerinnen der Pflege-WG und erläuterte dem Trägerverein habitas e.V. sowie dem Pflegepersonal, welche Verbesserungen sich für die Pflege-WG aus dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) ergeben. Die Pflege-Demenz-Wohngruppe in Hammoor bietet acht Seniorinnen und Senioren ein Zuhause. Die Bewohner leben dort in einem Einfamilienhaus mit Garten. Das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz sieht vor, künftig für die Umbauten solcher Einrichtungen ein Programm zur finanziellen Förderung aufzulegen.
Nationales Gesundheitsziel ''Gesund älter werden'' vorgestellt
Anlässlich des diesjährigen Weltgesundheitstags am 7. April 2012, hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr heute gemeinsam mit Dr. Rainer Hess, dem Vorsitzenden des Ausschusses gesundheitsziele.de, das neue Nationale Gesundheitsziel "Gesund älter werden" vorgestellt.
Dazu Bundesgesundheitsminister Bahr: "Jeder und jede von uns kann in jeder Altersphase mit einer gesunden Lebensführung starten. Das Gesundheitsziel "Gesund älter werden" will zweierlei erreichen: Eine bessere Gesundheitsförderung im Sinne einer Prävention sowie eine bessere Versorgung älterer Menschen im Krankheits- oder Pflegefall. Mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz stärken wir die Rechte der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen in vielen Bereichen und zwar insbesondere in Bezug auf Leistungen, bessere Betreuung, Rehabilitation und Selbstbestimmung sowie Beratung. Darüber hinaus verbessern wir mit der geplanten Präventionsstrategie die Rahmenbedingungen für eine effektive und effiziente Gesundheitsförderung und Prävention, um Krankheiten und Pflegebedürftigkeit möglichst erst gar nicht entstehen zu lassen. Das Vorgehen bei "gesundheitsziele.de" zeigt in bemerkenswerter Weise, dass es sinnvoll und effektiv ist, bewährte Strukturen wie diese Plattform zu nutzen, um sich auf Ziele und Maßnahmen zu verständigen und so das Gesundheitswesen auf konkrete Ziele auszurichten."
Kabinett beschließt Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz - PNG) beschlossen.Die soziale Pflegeversicherung muss insbesondere mit Blick auf die Situation der an Demenz erkrankten Menschen neu ausgerichtet werden.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Mit diesem zentralen Projekt richten wir die Leistungen der Pflegeversicherung konsequent auch auf die Bedürfnisse der an Demenz erkrankten Menschen aus. Im Vordergrund der Pflegeversicherung stehen bis heute immer noch die körperlichen Einschränkungen und nicht die demenziellen Erkrankungen. Deshalb wollen wir mit Blick auf die Schaffung eines neues Pflegebedürftigkeitsbegriffs insbesondere die ambulante Versorgung für diese Personengruppe ausbauen. Pflegedienste sollen künftig neben der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung auch die Leistung "Betreuung" anbieten, die sich speziell an demenziell Erkrankte richtet. Zugleich werden die Leistungen für demenziell Erkrankte in der ambulanten Versorgung deutlich erhöht und die Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten für die Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen ausgeweitet. Ein ganz besonderes Anliegen ist mir zudem, durch eine Förderung von Wohngruppen den Menschen eine zusätzliche Versorgungsalternative anzubieten."
Neuregelungen zur Organspende in erster Lesung im Bundestag
Der Deutsche Bundestag hat heute in erster Lesung den von Abgeordneten aller Fraktionen eingebrachten Gesetzentwurf zur Einführung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz und den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Transplantationsgesetzes beraten.
Dazu Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Mit den geplanten Maßnahmen in beiden Gesetzesvorhaben bringen wir die Organspende einen großen Schritt voran. Und wir setzen ein deutliches Signal für eine höhere Spendebereitschaft. Die so genannte Entscheidungslösung ist der richtige Weg. Denn wer sich nicht entscheidet, legt die Entscheidung in die Hände der Angehörigen. Jeder Organspender ist ein Lebensretter. Er kann helfen, dass die Menschen, die dringend auf ein Organ warten, eine zweite Chance bekommen. Es ist ein Akt der Nächstenliebe. Wir wollen alle dazu beitragen, dass dieser Akt der Nächstenliebe, diese Spende auch häufiger stattfindet und die Menschen sich dazu durchringen."
Bahr: Ein guter Tag für die Menschen
Die Reform der Organspende in Deutschland ist schon lange überfällig. Gesundheitsminister Daniel Bahr hat jetzt eine neue Regelung zur Organspende vorgelegt, auf die sich alle Fraktionen am Donnerstag einigen konnten. "Jeder Organspender ist ein Lebensretter", betonte Bahr erneut.
Am Donnerstag haben Spitzenvertreter und Fachpolitiker aller im Bundestag vertretenen Fraktionen sowie die Bundesregierung nach 15 Jahren Debatte einen Durchbruch bei der Organspende-Regelung erzielt: Jeder Erwachsene in Deutschland wird künftig regelmäßig per Brief aufgefordert, sich für oder gegen eine Spende nach dem Tod zu entscheiden. Man kann dann die Bereitschaft erklären (Ja), sie verneinen (Nein) oder das Anschreiben einfach wegwerfen. Auch die Bereitschaft, nur bestimmte Organe zu spenden, soll man erklären können, zudem soll man bestimmte Organe ausdrücklich ausschließen können.
Daniel Bahr bei 4. Forum Gesundheitswirtschaft in Münster
Als Eröffnungsredner des 4. Forums Gesundheitswirtschaft war jetzt Bundesgesundheitminister Daniel Bahr zu Gast in der Halle Münsterland. In der gut 30-minütigen Rede berichtete Bahr von der wachsenden Gesundheitsbranche. Mit über vier Millionen Arbeitsplätzen ist der Gesundheitssektor der größte Arbeitgeber in Deutschland - Tendenz steigend. Der Minister skizzierte auch noch einmal das Versorgungsstrukturgesetz, das allgemein als Landarztgesetz bekannt ist. Dadurch werden gerade in ländlichen Gebieten Anreize geschaffen junge Ärzte in die Fläche zu locken.
''Damit die gesundheitliche Situation von Menschen mit seltenen Erkrankungen verbessert wird'' - Symposium zum 5. Europäischen Tag der Seltenen Erkrankungen
Der diesjährige 5. Europäische Tag der Seltenen Erkrankungen steht unter dem Motto "Selten, doch gemeinsam stark". Europaweit lenken heute zahlreiche Veranstaltungen die Aufmerksamkeit auf die seltenen Erkrankungen.
Auf dem Symposium der Allianz Chronisch Seltener Erkrankungen (ACHSE e.V.) in der Katholische Akademie in Berlin sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr heute: "Von einer seltenen Erkrankung sind oft nur wenige Menschen betroffen. Sie fühlen sich meist isoliert, so dass Zusammenschlüsse von Betroffenen in Selbsthilfegruppen sehr wichtig sind. Und wenn sich diese einzelnen Erkrankungsgruppen oder Selbsthilfegruppen wiederum in Dachverbänden zusammenschließen, dann werden sie sichtbar und bedeutender. So wie die ACHSE e.V., der mehr als 100 Mitgliedsorganisationen angehören. Die ACHSE e.V. ist inzwischen ein verlässlicher Partner im gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit und Bundesministerium für Bildung und Forschung ins Leben gerufenen Nationalen Aktionsbündnis für Menschen mit seltenen Erkrankungen (NAMSE). Zusammen können wir erreichen, dass die gesundheitliche Situation von Menschen mit seltenen Erkrankungen verbessert wird. Das heutige Symposium dient diesem Ziel."
Bahr: Kein Vollkasko in der Pflegeversicherung
In der gesetzlichen Pflegeversicherung wird vor 2015 keine weitere Erhöhung der Beiträge nötig sein, erklärte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Er teilte darin mit, dass sich die Überschüsse in der Pflegekasse um einen Betrag von 300 Millionen Euro erhöht haben. "Jetzt können wir davon ausgehen, dass die Finanzen mindestens bis ins Jahr 2015 stabil sind", so Bahr. Ursprünglich sollte bereits im Jahr 2014 über eine Anpassung der Beiträge beraten werden. Wie auch die gesetzlichen Krankenkassen profitiert auch die Pflegeversicherung von der guten Konjunktur, erklärte Bahr. Bahr warb im ''Deutschlandradio'' zugleich für die private Vorsorge. Eine "Vollkaskoabsicherung" werde es in einer alternden Gesellschaft nicht geben können, so der Minister.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr eröffnet Deutschen Krebskongress
Heute eröffnete Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gemeinsam mit dem Kongresspräsidenten, Prof. Dr. Peter Albers, den 30. Deutschen Krebskongress. Die Veranstaltung der Deutschen Krebsgesellschaft ist der größte deutschsprachige Fachkongress in der Onkologie. Der diesjährige Kongress steht unter dem Motto "Krebsbekämpfung im Spannungsfeld zwischen Forschung und Versorgung".
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr sagte bei der Eröffnung: "Mit der Volkskrankheit Krebs leben derzeit in Deutschland etwa 1,4 Millionen Menschen, 215.000 sterben jährlich daran. Und weil die Bevölkerung in Deutschland immer älter wird, wird die Zahl der Krebserkrankungen zunehmen. Ich will die Rahmenbedingungen im Gesundheitssystem so gestalten, dass ausgehend von dem hohen Versorgungsniveau Krebserkrankungen möglichst vermieden, früh erkannt und nach den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen behandelt werden. Wir wollen die bestehenden Früherkennungsangebote für Gebärmutterhals- und Darmkrebs weiter entwickeln. Mit einem persönlichen Einladungssystem und verbesserten Informationen können wir mehr Menschen erreichen. Alle sollen die faire Chance erhalten, sich selbstständig zu entscheiden, ob sie an der Krebsfrüherkennung teilnehmen wollen oder nicht."
Organspende macht Schule
Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr wurde heute in Berlin "Organspende macht Schule" vorgestellt, eine Initiative der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und der Techniker Krankenkasse.
Daniel Bahr sagte bei der Vorstellung des Projekts: "Organspende kann Leben retten. Sie ist ein Akt der Nächstenliebe. Jeder von uns würde bei einer schweren Organerkrankung hoffen, ein neues zu bekommen. Das kann aber nur gelingen, wenn es auch Spender gibt. Wir wollen niemanden zwingen, aber konfrontieren. Ich möchte daher, dass sich möglichst viele auch junge Menschen mit diesem Thema auseinandersetzen. Dass sie eine Entscheidung treffen und diese in einem Organspendeausweis dokumentieren. Eine Entscheidung ohne Druck, auf Grundlage guter Informationsangebote. Dazu sind kreative Information und Aufklärung ein richtiger Weg." Derzeit warten mehr als 12.000 Menschen auf ein Spenderorgan. Daniel Bahr betonte, dass jeder Organspender Lebensretter ist. Es sei wichtig, Sorgen, Ängste und Nöte im Zusammenhang mit Organspende zu nehmen.
Bahr: Das Gesundheitswesen braucht Verlässlichkeit für die kommenden Jahre
Im Interview mit der WirtschaftsWoche spricht Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr über die finanziellen Reserven des Gesundheitsfonds, die Zukunft der Krankenkassen, sowie die Eigenbeteiligung der Versicherten und ein gefährliches, verfehltes Schönheitsideal.WirtschaftsWoche: Herr Minister, Sie haben die Krankenkassen aufgefordert, ihren Mitgliedern Prämien auszuzahlen. Warum senkt die Bundesregierung nicht den Beitragssatz?
Bahr: Manche Kassen haben derzeit hohe Überschüsse, andere sind erst dabei, die vorgeschriebenen Rücklagen aufzubauen. Eine Senkung des Beitragssatzes würde die Kassen also sehr unterschiedlich treffen. Deswegen ist es sinnvoller, wenn Kassen mit hohen Überschüssen, Prämien an ihre Mitglieder zurückzahlen. Die FDP hat sich immer für Wettbewerb über Prämien und Zusatzbeiträge eingesetzt. Der Kompromiss in der Koalition war aber, den Beitragssatz auf 15,5 Prozent festzuschreiben.
Knapp die Hälfte der Beiträge kommen von den Arbeitgebern, doch die gehen bei der Prämie leer aus.
Die Arbeitgeber können zufrieden feststellen, dass diese Regierung einen historischen Schritt getan hat. Wir haben den Arbeitgeberbeitrag festgeschrieben - im Gesetz. Alle kommenden Ausgabensteigerungen bei der Gesundheit belasten nicht mehr die Arbeitsplätze.
Bahr: Kassen sollen Überschüsse auszahlen
Im Interview mit der Rheinischen Post spricht Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr über die Milliarden-Überschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung, die Zukunft der Praxisgebühr, fehlendes Personal in der Pflege und den Haushaltsplan der rot-grünen Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen.Umsetzung des Nationalen Krebsplans gestartet
Der Nationale Krebsplan ist ein im Juni 2008 initiiertes Kooperationsprogramm zur Krebsbekämpfung, an dem sich über 20 Organisationen und weit über 100 Fachexperten/innen im Gesundheitswesen beteiligen. Heute haben sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und die zuständigen Spitzenorganisationen getroffen, um das weitere Vorgehen zur gesundheitspolitischen Umsetzung der bislang im Nationalen Krebsplan erarbeiteten Empfehlungen abzustimmen. Am Umsetzungsprozess beteiligt sind die Deutsche Krebsgesellschaft, die Deutsche Krebshilfe, die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren, die Gesundheitsministerkonferenz der Länder, der Gemeinsame Bundesausschuss, der GKV-Spitzenverband, der Verband der privaten Krankenversicherung, die Bundesärztekammer, die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Vertretung der Patientenorganisationen auf Bundesebene.Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Mit über 218.000 Todesfällen pro Jahr ist Krebs in Deutschland die zweithäufigste Todesursache, im Jahr 2010 verstarb jeder Vierte daran. Nach aktuellen Zahlen aus dem Robert Koch-Institut erkrankten im Jahr 2008 rund 470.000 neu an Krebs, d.h. 43.000 mehr als im Jahr 2006. Hinter diesen nüchternen Zahlen stecken Menschen und Schicksale. Über 100 vorliegende Empfehlungen des Nationalen Krebsplans zeigen auf, wie wir die Krebsfrüherkennung und die Versorgung krebskranker Menschen in Deutschland bestmöglich und patientenorientiert weiter entwickeln können."
Bahr: Die Pflege-WG ist eine Alternative zum Heim
Gesundheitsminister Daniel Bahr will die Gründung von Wohngemeinschaften pflegebedürftiger Patienten finanziell fördern. Die WG sei eine Alternative zur Betreuung zu Hause oder im Heim, sagte Bahr der Bild-Zeitung.
Im Interview spricht Bahr außerdem einmal mehr über die Demenzerkrankung von Rudi Assauer und äußert nochmals seine Anerkennung für dessen Gang an die Öffentlichkeit. Dies "führt uns vor Augen, dass es jeden treffen kann. Viele Menschen fürchten sich davor - und genau diese Angst muss man ihnen nehmen." Rudi Assauer trage dazu bei, "weil er das Thema aus der Tabuzone holt. Das macht Mut, auch mir persönlich."
Bahr: Pflege-Riestern kommt
Mit den Kieler Nachrichten (Ausgabe vom 20.01.2012) sprach Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr über die anstehende Pflegereform. Die Fragen stellte Anne Gramm.KN: Mit den Vorschlägen zur besseren Versorgung Demenzkranker, die Sie am Mittwoch vorgelegt haben, haben Sie sich nicht unerwartet die Kritik sowohl der Pflegeverbände als auch der Arbeitgeber ein gehandelt. Den einen reichen die geplanten 1,1 Milliarden Euro Mehrausgaben nicht, die anderen stören sich an den 0,1 Prozentpunkt Beitragserhöhung. Sind Sie selbst mit sich zufrieden?
Bahr: Die Pflegeversicherung ist eine Teilkostenabsicherung, und keine Partei im Bundestag stellt das in Frage. Es wird also immer ein Eigenanteil zu leisten sein. Wir haben jetzt erstmals dafür gesorgt, dass es Geld für die Betreuung Demenzkranker innerhalb der Familie gibt, so dass die pflegenden Angehörigen Unterstützung erhalten. Das ist ein erheblicher Fortschritt, den keine Regierung vor uns erreicht hat.
Bahr: Unser Leitbild ist der mündige Patient
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und Kabinettskollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) haben jetzt einen Gesetzentwurf für die Rechte von Patienten vorgelegt. Darüber haben sie in einem gemeinsamen Interview in der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom 14.01.2012) gesprochen. Die Fragen für die Süddeutsche Zeitung stellten Gudio Bohsem und Charlotte Frank.
SZ: Frau Leutheusser-Schnarrenberger, zusammen mit Herrn Bahr haben Sie einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Patientenrechte verbessern soll. Wenn sich jetzt herausstellt, dass mein rechtes Bein operiert worden ist statt meines linken: Was bringt mir Ihr Gesetz?
Leutheusser: Zunächst bringt es Rechtssicherheit. Der Patient muss nicht mehr überlegen: Was für einen Vertrag habe ich mit dem Arzt geschlossen, was hat dieser für Pflichten, was habe ich für Rechte? Das wird jetzt alles im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Erstmals findet der Patient alles an einer Stelle.
SZ: Herr Bahr, was sagt Ihnen der Satz "Es liegt ein Verschlussikterus nach iatrogener Choledochusverletzung vor"?
Bahr: Ich bin kein Mediziner, aber ich ahne, dass es ein schwerer Fehler ist.
SZ: Richtig. Es bedeutet eine schwere Komplikation nach einer Gallenblasen-Operation. Wir fragen uns: So gut das ist, wenn ein Patient jetzt seine Rechte nachlesen kann - wie soll er sie einfordern, wenn er noch nicht einmal versteht, was für ein Schaden ihm zugefügt wurde.
Bahr: Wir sorgen dafür, dass die Krankenkasse verpflichtet wird, Patienten zu beraten und dabei zu unterstützen, ihre Ansprüche auch geltend zu machen. Das war bisher eine freiwillige Leistung.
Gesundheit ohne Grenzen: Gesundheitsminister Bahr unterzeichnet deutsch-polnisches Rettungsabkommen - Verleihung des Verdienstordens an zwei polnische Staatsangehörige
Daniel Bahr und sein polnischer Amtskollege Bartosz Arłukowicz Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein polnischer Amtskollege Bartosz Arłukowicz und der deutsche Botschafter in Polen, Rüdiger von Fritsch, haben heute in Warschau das deutsch-polnische Rahmenabkommen über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst unterzeichnet. Der Vertrag ist ein wichtiger Teil der Projektliste, die Polen und Deutschland zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im Juni 2011 vorgelegt haben. Das Rahmenabkommen ermöglicht den Einsatz deutscher und polnischer Rettungskräfte im jeweils anderen Land und verbessert dadurch deutlich die Unfallversorgung beiderseits der deutsch-polnischen Grenze.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Der heute geschlossene Rahmenvertrag ist der Grundstein für die Verbesserung der rettungsdienstlichen Versorgung in der deutsch-polnischen Grenzregion. Die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen sowie in den angrenzenden Woiwodschaften Niederschlesien, Lebuser Land und Westpommern auf polnischer Seite profitieren hiervon. Das Rahmenabkommen ermöglicht, dass deutsche und polnische Rettungskräfte auch jenseits der jeweiligen Grenze den Menschen schnell und zuverlässig helfen können. Es soll derjenige Rettungsdienst helfen, der dem Unfallort am nächsten ist. Zudem können Patienten durch den Rettungsdienst in die nächstgelegene und geeignete Gesundheitseinrichtung gebracht werden, unabhängig davon auf welcher Seite der Grenze sie sich befindet."
Versorgungsstrukturgesetz vom Bundesrat beschlossen
Das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (VStG) hat heute den Bundesrat passiert und tritt damit, wie geplant, zum 1. Januar 2012 in Kraft.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erklärte dazu: "Mit dem Versorgungsstrukturgesetz haben wir die Weichen dafür gestellt, dass auch künftig eine flächendeckende, wohnortnahe medizinische Versorgung in ganz Deutschland sichergestellt werden kann. Wir schaffen jetzt die Voraussetzungen für schneller greifende Verbesserungen in der medizinischen Versorgung. Unser Ziel ist es, Patientinnen und Patienten unmittelbar, das heißt im Versorgungsalltag, an der hohen Qualität, die unser Gesundheitswesen unbestritten hat, teilnehmen zu lassen. Dieses Ziel erreichen wir durch eine Verbesserung der medizinischen Versorgung, eine engere Verzahnung der Leistungssektoren, einen schnelleren Zugang zu Innovation und durch weitere Spielräume für mehr Wettbewerb zwischen den Krankenkassen."
Eine Übersicht der Regelungen des Versorgungsstrukturgesetzes finden Sie hier.
Unternehmen unternehmen Gesundheit 2011
Minister Bahr bei der Eröffnungsrede der Veranstaltung / Quelle: Büschleb, BMG "Unternehmen unternehmen Gesundheit 2011" - das war der Titel der Veranstaltung des Bundesministeriums für Gesundheit im Berliner E-Werk. Fast 400 Besucherinnen und Besucher folgten der Einladung und der Eröffnungsrede von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr.
Wir alle verbringen einen großen Teil unserer Zeit an unserem Arbeitsplatz. Was liegt also näher, als dafür zu sorgen, unser Arbeitsumfeld so zu gestalten, dass es für den Erhalt unserer Gesundheit förderlich ist? Viele Firmen haben dies bereits für sich erkannt. Sie haben die Gesundheitsförderung zu einer Managementaufgabe in ihren Betrieben gemacht. Häufig sind es die kleinen und mittleren Unternehmen, die die Möglichkeiten der betrieblichen Gesundheitsförderung noch nicht ausreichend nutzen. Der Grund ist ebenso einfach wie nachvollziehbar. Sie haben oft nur wenig Mitarbeiter und einen begrenzten Gestaltungsspielraum. Dennoch steht fest: "Investitionen in betriebliche Gesundheitsförderung sind keine Kosten, sind keine Ausgaben, sondern sind Zukunftsinvestition", so Daniel Bahr.
Bundestag beschließt Gesetz gegen den Mangel an Landärzten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) beschlossen. Das Gesetz steuert demographiebedingten Versorgungsengpässen rechtzeitig entgegen und verbessert gezielt die medizinische Versorgung. Flexibilisierung und Deregulierung eröffnen allen an der Gesundheitsversorgung Beteiligten größere Handlungsspielräume vor Ort. Die Länder erhalten mehr Mitwirkungs- und Gestaltungsoptionen. Gleichzeitig wird die vertragsärztliche Vergütung flexibilisiert und regionalisiert.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "Mit dem Versorgungsstrukturgesetz ebnen wir den Weg zu einer langfristigen qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung. Wir sorgen dafür, dass Arztpraxen in Zukunft dort zu finden sein werden, wo die Menschen sie brauchen. Eine gute Versorgung und einen fairen Wettbewerb um die besten Leistungsangebote wünschen sich die Menschen auch für ihr Gesundheitssystem. Krankenkassen erhalten deshalb mehr Möglichkeiten, ihren Versicherten Zusatzleistungen anzubieten. Zum Beispiel bei der Unterstützung durch Haushaltshilfen oder sie können rezeptfreie apothekenpflichtige Medikamente als Satzungsleistung wieder erstatten."
Rede von Daniel Bahr vor dem Deutschen Bundestag am 1. Dezember 2011
Daniel Bahr in der TV-Sendung ''Günther Jauch''
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr war am Sonntag Gast der Talksendung von Günther Jauch. Thema der Sendung war "Schicksal Alzheimer - und wer kümmert sich dann um mich?" Mit ihm diskutierten unter anderem Manuela Schwesig (SPD, Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern), Britta Nagel, Journalistin und Gerhard Breuer, Alzheimer-Patient.
Das Bundeskabinett hatte erst in der letzten Woche ein Eckpunktepapier zur Pflege beschlossen.
Die Sendung ''Günther Jauch'' vom 20. November 2011 zum Ansehen
Daniel Bahr besucht Curanum in Gelsenkirchen-Bismarck
Auf Einladung des Aufsichtsratsvorsitzenden der Curanum AG , Dr. Dieter Thomae, besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr die Seniorenwohnanlage Bismarckpark in Gelsenkirchen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand ein Konzept der Knappschaft zur Vermeidung von Krankenhausaufenthalten und damit zur Kostenreduzierung älterer Menschen. Zu diesem Zweck hat die Knappschaft in der Seniorenwohnanlage zwei Zimmer angemietet, um die Möglichkeit zu schaffen kurzfristig Menschen einen Platz anzubieten, wenn beispielsweise Angehörige, die die eigentliche Pflege übernehmen, aufgrund von Krankheit für die Pflegetätigkeit ausfallen.
Bundeskabinett verabschiedet Bahrs Pflege-Eckpunkte
Am Mittwoch hat das Bundeskabinett das Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zur Pflegereform verabschiedet. Bahrs Eckpunkte umfassen eine deutliche Besserstellung Dementer und den Aufbau eines persönlichen Kapitalstocks durch eine freiwillige, geförderte Zusatzversicherung.
Das Papier sieht auch eine leichte Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,1% vor. Die Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro ab 2013 sollen komplett der Verbesserung der Pflegeleistungen zu Gute kommen.
''Pflege-Bahr'' schafft Generationengerechtigkeit
Durchbruch bei der Pflegereform: Die Koalition hat sich auf schnelle Leistungs-verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und Demenzkranke verständigt. Dafür soll der Pflegebeitrag 2013 um 0,1 Punkte steigen. Gesundheitsminister Daniel Bahr sprach von einer "vernünftigen Lösung". Eine private Vorsorge soll zusätzlich die soziale Pflegeversicherung ergänzen. Mit diesem "Pflege-Bahr" schaffe die Koalition "ein Teil Generationengerechtigkeit", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Allgemeine Betreuungsleistungen, die sich insbesondere an Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz richten, sollen zukünftig Bestandteil der Pflegeversicherungen sein. Für Pflegebedürftige mit erhöhtem Betreuungsbedarf werden die ambulanten Leistungen erhöht und die Betreuungskräfte im stationären Bereich ausgebaut. Der besondere Betreuungsaufwandt für Demenzkranke, der lange Zeit bei den Kalkulationen außer Acht gelassen wurde, soll künftig besser berücksichtigt werden, betonte Bahr. Menschen, die unter einer Demenzerkrankung leiden, erhalten künftig zusätzliche Leistungen. „Das ist schon ein großer Fortschritt“, so der Minister.
Daniel Bahr präsentiert Kampagne zum Welt-AIDS-Tag 2011
Vor dem jährlich stattfindenden Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember, stellte Daniel Bahr heute die gemeinsame Kampagne des Bundesministeriums für Gesundheit, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, der Deutschen AIDS-Hilfe und der Deutschen AIDS-Stiftung in Berlin vor.
"Positiv zusammen leben. Aber sicher!" zeigt HIV-positive Menschen, die offen mit der HIV-Infektion leben und davon berichten. Mit Fragen wie "HIV-positiv und Mutter sein?" oder "HIV-positiv und Arbeiten?" stellen sie sich auf Plakaten sowie in einem Kino- und TV-Spot der Öffentlichkeit, um auf den Umgang mit der Krankheit zu sensibilisieren.
"Eine wesentliche Voraussetzung für erfolgreiche Aidsprävention war und ist ein offener und diskriminierungsfreier Umgang mit und an erkrankten Menschen. Auch deshalb hat Deutschland eine der niedrigsten Neuinfektionsraten Europas. Sie wird auf rund 3.000 Neuinfektionen geschätzt", erklärte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr anlässlich des Kampagnenstarts.
Die Familie ist zuerst gefordert
"Die Pflegereform soll im ersten Halbjahr des nächsten Jahres in Kraft treten", das kündigte Gesundheitsminister Daniel Bahr im Interview mit der ''Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an. Familien, die Angehörige pflegten, sollten entlastet werden, weil sie oft überfordert seien: „Ein pflegender Angehöriger muss Auszeiten nehmen können. Wer Kurzzeitpflege in Anspruch nimmt, bekommt derzeit kein Pflegegeld. Das wird nicht verstanden.“
Interview von Daniel Bahr in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 9. Oktober 2011.
Neuregelung zur Organspende
Daniel Bahr warb gestern für eine Neuregelung zur Organspende. "Wir haben immer noch viel zu viele Menschen, die täglich auf ein Spenderorgan warten. Das will ich nicht hinnehmen". 12.000 Menschen alleine aus Deutschland warten im Moment auf ein geeignetes Spenderorgan. "Wir können die Spendebreitschaft deutlich erhöhen, wenn wir besser informieren und die Menschen auffordern, sich mit der Organspende auseinanderzusetzen", so Bahr. Er erinnerte daran, dass Organspende ein Akt der Nächstenliebe und jeder Organspender ein Lebensretter sei. Er betonte aber, dass es keinen Zwang zur Ausfüllung eines Organspendeausweises geben dürfe. Bahr: "Bei einem so sensiblen Thema, bei dem viele Menschen Ängste haben, geht es um das wichtige Informieren und Werben, es darf aber keine Zwangssituation entstehen".
Der Vorschlag des Bundesministeriums für Gesundheit sieht vor, dass die Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen verpflichtet werden, immer bei der Ausstellung der neuen Krankenversichertenkarte automatisch über Organspende zu informieren und am besten gleich einen Ausweis zur Verfügung zu stellen. "Wir wollen soviele Gelegenheiten wie möglich schaffen, in denen Menschen mit dem Thema Organspende konfrontiert werden und damit die Gelegenheit erhalten, sich entscheiden zu können". Bahr sprach sich nochmals klar gegen die Widerspruchslösung aus, da diese auf die Faulheit der Menschen setze und nicht automatisch die Spendenbereitschaft erhöhe.
Hier finden Sie einige Medienberichte dazu: Beitrag in der Tagesschau (26.09.2011); 3 Fragen an Daniel Bahr bei Berlin direkt (26.09.2011); Pressestimmen.
Mehr Informationen zum Thema Organspende finden Sie auch auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit und auf der Homepage der Initiative von ''no panic for organic - sag Ja zur Organspende''.
Bahr: Ich habe Strafen nie geplant
Foto: Mike Wolff Die Aufregung der Ärzte war groß. Gegen zu lange Wartezeiten für Kassenpatienten auf Termine wolle die Regierung sie mit Gehaltseinbußen bestrafen, so die Meldung. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr stellt im Interview mit der Ärzte Zeitung nun klar: "Es ist Unsinn, dass ich Sanktionen gegen Ärzte geplant hätte. Der Vorschlag zu gesetzlichen Sanktionen und Honorarkürzungen kam von anderen - ich habe diesen Vorschlag stets abgelehnt".
Er spricht sich für eine praktikable Regelung mit vernünftigen Anreizen aus. "Daher wollen wir die Selbstverwaltungspartner von Ärzten und Krankenkassen dazu verpflichten, in ihren Mantelverträgen eine Regelung zu Wartezeiten zu vereinbaren", so Bahr. "Wir wollen vor allem, dass die Selbstverwaltung von Kassen und Ärzten den Auftrag annehmen, das Problem bei ungerechtfertigten Wartezeiten zu lösen".
Lesen Sie hier das ganze Interview
Bundesminister Daniel Bahr und Bundesminister Dr. Philipp Rösler stellen Exportinitiative Gesundheitswirtschaft vor
Daniel Bahr und Dr. Philipp Rösler Die Gesundheitswirtschaft gehört zu den wirtschaftlich bedeutendsten Branchen in Deutschland. Ihre Unternehmen erwirtschaften rund 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und gehören mit einem Beschäftigtenanteil von etwa 13 Prozent zu den größten Arbeitgebern der deutschen Wirtschaft. Die Nachfrage nach Gesundheitsprodukten und -dienstleistungen wächst weltweit. Bis 2030 könnte sich der Umsatz mehr als verdreifachen. Zu diesem Ergebnis kommt auch eine Studie, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) in Auftrag gegeben hat.
Damit auch die Unternehmen der Gesundheitswirtschaft von der weltweit steigenden Nachfrage nach Gesundheitsprodukten profitieren, hat der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, gemeinsam mit dem Bundesminister für Gesundheit, Daniel Bahr, heute in Berlin die Exportinitiative des Bundeswirtschaftsministeriums "Health made in Germany" vorgestellt.
Daniel Bahr besucht Perinatalzentrum in Coesfeld
Daniel Bahr im Gespräch mit dem Chefarzt der Kinder- und Jugendklinik Dr. Hubert Gerleve und einer Mutter Ein engagiertes Team der Frauenklinik sowie der Kinder- und Jugendklinik besuchte Bundesgesundheitsminister an den Christopherus-Kliniken in Coesfeld. Der Bürgermeister der Stadt, Heinz Öhmann, hatte den Politiker eingeladen, um sich vor Ort ein Bild von der Versorgung insbesondere von so genannten Frühchen zu machen. Die Klinik verfügt über 50 Betten im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin. Ein Markenkern ist unter anderem eine Intensivstation für Kinder, die deutlich vor dem eigentlichen Geburtstermin das Licht Welt blicken. Gemeinsam mit Daniel Bahr erörterten die Chefärzte der Frauenklinik und der Kinder- und Jugendklinik, Dr. Klaus-Dieter Jaspers und Dr. Hubert Gervele, die regionale Bedeutung einer Perinatalstation. Ihre Bitte an den Minister war es, dass auch in Zukunft eine Frühchen-Intensivstation in Coesfeld ansäßig sein kann.
Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Gesundheit
Ein bunt gemischtes Bühnenprogramm begleitete den ''Tag der offenen Tür''. Auf der Bühne lud die Aktion der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ''Kinder stark machen'' gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zum ''Mit-machen'' ein // Quelle: Dirk Lässing Am vergangenen Wochenende konnten Besucherinnen und Besucher einen Blick hinter die Kulissen des Bundesministeriums für Gesundheit werfen und erleben, wie und wo Gesundheitspolitik gemacht wird, Konferenzen abgehalten und Entscheidungen getroffen werden. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr lud herzlich dazu ein, beim Tag der offenen Tür dabei zu sein.
Gemeinsam mit den Staatssekretären des Ministeriums und vielen anderen Mitarbeitern gab er einen Einblick in seinen Berufsalltag. Auch die Behörden im Geschäftsbereich des Ministeriums, wie z.B. die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung oder das Robert-Koch-Institut waren vor Ort und informierten über ihre Arbeit. Außerdem wurden den Besucherinnen und Besucher ein vielfältiges Bühnenprogramm und viele Mitmach-Aktionen für Kinder und Erwachsene geboten.
Daniel Bahr vor Ort
Daniel Bahr zu Besuch in einer Arztpraxis in Oranienburg / Quelle: BMG Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr besuchte heute die Fachärztin für Allgemeinmedizin, Angela Rütz, in ihrer Praxis in Oranienburg, um sich ein Bild der derzeitigen Arbeitssituation von Landärzten zu machen. Denn für Frau Rütz und ihre Kollegen wird sich in Zukunft einiges ändern: Das heute vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung verbessert die Situation von Ärztinnen und Ärzten auf dem Land, damit auch in Zukunft eine bestmögliche und flächendeckende medizinische Versorgung sichergestellt ist.
Schon heute zeichnet sich in ländlichen Regionen ein beginnender Ärztemangel ab. Die Gründe dafür sind vielfältig: Oft erscheint eine Praxiseröffnung in dünnbesiedelten Regionen insbesondere für junge Medizinerinnen und Mediziner wenig attraktiv, insbesondere, wenn fraglich ist, ob der Lebens- / Ehepartner dort auch einen Job findet oder es genügend Kindergartenplätze gibt. Zudem müssen Ärztinnen und Ärzte in einer schwächer besiedelten Region oft mehr Patienten versorgen und können seltener auf die Unterstützung von Kollegen wie Fachärzten bauen. Eine hohe Verantwortung, die gerade Berufsanfänger oft stark belastet.
Die wichtigsten Informationen zum Versorgungsstrukturgesetz auf einen Blick
Daniel Bahr informiert sich im Uniklinikum Münster über EHEC-Keim
Daniel Bahr (l.) im Gespräch mit Prof. Helge Kerch (r.) Dem Universitätsklinikum Münster (UKM) war es gelungen, kurze Zeit nach Ausbruch des EHEC-Erregers einen so genannten Schnelltest zu entwicklen, um frühzeitig zu erkennen, ob Patienten mit diesem Keim infiziert wurden. Jetzt besuchte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in seiner Heimatstadt das Institut für Hygiene des UKMs. Gemeinsam mit den Experten besprach sich Bahr über die Lehren, die aus der Epedemie gezogen werden müssen. Außerdem dankte er dem Team um Prof. Hegel Kerch für den unermüdlichen Einsatz. Teilweise rund um die Uhr waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Instituts für Hygiene der Uni Münster im Einsatz
Daniel Bahr bei hart aber fair
Gesundheitsminister Daniel Bahr war am Mittwoch zu Gast in der WDR-Sendung hart aber fair von Frank Plasberg zum Thema "Der Doktor und das liebe Geld - wer rettet den Hausarzt von nebenan?". Dort diskutierte er mit dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach, mit der Vorstandsvorsitzenden des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Doris Pfeiffer, sowie den Ärzten Jörg Oberheim und Arno Theilmeier.
Die Sendung vom 22. Juni 2011
Daniel Bahr im Interview mit der Süddeutschen Zeitung zum Thema Organspende
Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung erzählt Daniel Bahr von seiner persönlichen Entscheidung, Organspender zu werden und spricht über Möglichkeiten und Anstrengungen, die unternommen werden können, um mehr Bürger die Angst zu nehmen und als Spender zu mobilisieren. Allerdings, so Bahr, dürfe es keinen Zwang zur Entscheidung geben.Das ganze Interview
Mehr Informationen zum Thema Organspende finden Sie auch auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit und auf der Homepage der Initiative von ''no panic for organic - sag Ja zur Organspende".
Bahr: ''Keine Entwarnung, aber Fallzahlen gehen zurück – mehr Klarheit für Verbraucher''
Die Gesundheitsbehörden haben am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung ihre Warnung zurückgezogen, aufgrund der EHEC-Infektionen auf rohe Gurken, Tomaten und Blattsalate zu verzichten. Sie warnen jedoch weiterhin vor dem Verzehr von rohen Sprossen. Derzeit wird davon ausgegangen, dass ein Sprossen-Erzeuger in Niedersachsen vermutlich Auslöser der Epidemie war.
Gesundheitsminister Daniel Bahr und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner zeigten sich am Freitag in Berlin entsprechend erleichtert.
"Es ist ein gutes Signal für die Verbraucher, weil jetzt mehr Klarheit herrscht", so Gesundheitsminister Daniel Bahr. Für eine Entwarnung sei es aber immer noch zu früh. Die weiterhin rückläufigen Fallzahlen würden jedoch Anlass zu Optimismus bieten.
Daniel Bahr bei Maybrit Illner
Copyright: ZDF Am Donnerstag war Daniel Bahr zu Gast im ZDF-Polittalk von Maybrit Illner zum Thema "EHEC-Angst ohne Ende? Tödliche Keime, ratlose Ärzte, hilflose Politiker".
Er bedauerte, dass verwirrende Informationen zu vermeintllichen EHEC-Quellen vor allem von "selbst ernannten Experten" zur Verunsicherung der Menschen beigetragen hätten. Zum Vorwurf der mangelnden Information durch ihn selbst, sagte Bahr: "Von einem Gesundheitsminister erwarten die Bürgerinnen und Bürger, dass er nicht irgendwelche Spekulationen in die Welt setzt, sondern erst Erkenntnisse an die Öffentlichkeit trägt, wenn sie wissenschaftlich erwiesen sind".
Bahr diskutierte unter anderem mit SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, mit dem Nierenspezialisten Professor Reinhard Brunkhorst, dem Lebensmittelchemiker und Bestsellerautor Udo Pollmer sowie dem Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie in Halle, Alexander Kekulé.
Die Sendung vom 9. Juni 2011
Daniel Bahr führt Staatssekretär Thomas Ilka ins Amt ein
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat heute Thomas Ilka zum neuen beamteten Staatssekretär berufen und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. Der 45-jährige Volkswirt folgt dem bisherigen Staatsekretär Stefan Kapferer, der ins Bundeswirtschaftsministerium wechselte.
Nach dem Studium der Volkswirtschaft an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel war Thomas Ilka von 1993 bis 1999 Büroleiter beim wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Danach haben ihn verschiedene Stationen beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag bis zur Übernahme der Leitung der Vertretung des DIHK bei der Europäischen Union im Jahr 2007 geführt.
Bei der Urkundenübergabe sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: "In Thomas Ilka habe ich großes Vertrauen. Das Gesundheitsressort ist vielfältig und spannend. Ich freue mich, zusammen mit ihm und der hervorragenden Unterstützung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums die vor uns stehenden Reformen und aktuelle Geschehnisse anzugehen."
Den detaillierten Lebenslauf von Thomas Ilka finden Sie hier.
Daniel Bahr bei Anne Will
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr war am Sonntag zu Gast in der ARD-Talksendung Anne Will. Thema der Sendung war "Wenn Svetlana Opa betreut - letzter Ausweg illegale Pflege?". Aber natürlich wurde er zu Beginn der Sendung auch zum aktuellen Stand in Sachen EHEC-Darmvirus befragt.
Daniel Bahr bei Maybrit Illner
Copyright: ZDF Am Donnerstag war Daniel Bahr zu Gast im ZDF-Polittalk von Maybrit Illner zum Thema "EHEC-Angst ohne Ende? Tödliche Keime, ratlose Ärzte, hilflose Politiker".
Er bedauerte, dass verwirrende Informationen zu vermeintllichen EHEC-Quellen vor allem von "selbst ernannten Experten" zur Verunsicherung der Menschen beigetragen hätten. Zum Vorwurf der mangelnden Information durch ihn selbst, sagte Bahr: "Von einem Gesundheitsminister erwarten die Bürgerinnen und Bürger, dass er nicht irgendwelche Spekulationen in die Welt setzt, sondern erst Erkenntnisse an die Öffentlichkeit trägt, wenn sie wissenschaftlich erwiesen sind".
Bahr diskutierte unter anderem mit SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, mit dem Nierenspezialisten Professor Reinhard Brunkhorst, dem Lebensmittelchemiker und Bestsellerautor Udo Pollmer sowie dem Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie in Halle, Alexander Kekulé.
Die Sendung vom 9. Juni 2011
Interview mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr für BILD
BILD: Droht noch mehr Krankenkassen die Pleite, Minister Bahr?Das Gespräch führten A. Baldauf und J.W. Schäfer
BILD: Zehntausende Versicherte der Pleite-Kasse City BKK stehen auf der Straße, werden von anderen Kassen abgewiesen. Was tun Sie dagegen?
Daniel Bahr: Die Gesetzeslage ist eindeutig: Kein Versicherter der City BKK darf von einer anderen gesetzlichen Kasse abgelehnt werden. Die Versicherten haben absolute Entscheidungsfreiheit. Das heißt, sie können sich für eine Kasse ihrer Wahl entscheiden - das habe ich in einem persönlichen Gespräch mit der Chefin des Spitzenverbandes der Krankenkassen noch einmal deutlich gemacht. Am Donnerstag treffen sich Vertreter der Krankenkassen. Ich erwarte dort konkrete Lösungen.
BILD: Drohen den Kassenchefs Sanktionen, wenn Sie weiter Menschen abweisen?
Daniel Bahr: Es ist für mich selbstverständlich, dass alle Kassen ihren gesetzlichen
Verpflichtungen nachkommen. Keine Kasse wird es sich erlauben, als Blockierer-Kasse öffentlich für Schlagzeilen zu sorgen. Wir werden diese Erfahrungen allerdings in Ruhe auswerten. Konsequenzen kann ich nicht ausschließen.
BILD: Sind weitere Kassen auf der Kippe? Wie wollen Sie ein Kassen-Chaos verhindern?
Daniel Bahr: Es wird kein Kassenchaos geben; wir haben für solide Finanzen gesorgt. Der Fall der City BKK, die bereits seit vielen Jahren auf eine finanzielle Unterstützung anderer Kassen angewiesen war, ist ein absoluter Sonderfall. Insgesamt haben wir mit der seit Anfang 2011 geltenden Reform die gesetzliche Krankenversicherung durchfinanziert. Es steht im Gesundheitssystem also genügend Geld zur Verfügung. Ich erwarte, dass die einzelnen Kassen auch solide wirtschaften.
BILD: Für die kommenden Jahre werden vom Kassenverband bis zu 70 Euro je Monat Zusatzbeitrag voraus gesagt. Das kann kaum noch ein Versicherter zahlen!
Daniel Bahr: Das ist eine Irreführung. Ich kann die Versicherten beruhigen: Auf absehbare Zeit ist ein solcher Anstieg nicht zu erwarten. Im nächsten Jahr wird der durchschnittlich erhobene Zusatzbeitrag über alle Kassen hinweg allenfalls imniedrigen einstelligen Euro-Bereich liegen. Die Zusatzbeiträge wachsen also nur sehr moderat. Außerdem gilt: Bei steigenden Zusatzbeiträgen für Personen mit geringerem Einkommen greift der automatische Sozialausgleich. Es muss sich also niemand Sorgen machen.
Daniel Bahr im WELT-Interview
Im Interview mit der WELT äußert sich Gesundheitsminister Daniel Bahr zu Fragen wie Zusatzbeiträgen, Gesundheitsfonds und der sogenannten Zweiklassenmedizin. Außerdem sprach er anlässlich des Starts des 114. Ärztetages zur Situation der Ärzte und dem drohenden Ärztemangel.Lesen Sie hier mehr.
Daniel Bahr auf EU-Ministerratstagung in Brüssel
Anlässlich der Tagung des EPSCO-Rates der europäischen Gesundheits- und Sozialminister am 7. Dezember 2010 ist der Parlamentarische Staatssekretär Daniel Bahr nach Brüssel gereist. Er vertrat dort Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler.
Im Mittelpunkt der Beratungen im Ratsteil Gesundheit standen u.a. die Frage, welche Lehren aus der Ietztjährigen Schweinegrippe-Pandemie gezogen werden können. Des Weiteren erfolgte ein Gedankenaustausch zu den Gesundheitsfürsorgesystemen in der Europäischen Union, zu innovativen Behandlungsansätzen für chronische Krankheiten sowie zu Innovationen für Europas Gesundheitspersonal von morgen.
Der sogenannte EPSCO-Rat (= Employment, Social Policy, Health and Consumer Affairs Council) tagt halbjährlich und befasste sich bei diesem Treffen neben den Gesundheitsfragen vor allem mit dem Thema Arbeitsplätze und mit Fragen der Sozialpolitik.
Gesunde Ernährung und mehr Bewegung: Staatssekretär Daniel Bahr und Bundesministerin Ilse Aigner ziehen erste Bilanz zu ''IN FORM''
Daniel Bahr und Ilse Aigner auf IN FORM - Fahrrädern Vor zwei Jahren starteten das Bundesernährungsministerium und das Bundesministerium für Gesundheit die gemeinsame Initiative IN FORM. Ziel ist die Vorbeugung von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und den damit zusammenhängenden Krankheiten. Bis 2020 soll das Ernährungs- und Bewegungsverhalten der Bevölkerung dauerhaft verbessert werden. Seit 2008 haben beide Ministerien für die Umsetzung der Initiative jeweils rund 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Nun zogen Bundesernährungsministerin Ilse Aigner und Daniel Bahr, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, eine erste Bilanz.
Ein neuer Blick auf die Pflege
Auf Initiative des Bundesgesundheitsministerium finden in ganz Deutschland Ausstellungen zum Thema "Ein neuer Blick auf die Pflege" statt. Eine solche Ausstellung besichtigte jetzt der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit, Daniel Bahr, in Geldern. Am Berufskolleg der Liebfrauenschule hatten sich ca. 25 Schülerinnen und Schüler mit dem Thema befasst und fotografisch verschiedene "Pflegesituationen" festgehalten. Um allen die gleiche Persepektive auf die Bilder zu ermöglichen, wurden die Bilder schräg unter die Decke gehangen. Somit müssen alle, egal ob jung oder alt, ob gehbehindert oder nicht, nach oben schauen, um die Ausstellung zu sehen. Daniel Bahr zeigte sich begeistert von der Ausstellung: "Ich bin vor allem beeindruckt, weil sich junge Menschen schon so früh Gedanken um das Älter werden und die Pflege machen." Noch bis zum 10. Dezember können Interessierte die Ausstellung an Werktagen zwischen 13 und 17 Uhr in der Liebfrauenschule besichtigen.
Deutscher Bundestag beschließt Gesundheitsreform
Der Bundestag hat in dieser Woche auch weitere Teile der Gesundheitsreform beschlossen. Die seit Jahren unkontrolliert steigenden Kosten der Krankenkassen für Medikamente werden wir mit der Reform des Arzneimittelmarktes in den Griff bekommen, denn sie wird dazu führen, dass die Kosten für Arzneimittel für die Krankenkassen und die Patienten sinken. In Zukunft müssen die pharmazeutischen Unternehmen den Zusatznutzen eines neuen Medikaments nachweisen und dann mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen über den Erstattungsbetrag des Medikamentes verhandeln. Damit führen Union und FDP weitere wettbewerbliche Elemente auch im Gesundheitswesen ein. Interview vom WDR 5 zur Gesundheitsreform
Der Bundestag berät am Freitag über einen weiteren Eckpunkt der Gesundheitsreform. Auf der Tagesordnung des Parlaments steht die Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung. Am Donnerstag war bereits die Neuordnung des Arzneimittelmarktes beschlossen worden. Von der Opposition hagelt es Kritik: Die Reform sei unsozial und ungerecht.Hören Sie dazu das Interview von WDR5 mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Daniel Bahr MdB
Ausblick: Gesundheitsreform beschäftigt Deutschen Bundestag
In der kommenden Sitzungswoche (8. bis 12. November 2010) beschäftigt sich der Deutsche Bundestag abschließend mit den zwei Gesetzen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, die in der Öffentlichkeit als Gesundheitsreform bekannt sind.
Mit dem GKV-Finanzierungsgesetz will die christlich-liberale Koalition die Finanzierung des Gesundheitswesens mittelfristig wieder auf solide Beine stellen. Kurzfristig wird mit dem Gesetz ein Milliarden-Defizit, dass aus Zeiten des großen Koalition stammt, ausgeglichen. Wesentliches Element des Gesetzes ist es, über die Zusatzbeiträge, die zwar in unbegrenzter Höhe erhoben werden können, aber sozial abgefedert sind, einen Wettbewerb zwischen den Kassen herzustellen.
Beim zweiten Gesetz, dem so genannten AMNOG, geht es um die Medikamentenpreise. Zum einen sollen die Pharma-Unternehmen auch einen Anteil am Defizit des Systems tragen und zum anderen soll es zukündtig zwischen den Kassen und den Unternehmen zu fairen Verhandlungen über die Preise der Medikamente kommen.
Beide Gesetze werden zunächst im Bundesgesundheitsausschuss und in der selben Woche im Plenum des Deutschen Bundestages diskutiert und dann abschließend abgestimmt.
Bereits in der letzten Woche hatten sich die Fachpoltiker der Koaltion auf Änderungen bei beiden Gesetzen verständigt.
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