Bundeskabinett verabschiedet Bahrs Pflege-Eckpunkte
..16. November 2011
Am Mittwoch hat das Bundeskabinett das Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr zur Pflegereform verabschiedet. Bahrs Eckpunkte umfassen eine deutliche Besserstellung Dementer und den Aufbau eines persönlichen Kapitalstocks durch eine freiwillige, geförderte Zusatzversicherung.
Das Papier sieht auch eine leichte Anhebung des Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,1% vor. Die Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro ab 2013 sollen komplett der Verbesserung der Pflegeleistungen zu Gute kommen.
Mit einem Maßnahmenbündel wird die Situation Demenz-Erkrankter deutlich verbessert. Betreuungsleistungen, die insbesondere für Demenzkranke erforderlich sind, werden Bestandteil der Leistungen der Pflegeversicherung. Außerdem werden Reha-Maßnahmen gestärkt, um Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder erst später notwendig zu machen.. Darüber hinaus sollen alternative Wohnformen gefördert und die medizinische Versorgung in den Heimen verbessert werden. Es ist zudem ein Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau vorgesehen.
Auf Basis der jetzt verabschiedeten Eckpunkte wird Gesundheitsminister Bahr nun die konkrete Reform ausarbeiten, die bereits im kommenden Jahr in Kraft treten wird.


